Rechtsprechung
| AG Hamburg, 17.06.2011 - 7c C 69/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
§ 312e Abs 1 BGB, § 312e Abs 3 BGB, § 355 Abs 2 S 3 BGB, § 627 BGB, Art 246 § 1 BGBEG
Online-Partnervermittlungsvertrag: Widerrufsrecht bei unterbliebener Widerrufsbelehrung, Wirksamkeit einer Formularklausel über das Erfordernis der Schriftform einer Kündigung - rabüro.de
Zur Länge der Widerrufsfrist bei fehlender Widerrufsbelehrung in einem Online-Angebot
- RA Kotz
Online-Partnervermittlungsvertrag: Widerrufsrecht bei unterbliebener Widerrufsbelehrung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Falsche Widerrufsbelehrung bei Online-Partnervermittlung setzt Widerrufsfrist nicht in Lauf
Papierfundstellen
- BeckRS 2011, 20344
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.1989 - V ZR 201/88
Formularmäßige Ausdehnung der Haftung auf sämtliche Verbindlichkeiten eines …
Auszug aus AG Hamburg, 17.06.2011 - 7c C 69/10
Der Klausel muss ein "Überrumpelungseffekt" innewohnen und zwischen ihrem Inhalt und den Erwartungen eines Durchschnittskunden muss eine deutliche Diskrepanz bestehen (BGH NJW 1990, 576, 577). - LG Hamburg, 24.02.2009 - 309 S 82/08
Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertrag: Qualifizierung eines im Bereich der …
Auszug aus AG Hamburg, 17.06.2011 - 7c C 69/10
Eine Ansicht vertritt, dass es sich bei den Diensten um solche handeln müsse, die aufgrund besonderen Vertrauens übertragen werden (BGH NJW 2010, 510-512; Landgericht Hamburg vom 24.02.2009, 309 S 82/08). - EuGH, 20.05.2010 - C-111/09
CPP Vienna Insurance Group - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Klage eines …
Auszug aus AG Hamburg, 17.06.2011 - 7c C 69/10
Eine Ansicht vertritt, dass es sich bei den Diensten um solche handeln müsse, die aufgrund besonderen Vertrauens übertragen werden (BGH NJW 2010, 510-512; Landgericht Hamburg vom 24.02.2009, 309 S 82/08).
- LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
Dieser Entscheidung hat sich auch das Kammergericht in seinem Hinweis vom 19.11.2015 im Verfahren 23 U 109/14 (Anlage B 8) angeschlossen und zwar gerade auch für den Fall, dass es sich um einen Online geschlossenen Vertrag handelt (anders AG Hamburg Urteil vom 17.06.2011 - 7c C 69/10, BeckRS 2011, 20344).