Volltextveröffentlichungen (12)

• markenmagazin:recht

  Marke "FickShui” nicht sittenwidrig

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  FickShui

  § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• aufrecht.de

  Zur Eintragungsfähigkeit potentiell sittenwidriger Kennzeichenbestandteile

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  "Fickshui' ist nicht anstößig, sondern ein Markenname

• info-it-recht.de

  Marke "FickShui" nicht sittenwidrig und eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG
  Marke "Fickshui” ist eintragungsfähig / Sittliches Empfinden der Bevölkerung durch inflationären Gebrauch des Wortes "Ficken” abgestumpft

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Marke "Fickshui" für den Bereich Bekleidung nicht sittenwidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Markenrechtlicher Schutz für "Fickshui"

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Ficken in Marken sittenwidrig?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fickshui nicht anstößig

Papierfundstellen

• BeckRS 2010, 11250

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BPatG, 25.06.2002 - 24 W (pat) 140/01

  Auszug aus BPatG, 01.04.2010 - 27 W (pat) 41/10

  Letzteres ist bei solchen Marken anzunehmen, welche das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen geeignet sind, indem sie sittlich, politisch oder religiös wirken oder eine grobe Geschmacksverletzung enthalten (…vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl. 2009, § 8 Rn. 500), wobei hierbei im Hinblick auf die Liberalisierung und Säkularisierung allerdings eine zurückhaltende Betrachtung zu wählen ist und nur solche Verstöße den Entzug des staatlichen (Marken-)Schutzes rechtfertigen, welche ein nicht mehr erträgliches Maß erreichen (…vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 501; BPatG vom 16. Oktober 2002 - 24 W (pat) 140/01 - Dalai Lama; BPatG Mitt.
• BPatG, 21.09.2005 - 26 W (pat) 244/02

  Die Eintragung der angemeldeten Marke "Ficke" verstößt nicht gegen die guten …

  Auszug aus BPatG, 01.04.2010 - 27 W (pat) 41/10

  Davon kann bei dem Wort "Fick", dessen Grundform "ficken" seit geraumer Zeit nicht nur ständiger Bestandteil von Talkshowbeiträgen im deutschen Privatfernsehen ist, sondern auch zum Vokabular u. a. des modernen Theaters gehört, auf Grund dieser veränderten Sprachgewohnheiten, aber auch deshalb, weil es in seinem Aussagegehalt geschlechtsneutral und damit nicht einseitig herabsetzend ist, nicht ausgegangen werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 21. September 2005, Az. 26 W (pat) 244/02 - Ficke).

• BPatG, 03.08.2011 - 26 W (pat) 116/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEN" - keine unerträgliche Verletzung des Scham- …

  Zur der von der Markenstelle angesprochenen Frage einer "staatlichen Monopolisierung" des Markenwortes wird auf die Ausführungen in der Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 41/10 - Fick Shui Bezug genommen, denen sich der Senat anschließt.
• BPatG, 20.09.2011 - 27 W (pat) 138/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "READY TO FAAK - (Fuck)" - "Fuck" bleibt auch in …

  § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG soll u. a. sicherstellen, dass sittenwidrige Kennzeichnungen nicht über die Eintragung als Marke den Eindruck erwecken, staatlichen Schutz beanspruchen zu können (anders noch BPatG, Beschluss vom 1. April 2010, Az: 27 W (pat) 41/10, BeckRS 2010, 11250 - FickShui).
• BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 44/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEN LIQUORS" - keine Sittenwidrigkeit

  Zu der von der Markenstelle angesprochenen Frage einer "staatlichen Monopolisierung" des Markenwortes wird auf die Ausführungen in der Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 41/10 - Fick Shui Bezug genommen, denen sich der Senat anschließt.
• BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "headfuck" (Wort-Bildmarke) - …

  Es ist vielmehr auch dem Eindruck entgegenzuwirken, Marken mit anstößigem Inhalt könnten staatlichen Schutz erfahren (BPatG GRUR-RR 2011, 311 LS 3 - rcqt; BPatG Beschl. v. 20.9.2011 - 27 W (pat) 138/10, BeckRS 2011, 28145 - Ready to Faak; zu dieser Frage ist die Rechtsbeschwerde unter I ZB 89/11 anhängig; anders noch BPatG BeckRS 2010, 11250 - FickShui).
• BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Massaker" - Verstoß gegen die guten Sitten

  Es ist vielmehr auch dem Eindruck entgegenzuwirken, Marken mit anstößigem Inhalt könnten staatlichen Schutz erfahren (BPatG GRUR-RR 2011, 311 LS 3 - rcqt; BPatG Beschl. v. 20.9.2011 - 27 W (pat) 138/10, BeckRS 2011, 28145 - Ready to Faak; zu dieser Frage ist die Rechtsbeschwerde unter I ZB 89/11 anhängig; anders noch BPatG BeckRS 2010, 11250 - FickShui).