Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 22 StGB, § 240 StGB, § 241 StGB
  Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Nötigung

• Wolters Kluwer

  Annahme einer lebensgefährdenden Behandlung durch Würgen einer Person bis zum Eintritt von Luftnot

• rewis.io

  Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Nötigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 244 Abs. 1 Nr. 5
  Annahme einer lebensgefährdenden Behandlung durch Würgen einer Person bis zum Eintritt von Luftnot

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Das kurzfristige Würgen ….

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 178
• StV 2015, 111 (Ls.)
• BeckRS 2014, 6844

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 08.11.2005 - 1 StR 455/05

  Konkurrenzverhältnis von Nötigung und Bedrohung (Klarstellungsfunktion; Vorrang …

  Auszug aus BGH, 11.03.2014 - 5 StR 20/14

  Das Landgericht hat übersehen, dass die Bedrohung auch hinter der nur versuchten Nötigung zurücktritt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342;… Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2;… Rissing-van Saan in LK, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105).
• BGH, 24.01.1990 - 3 StR 477/89

  Berichtigung eines Schuldspruchs wegen Nichtberücksichtigung des Zurücktretens …

  Auszug aus BGH, 11.03.2014 - 5 StR 20/14

  Das Landgericht hat übersehen, dass die Bedrohung auch hinter der nur versuchten Nötigung zurücktritt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2;… Rissing-van Saan in LK, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105).
• BGH, 13.06.2006 - 4 StR 123/06

  Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Außeneingriff und Griff in das …

  Auszug aus BGH, 11.03.2014 - 5 StR 20/14

  Erforderlich ist aber, dass die nach den konkreten Umständen des Einzelfalls als Körperverletzung zu beurteilende Handlung geeignet war, eine Lebensgefahr herbeizuführen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juni 2006 - 4 StR 123/06, BGHR StGB § 224 Abs. 1 Nr. 5 Lebensgefährdung 1).

• BGH, 28.12.2023 - 5 StR 400/23

  Beschränkung der Strafverfolgung auf den Vorwurf der Beihilfe zur versuchten …

  c) Infolge der mit Zustimmung des Generalbundesanwalts durchgeführten Beschränkung der Strafverfolgung auf den Vorwurf der Beihilfe zur versuchten Nötigung braucht der Senat nicht mehr zu entscheiden, ob an der zu § 241 StGB in der bis zum 2. April 2021 geltenden Fassung ergangenen Rechtsprechung festzuhalten ist, nach der die Bedrohung auch hinter einer nur versuchten Nötigung zurücktrat, wenn die Nötigungshandlung in einer Bedrohung mit einem gegen den Genötigten gerichteten Verbrechen bestand (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14 Rn. 4;… vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21 Rn. 7).
• BGH, 13.02.2024 - 5 StR 443/23

  Begehung der räuberischen Erpressung unter Einsatz eines Messers als Tatmittel; …

  c) Infolge der mit Zustimmung des Generalbundesanwalts durchgeführten Beschränkung der Strafverfolgung auf den Vorwurf der versuchten Nötigung braucht der Senat nicht mehr zu entscheiden, ob an der zu § 241 StGB in der bis zum 2. April 2021 geltenden Fassung ergangenen Rechtsprechung festzuhalten ist, nach der die Bedrohung auch hinter einer nur versuchten Nötigung zurücktrat, wenn die Nötigungshandlung in einer Bedrohung mit einem gegen den Genötigten gerichteten Verbrechen bestand (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14 Rn. 4;… vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21 Rn. 7).
• BGH, 12.09.2019 - 5 StR 399/19

  Wut, Ärger, Hass und Rache als niedrige Beweggründe (Gesamtwürdigung; niedrige …

  Zum anderen liegt nach den Feststellungen des Landgerichts nahe, dass es sich ohnehin lediglich um eine Tat der (fehlgeschlagenen) versuchten Nötigung handelt, hinter der die Bedrohungstaten zurücktreten würden (vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14 mwN).

