Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 28.09.2018 - 2 Ws 645/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34320
OLG Nürnberg, 28.09.2018 - 2 Ws 645/18 (https://dejure.org/2018,34320)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 28.09.2018 - 2 Ws 645/18 (https://dejure.org/2018,34320)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 28. September 2018 - 2 Ws 645/18 (https://dejure.org/2018,34320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,34320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    U-Haft, Beschleunigungsgrundsatz, Fertigstellung des Protokolls der Hauptverhandlung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 2; MRK Art. 5 Abs. 3 S. 2
    Beschleunigungsgebot in Haftsachen - Dauer der Fertigstellung des Hauptverhandlungsprotokolls

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung des Haftbefehls wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots nach Urteilserlass

  • rewis.io

    Beschleunigungsgebot in Haftsachen - Dauer der Fertigstellung des Hauptverhandlungsprotokolls

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 2; MRK Art. 5 Abs. 3 S. 2
    Haftbefehl; Untersuchungshaft; Beschleunigungsgebot; Revisionsbegründungsfrist; Strafverfolgung; Freiheitsanspruch

  • rechtsportal.de

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 2; MRK Art. 5 Abs. 3 S. 2
    Aufhebung des Haftbefehls wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots nach Urteilserlass

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2018, 25539
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 20.12.2017 - 2 BvR 2552/17

    Fortdauer der Untersuchungshaft (Freiheitsgrundrecht; Unschuldsvermutung;

    Auszug aus OLG Nürnberg, 28.09.2018 - 2 Ws 645/18
    Dabei muss den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlich und zweckmäßig erscheinenden Freiheitsbeschränkungen der Freiheitsanspruch des noch nicht rechtskräftig verurteilten Angeklagten als Korrektiv gegenübergestellt werden, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt (BVerfG, Beschluss vom 20.12.2017 - 2 BvR 2552/17).
  • BVerfG, 29.12.2005 - 2 BvR 2057/05

    Freiheit der Person; Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Untersuchungshaft über

    Auszug aus OLG Nürnberg, 28.09.2018 - 2 Ws 645/18
    In diesem Zusammenhang verlangt das Beschleunigungsgebot in Haftsachen auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe erfolgt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19.12.2005 - 2 BvR 2057/05, StV 2006, 81).
  • OLG Brandenburg, 03.01.2019 - 1 Ws 203/18

    Aufhebung des Haftbefehls bei unverhältnismäßig langer Untersuchungshaft

    Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt nämlich auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe erfolgt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2005, 2 BvR 2057/05, StV 2006, 81, bei juris Rn 70; OLG Nürnberg, Beschluss vom 28. September 2018, 2 Ws 645/18, BeckRS 2018, 25539).
  • OLG Brandenburg, 06.12.2018 - 1 Ws 184/18

    Wegen überlanger Verfahrensdauer: Haftbefehl gegen wegen Mordes Verurteilten

    Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt nämlich auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe erfolgt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2005 - 2 BvR 2057/05, StV 2006, 81, bei juris Rn 70; OLG Nürnberg, Beschluss vom 28.09.2018, Az.: 2 Ws 645/18, BeckRS 2018, 25539).
  • OLG Hamburg, 23.12.2021 - 2 Ws 124/21

    Fortdauer der Untersuchungshaft nach Verurteilung und Revisionseinlegung und

    Ist der Prozess der Fertigstellung des Protokolls mit Urteilsabsetzung nicht abgeschlossen, ist in aller Regel von einer vermeidbaren Verfahrensverzögerung auszugehen (vgl. BVerfG NJW 2006, 1336; BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 16. März 2006, Az.: 2 BvR 170/06; BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 29. Dezember 2005, Az.: 2 BvR 2057/05; Senat, Beschluss vom 7. Mai 2015, Az.: 2 Ws 108/14; OLG Nürnberg, Beschluss vom 28. September 2018, Az.: 2 Ws 645/18).
  • OLG Brandenbrug, 03.01.2019 - 2 Ws 203/18

    Beschleunigung, Urteilserlass, vermeidbare Verfahrensverzögerungen

    Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt nämlich auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe erfolgt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2005, 2 BvR 2057/05, StV 2006, 81, bei juris Rn 70; OLG Nürnberg, Beschluss vom 28. September 2018, 2 Ws 645/18, BeckRS 2018, 25539).
  • OLG Brandenburg, 03.01.2019 - 2 Ws 203/18

    Beschleunigung, Urteilserlass, vermeidbare Verfahrensverzögerungen

    Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt nämlich auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe erfolgt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2005, 2 BvR 2057/05, StV 2006, 81, bei juris Rn 70; OLG Nürnberg, Beschluss vom 28. September 2018, 2 Ws 645/18, BeckRS 2018, 25539).
  • OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 5 Ws 1/20

    Auswirkungen des Beschleunigungsgebots auf die Fortdauer der Untersuchungshaft

    Denn das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verlangt auch, dass die Erstellung eines kompletten Hauptverhandlungsprotokolls im unmittelbaren Anschluss an die Hauptverhandlung und damit parallel zur Erstellung der Urteilsgründe erfolgt (OLG Nürnberg, Beschluss vom 28. September 2018 - 2 Ws 645/18 -, Rn. 10-16, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 06. Dezember 2018 - 1 Ws 184/18 -, Rn. 21, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht