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   OLG Dresden, 24.09.2013 - 9 U 43/13   

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https://dejure.org/2013,51528
OLG Dresden, 24.09.2013 - 9 U 43/13 (https://dejure.org/2013,51528)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24.09.2013 - 9 U 43/13 (https://dejure.org/2013,51528)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24. September 2013 - 9 U 43/13 (https://dejure.org/2013,51528)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2014, 13737
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Potsdam, 02.07.2015 - 37 C 424/12

    Baukostenzuschuss für die Erstellung einer Trinkwasserverteilungsanlage:

    Eine umfangreiche Rechnungsprüfung mit Beweiserhebung ist hingegen im Rahmen des § 315 Abs. 3 BGB nicht veranlasst (Anschluss an OLG Dresden BeckRS 2014, 13737).

    Eine umfangreiche Rechnungsprüfung mit eventuell anschließender Beweiserhebung über die von dem Kläger veranschlagten Gesamtinvestitionskosten - einem Bauvorhaben in zweistelliger Millionenhöhe, das sich über mehrere Jahre erstreckt hat - ist hier aufgrund von § 30 VBW-AB hingegen nicht veranlasst, da dies nicht von dem Einwand nach § 315 Abs. 3 BGB erfasst wird (Hempel/Franke § 30 AVBWasserV Rn. 44; OLG Dresden BeckRS 2014, 13737; der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 5.6.2014 - VIII ZR 283/13 - trotz seitens des OLG Dresden zugelassener Revision wegen einer einschränkenden Auslegung des Umfangs der Revisionszulassung über diesen Punkt keine Entscheidung getroffen).

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