Rechtsprechung
   OLG Jena, 13.06.2012 - 2 U 896/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,53563
OLG Jena, 13.06.2012 - 2 U 896/11 (https://dejure.org/2012,53563)
OLG Jena, Entscheidung vom 13.06.2012 - 2 U 896/11 (https://dejure.org/2012,53563)
OLG Jena, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 2 U 896/11 (https://dejure.org/2012,53563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,53563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entbehrlichkeit der wettbewerblichen Eigenart eines Erzeugnisses i.R.d. Unlauterkeit gem. § 4 Nr. 9c UWG; Zeigen einer wettbewerblichen Eigenart an äußeren Gestaltungsmerkmalen (hier: Herstellungsverfahren und Merkmale eines Wurstprodukts einer Minisalami)

  • Justiz Thüringen

    § 4 Nr 9 Buchst c UWG, § 17 Abs 2 Nr 2 UWG
    Ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz: Unlautere Nachahmung einer schweinefleischfreien Minisalami; wettbewerbliche Eigenart eines Wurstproduktes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2013, 6046
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 03.05.2001 - I ZR 153/99

    Spritzgießwerkzeuge

    Auszug aus OLG Jena, 13.06.2012 - 2 U 896/11
    Im Rahmen der gebotenen Gesamtabwägung (vgl. BGH GRUR 2002, 91 - Spritzgießwerkzeuge) besteht vielmehr ein berechtigtes wettbewerbliches Entfaltungsinteresse der Beklagten, das die Weiterbenutzung von eigenem Erfahrungswissen aufgrund der vorhergehenden Zusammenarbeit und die Nutzung fremdem Know-How der Fa. Gu... GmbH & Co. KG einschließt.
  • BGH, 07.11.2002 - I ZR 64/00

    Präzisionsmessgeräte

    Auszug aus OLG Jena, 13.06.2012 - 2 U 896/11
    Dieses Tatbestandsmerkmal ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2003, 356 - Präzisionsmessgeräte) auch im Falle des § 4 Nr. 9 c) UWG nicht entbehrlich.
  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 3/15

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Erstreckung eines Wettbewerbsverbots auf

    Dieser Tatbestand umschreibt ein Fruchtziehungsverbot (Ohly a.a.O. § 4/71; Köhler in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 4, 9.60) und setzt - wie schon in anderem Zusammenhang ausgeführt - nach der Systematik des § 4 Nr. 9 UWG übergreifend das Tatbestandsmerkmal der wettbewerblichen Eigenart der übernommenen Leistungsverkörperung voraus (OLG Jena BeckRS 2013, 06046 [II. 1. a]; OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 213 [juris Tz. 14 und 15]; Ohly a.a.O. 9/72; Köhler a.a.O. 9.60; Leistner a.a.O. 125 und 200).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht