Rechtsprechung
VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1 Satz 1
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - rewis.io
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis; Einräumung der Einnahme sog. harter Drogen (Amphetamin) im Rahmen einer; Beschuldigtenvernehmung
- rechtsportal.de
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund der Einräumung der Einnahme sog. harter Drogen (Amphetamin) im Rahmen einer Beschuldigtenvernehmung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 17.10.2018 - W 6 S 18.1227
- VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333
Papierfundstellen
- BeckRS 2019, 6040
Wird zitiert von ... (47) Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Baden-Württemberg, 07.04.2014 - 10 S 404/14
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Konsums harter Drogen - …
Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. zu letzterem BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - ZfSch 2015, 717 = juris Rn. 16 m.w.N.;… B.v. 20.6.2016 - 11 CS 16.806 - juris Rn. 13;… B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 10; VGH BW, B.v. 7.4.2014 - 10 S 404/14 - NJW 2014, 2517 = juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447
Entziehung der Fahrerlaubnis
Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. zu letzterem BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - ZfSch 2015, 717 = juris Rn. 16 m.w.N.;… B.v. 20.6.2016 - 11 CS 16.806 - juris Rn. 13;… B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 10;… VGH BW, B.v. 7.4.2014 - 10 S 404/14 - NJW 2014, 2517 = juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 20.06.2016 - 11 CS 16.806
Verlust der Fahreignung wegen regelmäßigen Cannabiskonsums
Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. zu letzterem BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - ZfSch 2015, 717 = juris Rn. 16 m.w.N.; B.v. 20.6.2016 - 11 CS 16.806 - juris Rn. 13;… B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 10;… VGH BW, B.v. 7.4.2014 - 10 S 404/14 - NJW 2014, 2517 = juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 26.09.2016 - 11 CS 16.1649
Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums
Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. zu letzterem BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - ZfSch 2015, 717 = juris Rn. 16 m.w.N.;… B.v. 20.6.2016 - 11 CS 16.806 - juris Rn. 13; B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 10;… VGH BW, B.v. 7.4.2014 - 10 S 404/14 - NJW 2014, 2517 = juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069
Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen
Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.).
- VG Regensburg, 03.08.2020 - RO 8 K 18.2086
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin)
Dementsprechend ist die Fahrerlaubnisentziehung nach der Regelvermutung von Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurde oder der Konsum einer solchen Substanz eingeräumt wurde (vgl. BayVGH, B. v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333, BeckRS 2019, 6040 Rn. 11 m. w. N.).Die Formulierungen der Klägerin im Rahmen der polizeilichen Vernehmung und auch in den Chatverläufen "hast den peppen no" weisen darauf hin, dass sie mit der Sprache im Dorgenmilieu vertraut ist (vgl. BayVGH, B. v. 26. März 2019 - 11 CS 18.2333, BeckkRS 2019, 6040 Rn. 12).
Das Auffinden von Drogen würde die Überzeugung des Gerichts zwar untermauern; werden solche aber nicht aufgefunden, kommt es letztlich auf die Glaubhaftigkeit der Aussage an (vgl. BayVGH, B. v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333, BeckRS 2019, 6040 Rn. 11 m. w. N.).
Soweit die Klägerin vorträgt, sie habe die Aussage wegen der Vorschrift des § 31 BtMG vorgenommen, spricht dies nicht dafür, dass die Klägerin nun die Wahrheit in Bezug auf den Drogenkonsum sagt (vgl. BayVGH, B. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333, BeckRS 2019, 6040 Rn. 12).
- VG München, 14.06.2023 - M 19 S 23.1773
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen harter Drogen (LSD)
Er nimmt hierbei im Wesentlichen Bezug auf verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung (BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 Cs 18.2333 - juris; VG Regensburg, B.v. 3.8.2020 - RO 8 K 18.2086 - juris), die bei einem Einräumen eines einmaligen Konsums harter Drogen durch den Betroffenen selbst vom Nachweis des Konsums und damit von der Rechtmäßigkeit der Fahrerlaubnisentziehung ausgehe.(…st. Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - BeckRS 2020, 24670 Rn. 11; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
Mutmaßungen oder entfernt liegende Möglichkeiten reichen nicht aus (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 Cs 18.2333 - juris Rn. 12).
Vor diesem Hintergrund sind die Fälle, die der vom Antragsgegner zitierten Rechtsprechung (BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 Cs 18.2333 - juris; VG Regensburg, B.v. 3.8.2020 - RO 8 K 18.2086 - juris) zugrunde liegen, mit dem streitgegenständlichen Sachverhalt keineswegs vergleichbar.
- VG Würzburg, 23.02.2022 - W 6 K 21.1113
Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahrt mit E-Scooter unter dem Einfluss von …
Ein Kraftfahrer, der Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (außer Cannabis) konsumiert, ist - unabhängig von einer Teilnahme am Straßenverkehr, unabhängig von der Konzentration des Betäubungsmittels im Blut oder Urin und unabhängig von den konkreten betäubungsmittelbedingten Ausfallerscheinungen oder gar einer Fahruntüchtigkeit - im Regelfall als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen (…st. Rspr., vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 10.7.2020 - 11 ZB 20.52 - BeckRS 2020, 16897 Rn. 14;… B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 12;… B.v. 7.11.2019 - 11 ZB 19.1435 - juris Rn. 14; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - BeckRS 2019, 6040 Rn. 11;… siehe auch VG Würzburg, B.v. 3.1.2017 - W 6 S 16.1300 - BeckRS 2017, 101885 Rn. 19).
- VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen
Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen, wie hier Kokain oder Crack (vgl. Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG), im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.). - VG Würzburg, 25.01.2021 - W 6 S 21.48
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Betäubungsmitteln
Die Entziehung sei daher bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sei oder wenn dieser die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt habe (unter Verweis auf BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333).Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sog. harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…st. Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - BeckRS 2020, 24670 Rn. 11; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
Der Antragsteller hat nicht im Sinne der vom Antragsgegner angeführten Rechtsprechung (BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11) eingeräumt, dass er in der Vergangenheit Betäubungsmittel eingenommen hat, sodass er seine Fahreignung nicht bereits deshalb nach Maßgabe der Regelvermutung der Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV verloren hat.
- VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
Entziehung der Fahrerlaubnis und behaupteter unwillentlicher Drogenkonsum
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.). - VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.). - VGH Bayern, 17.12.2021 - 11 CS 21.2179
Anforderungen an den Nachweis von Drogenkonsum nach Ablauf der …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.;… B.v. 19.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 16 ff.). - VGH Bayern, 30.08.2021 - 11 CS 21.1933
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Methamphetaminkonsums
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11). - VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961
Entziehung der Fahrerlaubnis - Verwertbarkeit eines Drogenschnelltests
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.). - VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin
- VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292
Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.08.2020 - 3 L 121/20
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen
- VGH Bayern, 03.12.2021 - 11 CS 21.1477
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Kokainkonsums
- VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 CS 19.9
Notwendiger Vortrag bei behaupteter Verabreichung eines Betäubungsmittels durch …
- VG Karlsruhe, 18.01.2024 - 4 K 4372/22
Entziehung seiner Fahrerlaubnis; Verwertung einer strafprozessualen …
- OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums; Nachweisdauer …
- VGH Bayern, 28.04.2021 - 11 CS 21.332
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nachweis harter Drogen
- VGH Bayern, 07.11.2019 - 11 ZB 19.1435
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin
- VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums
- VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Einnahme von Amphetamin und Ecstasy
- VGH Bayern, 15.12.2021 - 11 CS 21.2414
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum
- VG Würzburg, 24.02.2021 - W 6 K 20.1735
Entziehung der Fahrerlaubnis, Widerspruchsbescheid, Maßgeblicher Zeitpunkt, …
- VGH Bayern, 07.05.2021 - 11 CS 21.556
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
- OVG Bremen, 16.10.2019 - 2 B 195/19
Stützung einer Entziehung der Fahrerlaubnis auf getätigte Äußerungen zum Konsum …
- OVG Schleswig-Holstein, 11.02.2022 - 5 MB 2/22
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von harten Drogen
- VGH Bayern, 29.12.2020 - 11 CS 20.2355
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin
- VGH Bayern, 04.04.2019 - 11 CS 18.2613
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums
- VGH Bayern, 19.11.2021 - 11 CS 21.2215
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Kokain) - einstweiliger …
- VG Augsburg, 18.09.2020 - Au 7 S 20.1496
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
- VG Würzburg, 14.03.2023 - W 6 S 23.219
Entziehung der Fahrerlaubnis, Amphetamin, kein Nachweis im Blut, Amphetaminkonsum …
- VG Regensburg, 08.06.2022 - RN 8 S 22.876
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
- VG Regensburg, 24.03.2022 - RN 8 S 21.2183
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
- VG Ansbach, 29.01.2021 - AN 10 S 20.02642
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
- VG Bayreuth, 26.01.2021 - B 1 S 20.1368
Diagnostizierte Cannabisabhängigkeit, Feststehende Nichteignung, Diagnose eines …
- VG Bayreuth, 05.11.2020 - B 1 S 20.1001
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verweigerung einer Haaranalyse zur Beantwortung …
- VG München, 20.08.2019 - M 26 S 19.3469
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum
- VG München, 22.03.2021 - M 19 S 21.776
Entziehung der Fahrerlaubnis nach bei Verkehrskontrolle eingeräumtem …
- VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.935
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum
- VG Augsburg, 02.12.2019 - Au 7 K 19.1386
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin und Cannabis)
- VG Regensburg, 15.03.2022 - RO 8 S 22.347
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums "harter Drogen"
- VG Bayreuth, 15.09.2020 - B 1 S 20.755
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen und Geltendmachung …
- VG Bayreuth, 10.06.2020 - B 1 S 20.438
Entzug der Fahrerlaubnis: Konsum harter Drogen
- VG Bayreuth, 27.05.2020 - B 1 S 20.437
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums synthetischer Cannabinoide
- VG Bayreuth, 14.05.2020 - B 1 S 20.384
Unbewusster Betäubungsmittelkonsum
- VG Bayreuth, 15.01.2020 - B 1 K 19.149
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
- VG Bayreuth, 30.12.2020 - B 1 S 20.1308
Entziehung der Fahrerlaubnis ohne willentlichen Konsumakt von Drogen