Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Unzulässigkeit des pauschalen Bestreitens der Ordnungsgemäßheit der Messung bei einem standardisierten Messverfahren

• verkehrslexikon.de

  Zur Aufklärungspflicht über die Funktion einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage - TraffiStar S 330

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzulässigkeit des pauschalen Bestreitens der Ordnungsgemäßheit der Messung bei einem standardisierten Messverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OWiG § 77 Abs. 2 Nr. 1
  Unzulässigkeit des pauschalen Bestreitens der Ordnungsgemäßheit der Messung bei einem standardisierten Messverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gerichtliche Aufklärungspflicht zur Funktionsfähigkeit einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Aufklärungspflicht über die Funktion einer Geschwindigkeitsmessanlage

Papierfundstellen

• BeckRS 2014, 5411

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13

  Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 11.04.2013 - 1 Ss OWi 71/13

  Der Tatrichter würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen aber überspannen, wenn er ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13, Rn. 10; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 Ss Bs 12/12, Rn. 8; alle zitiert nach juris).
• OLG Jena, 14.04.2008 - 1 Ss 281/07

  Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Überwachungsgerät …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 11.04.2013 - 1 Ss OWi 71/13

  Bei dem vorliegend verwendeten Messverfahren handelt es sich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 14.04.2008 - 1 Ss 281/07, Rn. 26, zitiert nach juris) und konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung haben - nach den Ausführungen des Amtsgerichts in den Urteilsgründen - nicht vorgelegen.
• OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Freispruch wegen …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 11.04.2013 - 1 Ss OWi 71/13

  Der Tatrichter würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen aber überspannen, wenn er ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (vgl. OLG Hamm…, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13, Rn. 10; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 Ss Bs 12/12, Rn. 8; alle zitiert nach juris).

• BayObLG, 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19

  Kein Verstoß gegen faires Verfahren und kein Verwertungsverbot bei …

  Von einem Verstoß gegen das Prozessgrundrecht auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren auch in seiner Ausprägung als Recht auf eine wirksame Verteidigung mit der Folge eines Verwertungsverbots ist auch nicht (allein) deshalb auszugehen, weil durch das - wie bei dem verfahrensgegenständlichen Gerät "TRAFFIPAX TraffiStar S 330' - zur Geschwindigkeitsmessung oder zur Verfolgung sonstiger Verkehrsordnungswidrigkeiten eingesetzte, im Übrigen alle Kriterien eines standardisierten Messverfahrens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unter Berücksichtigung der gebotenen Toleranzabzüge erfüllende Messgerät (zur Anerkennung des Messgeräts "TRAFFIPAX TraffiStar S 330" als sog. "standardisiertes Messverfahren" und näher zu seiner Funktionsweise vgl. u.a. OLG Jena, Beschluss vom 14.04.2008 - 1 Ss 281/07 = VRS 114 [2008], 464 = DAR 2009, 40; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.04.2013 - 1 Ss [OWi] 71/13 = VerkMitt 2014, Nr. 29; OLG Hamm, Beschluss vom 16.02.2016 - 3 RBs 385/15 und 03.03.2016 - 1 RBs 55/16 jew. bei juris) aufgrund der zugehörigen Messgerätesoftware samt der geräteinternen Algorithmen neben dem dokumentierten Messergebnis keine sog. Rohmessdaten für den konkreten Messvorgang aufgezeichnet, abgespeichert, vorgehalten oder sonst nach Abschluss der Messung zur nachträglichen Befundprüfung und "Plausibilisierung der Messrichtigkeit" bereitgehalten oder diese Daten unterdrückt werden.
• OLG Braunschweig, 13.06.2017 - 1 Ss OWi 115/17

  Geschwindigkeitsmessung; Messverfahren, standardisiertes; PoliScanSpeed

  Der Tatrichter würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen aber überspannen, wenn er ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 Ss Bs 12/12; OLG Braunschweig; Beschluss vom 11.04.2013, 1 Ss (OWi) 71/13; alle zitiert nach juris;… Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Auflage 2015, Rn. 2322).
• OLG Hamm, 16.02.2016 - 3 RBs 385/15

  Urteilsabsetzungsfrist; nicht voraussehbarer unabwendbarer Umstand; …

  Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass es sich bei dem hier verwendeten Messgerät des Typs Traffipax TraffiStar S 330 grundsätzlich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07, BeckRS 2008, 20546; Senat, Beschluss vom 18. Januar 2010 - 3 RBs 5/10 und Beschluss vom 15. Oktober 2015 - III-3 RBs 304/15, OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (Owi) 71/13, BeckRS 2014, 05411).

 
• AG St. Ingbert, 23.06.2021 - 22 OWi 533/21

  Geschwindigkeitsmessung innerorts nach 32 Metern nach 30 km/h-Schild - kein …

  Bei Messungen mit dem stationären Geschwindigkeitsüberwachungsgerät mit Drucksensoren mit dem Messsystem TraffiStar, Typ S330 der Firma Jenoptik Robot GmbH handelt es sich nach der obergerichtliehen Rechtsprechung um ein standardisiertes Messverfahren (OLG Braunschweig, Beschl. v. 11 .04.2013 - Az. 1 Ss (OWi) 71/13; Bayerisches OLG, Beschl. v. 09.12.2019 - Az. 202 Ob0Wi1955/19;… OLG Bremen, Beschl. v. 06.04.2020, Az. 1 SsRs 10/20, juris Rn. 10 mit weiteren Nachweisen;… LG Köln, Beschl. v. 08.12.2020 - Az. 323 Qs 109/20, juris Rn. 5).
• OLG Hamm, 03.03.2016 - 3 RBs 55/16
  Das Amtsgericht hat zutreffend festgestellt, dass es sich bei dem hier verwendeten Messgerät des Typs Traffipax Traffi Star S 330 um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07, BeckRS 2008, 20546; Senat, Beschluss vom 18. Januar 2010 - 3 RBs 5/10 und Beschluss vom 15. Oktober 2015 - III-3 RBs 304/15, OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (Owi) 71/13, BeckRS 2014, 05411).
• AG Helmstedt, 30.01.2018 - 15 OWi 904 Js 44705/17

  Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahn - Fehlmessung

  Bei dem vorliegend verwendeten Messverfahren handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. statt vieler nur OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (OWi) 71/13 -, Rn. 22, juris).
• AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19

  Feststellung Nichteinhaltung Sicherheitsabstand auf Autobahn

  Das Gericht würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen überspannen, wenn es ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit des Messergebnisses zweifelt (vgl. BGH…, Beschluss vom 30. Oktober 1997 - 4 StR 24/97 -, Rn. 27, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (OWi) 71/13 -, Rn. 22, juris, mit weiteren Nachweisen) und konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung sind weder vorgebracht dargetan noch ersichtlich.