Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 23.06.2020 - 2 Ss (OWi) 158/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Provida 2000, Urteilsfeststellungen
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 Abs. 1 S. 1 StVO; § 1 StVO; § 15 StVO
Zutreffende Messung mit ProViDa 2000; Berücksichtigung von Toleranzen bei Abstandsmessung
- beck-blog
ProViDa modular "Auto2"-Messung "analog" (?)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Zutreffende Messung mit ProViDa 2000; Berücksichtigung von Toleranzen bei Abstandsmessung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Messung mit Provida, knappe Urteilsfeststellungen reichen
Verfahrensgang
- OLG Oldenburg, 23.06.2020 - 2 Ss (OWi) 158/20
- OLG Oldenburg, 30.07.2020 - 2 Ss OWi 158/20
Papierfundstellen
- BeckRS 2020, 13856
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 22.06.2017 - 1 RBs 30/17
Bußgeldverfahren; Geschwindigkeitsverstoß; Geschwindigkeitsmessung durch …
Auszug aus OLG Oldenburg, 23.06.2020 - 2 Ss OWi 158/20
Zu den erforderlichen Angaben bei der nachträglichen Auswertung einer Messung mit dem System ProViDa 2000 modular, analog einer auto 2 Messung (Abgrenzung zu OLG Hamm, Beschluss vom 22.6.2017, 1 RBs 30/17, juris).Diese Angaben sind beim Messverfahren ProViDa modular ausreichend, da hier nicht die vom OLG Hamm (Beschluss vom 22.6.2017, 1 RBs 30/17, juris) als nicht standardisiert eingestufte Fest- oder Fixpunktmessung - zunächst Ermittlung der Zeitspanne, die das Tatfahrzeug für das Durchfahren der durch zwei Fixpunkte festgelegten Strecke benötigt hat und hiervon getrennte Ermittlung der Länge dieser Strecke mittels des Wegstreckenzählers des Polizeifahrzeuges - zum Tragen gekommen ist, sondern eine Auswertung analog der auto 2 Messung - Ermittlung der Geschwindigkeit des Polizeifahrzeuges und Übertragung auf das Tatfahrzeug - nur bezogen auf eine nachträglich manuell festgelegte Strecke (…der Beamte führt also quasi eine Automatikmessung durch: Beck/Löhle-Reuß, Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren, 12. Aufl., § 15 RN 25, 26).
Diese Angaben sind beim Messverfahren ProViDa 2000 modular ausreichend, da hier nicht die vom OLG Hamm (Beschluss vom 22.6.2017, 1 RBs 30/17, juris) als nicht standardisiert eingestufte Fest- oder Fixpunktmessung - zunächst Ermittlung der Zeitspanne, die das Tatfahrzeug für das Durchfahren der durch zwei Fixpunkte festgelegten Strecke benötigt hat und hiervon getrennte Ermittlung der Länge dieser Strecke mittels des Wegstreckenzählers des Polizeifahrzeuges - zum Tragen gekommen ist, sondern eine Auswertung analog der auto 2 Messung - Ermittlung der Geschwindigkeit des Polizeifahrzeuges und Übertragung auf das Tatfahrzeug - nur bezogen auf eine nachträglich manuell festgelegte Strecke (…der Beamte führt also quasi eine Automatikmessung durch: Beck/Löhle-Reuß, Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren, 12. Aufl., § 15 RN 25, 26).
- AG Landstuhl, 05.02.2022 - 2 OWi 4211 Js 8338/21
Abstandsmessung mit Messsystem Provida 2000 als standardisiertes Messverfahren
Mehr als die aufgeführten Angaben und Abzüge sind für die hier vorgenommene nachträgliche Bestimmung der Geschwindigkeit nicht erforderlich (OLG Oldenburg Beschl. v. 23.6.2020 - 2 Ss (OWi) 158/20, BeckRS 2020, 13856).