Rechtsprechung
OLG München, 10.02.2011 - 34 Wx 37/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Grundbucheintragung: Zustimmung der Zessionare zur Löschung eines durch Vormerkung gesicherten Rückauflassungsanspruchs bei aufschiebend bedingter Abtretung
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 161, 401 Abs. 1; GBO § 19
Vermerk über aufschiebend bedingte Anspruchsabtretung im Grundbuch; Löschung erfordert Bewilligung des Zessionars - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Bewilligung der Löschung einer Vormerkung zur Sicherung eines aufschiebend bedingt abgetretenen Anspruchs
- notar-drkotz.de
Zwangshypothek - Keine Eintragung kapitalisierter Zinsen als fester Betrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 161; BGB § 401 Abs. 1; GBO § 19
Anforderungen an die Bewilligung der Löschung einer Vormerkung zur Sicherung eines aufschiebend bedingt abgetretenen Anspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BeckRS 2011, 3812
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 18.02.1986 - BReg. 2 Z 19/86
Eintragung der bedingten Abtretung eines Auflassungsanspruchs
Auszug aus OLG München, 10.02.2011 - 34 Wx 37/11
Ohne die Verlautbarung der aufschiebend bedingten Abtretung ist das Grundbuch insofern unrichtig (vgl. BayObLG NJW-RR 1986, 697).
- OLG Hamm, 01.07.2016 - 15 W 112/16
Zulässigkeit der Eintragung eines Vermerks über die aufschiebend bedingte …
Letzteres entspricht der einhelligen Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. BayObLG NJW-RR 1986, 697; OLG München RNotZ 2011, 420; Thür. OLG, Beschluss vom 31.03.2014 -3 W 82/14-, zitiert nach juris) und der ganz herrschenden Meinung in der Literatur (vgl. etwa Staudinger/Bork, BGB, Stand 2015, § 161 Rdn.15;… juris/PK-Armgardt, BGB, 7. Aufl. 2014, § 161 BGB Rdn. 17; .Armbrüster in: Erman BGB, 14.Aufl., § 161 Rdn.6; Demharter, GBO, 27.Aufl., Anh. zu § 44 Rdn.90f). - OLG Jena, 31.03.2014 - 3 W 82/14
Eintragzung einer Rückauflassungsvormerkung
Es entspricht in der Rechtsprechung einhelliger und im Schrifttum ganz herrschender Auffassung, dass die Eintragung eines Vermerks über die aufschiebend bedingte Abtretung eines durch eine Vormerkung gesicherten Anspruchs im Grundbuch geboten, jedenfalls aber zulässig ist (…BayObLG, a.a.O.;… OLG Frankfurt, a.a.O.; OLG München RNotZ 2011, 420;… Bauer/von Oefele, a.a.O., § 13 Rn. 58 jeweils m.w.N.;… a.A. Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl. Rn. 1516).