 
• BGH, 29.09.2020 - 5 StR 304/20

  Zurücktreten der Bedrohung hinter die (versuchte) Nötigung

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der abzuweichen der vorliegende Fall auch mit Blick auf die von der Strafkammer zitierte gegenteilige Auffassung (vgl. BayObLG, Beschluss vom 29. August 2002 - 1 St RR 75/02, JR 2003, 477, 478 mit abl. Anmerkung Jäger; Maatz, NStZ 1995, 209, 212 f.;… Schönke/Schröder/Eisele, 30. Aufl., § 241 Rn. 16 mwN) keinen Anlass bietet, tritt die Bedrohung nach § 241 StGB im Fall, dass diese - wie hier - das Nötigungsmittel darstellte, auch hinter der versuchten Nötigung gemäß §§ 240, 22, 23 StGB zurück (…BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14; vgl. bereits RG vom 5. Mai 1908 - II 320/08, RGSt 41, 276 mwN).
• BGH, 20.07.2022 - 4 StR 220/22

  Konkurrenzen (Tateinheit: gefährliche Körperverletzung, versuchte Nötigung, …

  Nach der zu § 241 StGB aF ergangenen Rechtsprechung tritt die Bedrohung auch hinter einer nur versuchten Nötigung zurück, wenn - wie hier - die Nötigungshandlung in einer Bedrohung mit einem gegen den Geschädigten gerichteten Verbrechen besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14 Rn. 4;… Beschluss vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21 Rn. 7).
• BGH, 22.01.2015 - 2 StR 390/14

  Bedrohung (Verhältnis zur Nötigung)

  Das gilt auch für den Fall des bloßen Nötigungsversuchs (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR, StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 364/03, insoweit in BGHSt 49, 56 nicht abgedruckt; Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14;… Rissing-van Saan in LK, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105).
• BGH, 19.02.2019 - 3 StR 14/19

  Erschöpfen der Behinderung in der Fortbewegungsfreiheit lediglich als …

  Überdies tritt die Bedrohung hinter der Nötigung zurück, was auch dann gilt, wenn diese - wie vom Landgericht angenommen - nur in der Form des Versuchs vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, juris Rn. 4 mwN).
• BGH, 06.11.2018 - 5 StR 302/18

  Zurücktreten der Bedrohung bei Verurteilung wegen versuchter Nötigung

  Es hat dabei verkannt, dass auch in den Fällen der versuchten Nötigung die Bedrohung hinter diesen Straftaten zurücktritt (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 3. Oktober 1980 - 3 StR 359/80, und vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, BeckRS 2014, 06844, jeweils mwN).
• BGH, 03.03.2015 - 3 StR 618/14

  Zurücktreten der Bedrohung gegenüber der versuchten Nötigung

  Damit hat sich der Angeklagte wegen versuchter Nötigung (§ 240 Abs. 1 und 3, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB) strafbar gemacht, hinter die die Bedrohung zurücktritt (…BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, juris Rn. 4).
• BGH, 07.05.2019 - 4 StR 135/19

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)

  Der neue Tatrichter wird sich allerdings genauer als bisher zu der Frage zu verhalten haben, ob die Voraussetzungen des § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB erfüllt sind (vgl. zu Angriffen gegen den Hals BGH…, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, Rn. 12; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, Rn. 3;… Urteil vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ-RR 2013, 519, 520, Rn. 4; Urteil vom 20. März 2012 - 1 StR 648/11, NStZ-RR 2012, 215 f.;… weitere Nachweise bei MünchKomm-StGB/Hardtung, 3. Aufl., § 224 Rn. 46).
• BGH, 03.05.2018 - 3 StR 153/18

  Konkurrenzrechtliche Verdrängung der vollendeten Bedrohung durch die versuchte …
• BGH, 24.08.2017 - 3 StR 282/17

  Versuchte Nötigung durch Bedrohung des Geschädigten mit dem Tode; Verdrängung der …