Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, standardisiertes Messverfahren, Messfehler, Aufklärungsrüge

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Zur Bedeutung der Einhaltung der Bedienungsanleitung des Messgeräts bei der Erfassung von Geschwindigkeitsverstößen

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Aufklärungsrüge - Gebrauchsanweisung Geschwindigkeitsmessgerät

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Erfolgreiche Aufklärungsrüge

Papierfundstellen

• BeckRS 2012, 1983

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 13.01.2011 - 3 StR 337/10

  Beweiswürdigung (Freispruch); Verfahrensrüge wegen Ablehnung eines Beweisantrags …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Die Rechtsbeschwerde macht geltend, das Amtsgericht habe zu Unrecht von der Verlesung des Messprotokolls abgesehen und durch die Nichterhebung des Beweises seine aus § 244 Abs. 2 StPO i. V. m. § 46 OWiG folgende Aufklärungspflicht verletzt (vgl. BGH NStZ 2011, 471).
• OLG Koblenz, 12.01.2010 - 1 SsBs 127/09

  Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Sie entsprechen den "Toleranzen", die immer zugunsten des Betroffenen berücksichtigt werden müssen (vgl. OLG Koblenz, VRR 2010, 123).
• OLG Düsseldorf, 24.04.1997 - 5 Ss 34/97

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Ferner sind die Umstände mitzuteilen, aufgrund derer sich der Tatrichter zu der beantragten Beweiserhebung hätte gedrängt sehen müssen, und welches Ergebnis von der unterbliebenen Beweiserhebung zu erwarten gewesen wäre (OLG Düsseldorf, VRS 93, 433 ff;… Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 244 Rdnr. 81 m.w.N.).

 
• BGH, 04.03.1987 - 3 StR 623/86

  Strafzumessung - Strafaussetzung - Bewährung - Steuerhinterziehung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Die aufgrund der Rüge zulässige Überprüfung der Sachakte (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Strafzumessung 1) ergibt folgendes: Dem Messprotokoll (Bl. 3 d. A.) ist - wie von der Rechtsbeschwerde zutreffend ausgeführt - zu entnehmen, dass nur drei der vier gemäß Gebrauchsanweisung erforderlichen Funktionstests durchgeführt worden sind.
• OLG Koblenz, 12.08.2005 - 1 Ss 141/05

  Strafprozessrecht: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Geschwindigkeitsmessung …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Es liegen dann konkrete Anhaltspunkte für die Möglichkeit von Messfehlern vor mit der Folge, dass das Gericht, wenn es die Verurteilung auf ein solches durch den Mangel eines Verstoßes gegen die Gebrauchsanweisung belastetes Messergebnis stützen will, dessen Korrektheit individuell zu überprüfen hat (vgl. OLG Koblenz, DAR 2006, 101; KG Berlin, VRS 116, 446 f.; OLG Celle, NVZ 2010, 414 f.).
• BGH, 30.08.1988 - 1 StR 357/88

  Aufklärungsrüge bei unterlassener Vernehmung eines wichtigen Zeugen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

  Bei der gegebenen Aktenlage bedurfte es also keines Antrags oder einer entsprechenden Anregung des Betroffenen in der Hauptverhandlung, um dem Gericht die Kenntnis derjenigen Umstände zu verschaffen, die zu weiterer Aufklärung Anlass gaben (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Aufdrängen 1).

• OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13

  Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen …

  Das Amtsgericht hat ausgeführt, dass der Messbeamte an dem Gerät geschult war und es der Gebrauchsanweisung des Herstellers entsprechend aufgestellt hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 - IV - 4 RBs 170/11 - juris).
• OLG Naumburg, 03.09.2015 - 2 Ws 174/15

  Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Bedeutung der …

  Wird hiervon abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das für sich die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit nicht in Anspruch nehmen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11; KG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 - 3 Ws (B) 67/08).
• OLG Zweibrücken, 25.09.2019 - 1 OWi 2 SsBs 33/19

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Zweifel an der Anwendung …

  Es liegt dann zumindest die Möglichkeit eines Messfehlers vor, weshalb der Tatrichter verpflichtet ist, die Korrektheit des Messergebnisses zu prüfen, was regelmäßig sachverständige Beratung erfordert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11, juris Rn. 10;… OLG Naumburg aaO.).

 
• OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  ESO ES 8.0 - Geschwindigkeitsmessung - Aufbau nach Bedienungsanleitung notwendig

  Solches ist freilich der Fall, wenn die Gebrauchsanweisung für das Messgerät nicht eingehalten wurde und der Bedienungsfehler die Messung beeinflusst haben könnte (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, Rdnr. 10; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 18. August 2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17, Rdnr. 19, jeweils zitiert nach juris).
• VG Düsseldorf, 16.09.2014 - 6 K 4512/13

  Fahrtenbuchauflage nach einer Geschwindigkeitsmessung mit Messgerät PoliScanSpeed …

  vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, 4 RBs 170/11 -, juris Rn. 9.
• OLG Hamm, 09.01.2023 - 5 RBs 334/22

  Anforderungen an gerichtliche Beweiswürdigung bei individuellem Messverfahren; …

  Es liegt vielmehr lediglich ein individuelles Messverfahren ohne die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit vor, sodass das Amtsgericht - wovon es selbst auch zutreffend ausgegangen ist - die Korrektheit des Messergebnisses individuell zu prüfen hatte (OLG Naumburg DAR 2016; 403; OLG Bamberg ZfS 2017, 171; OLG Düsseldorf BeckRS 2012, 01983;… Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 27. Aufl. 2022, § 3 StVO Rn. 85).
• OLG Hamm, 09.01.2023 - 5 RBs 3347/22

  Provida, In Schrägfahrt nachfahrendes Polizeimotorrad, Übersichtlichkeit der …

  aa) Es liegt vielmehr lediglich ein individuelles Messverfahren ohne die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit vor, sodass das Amtsgericht - wovon es selbst auch zutreffend ausgegangen ist - die Korrektheit des Messergebnisses individuell zu prüfen hatte (OLG Naumburg DAR 2016; 403; OLG Bamberg ZfS 2017, 171; OLG Düsseldorf BeckRS 2012, 01983;… Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 27. Aufl. 2022, § 3 StVO Rn. 85).