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   LG Köln, 11.08.2010 - 84 O 116/09   

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https://dejure.org/2010,66080
LG Köln, 11.08.2010 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2010,66080)
LG Köln, Entscheidung vom 11.08.2010 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2010,66080)
LG Köln, Entscheidung vom 11. August 2010 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2010,66080)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 16437
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11

    Regalsystem

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Köln, Urteil vom 11. August 2010 - 84 O 116/09, BeckRS 2012, 16437).
  • OLG Köln, 18.03.2011 - 6 U 139/10

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Vertriebs eines Regalsystems unter dem

    Wird der Verkehr die streitgegenständlichen Regale daher einerseits nicht als "Dutzendware" oder "Allerweltsprodukt" ansehen (vgl. BGH, GRUR 2007, 339 = WRP 2007, 313 [Rn. 26] - Stufenleitern), so spricht andererseits ihre unstreitig seit den 1970er Jahren andauernde Vermarktung und aktive Verteidigung gegen Nachahmungen (vgl. nur die aktenkundigen Entscheidungen in den Verfahren 81 O 89/04 LG Köln = 6 U 13/06 OLG Köln; 84 O 124/08 LG Köln = 6 U 118/09 OLG Köln; 84 O 116/09 LG Köln = 6 U 152/10 OLG Köln) für den Fortbestand und sogar für eine Steigerung der wettbewerblichen Eigenart.

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 23.06.2006 (6 U 13/06 = 81 O 89/04 LG Köln) ausgesprochen und auch das Landgericht in der angefochtenen Entscheidung sowie in den Urteilen der 4. Kammer für Handelssachen vom 24.06.2009 (84 O 124/08) und 11.08.2010 (84 O 116/09) angenommen hat, wird ein Interesse des Verkehrs an kompatiblen Nachbauten erst entstehen, wenn der Hersteller des Originals eine gewisse Marktposition erlangt hat.

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