Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Ersatzfahrzeug für Unfall-Unikat und Ausfallschaden

• IWW

  §§ 249 Abs. 1, 251 Abs. 1 BGB

• rewis.io
• rewis.io
• RA Kotz

  Nutzungsausfallentschädigung bei gleichwertigem Ersatzfahrzeug

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 249 Abs. 1 ; BGB § 251 Abs. 1
  Leitsätze: 1. Erwirbt der Geschädigte für sein unfallbeschädigte 'Unikat' (hier: Alfa Romeo 156) mit umfangreicher Sonderausstattung ein ähnliches Fahrzeug ohne Sonderausstattung, aber in einem vergleichbaren Preissegment, kann hierin die Anschaffung eines ...

• rechtsportal.de

  ZPO § 97 Abs. 1
  Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall; Anspruch auf Nutzungsausfallersatz; Wiederbeschaffungsdauer nach Beschädigung eines Unikats; Defekte eines beschafften Ersatzfahrzeuges

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Gleichwertigkeit eines Ersatzfahrzeugs bei fehlender Sonderausstattung

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall; Anspruch auf Nutzungsausfallersatz; Wiederbeschaffungsdauer nach Beschädigung eines Unikats; Defekte eines beschafften Ersatzfahrzeuges

Papierfundstellen

• NJW-RR 2021, 963
• BeckRS 2021, 8793

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 23.05.2017 - VI ZR 9/17

  Schadenersatz nach Verkehrsunfall: Fiktive Schadensabrechnung für ein …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Dies kann im Falle der Beschädigung eines Fahrzeugs sowohl durch dessen Reparatur als auch durch die Anschaffung eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs geschehen (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 7).

  Auf der anderen Seite ist gerade eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit im Rahmen der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur gegeben, wenn das Ersatzfahrzeug das beschädigte Fahrzeug in seiner konkreten, ihm vom Geschädigten in objektiv nachvollziehbarer Weise zugedachten und wirtschaftlich relevanten Funktion ersetzen kann (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 8).

  Dies kann im Falle der Beschädigung eines Fahrzeugs sowohl durch dessen Reparatur als auch durch die Anschaffung eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs geschehen (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 7).

  Auf der anderen Seite ist gerade eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit im Rahmen der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur gegeben, wenn das Ersatzfahrzeug das beschädigte Fahrzeug in seiner konkreten, ihm vom Geschädigten in objektiv nachvollziehbarer Weise zugedachten und wirtschaftlich relevanten Funktion ersetzen kann (BGH, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 8).

• OLG Düsseldorf, 01.10.2001 - 1 U 206/00

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.; Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.; Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

• BGH, 10.06.2008 - VI ZR 248/07

  Entschädigung der entgangenen Nutzung eines Freizeitzwecken dienenden Wohnmobils

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Der unfallbedingte Ausfall eines Kraftfahrzeuges stellt nach ständiger Rechtsprechung einen wirtschaftlichen Schaden dar, weil die ständige Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeuges als geldwerter Vorteil anzusehen ist (BGH, Urteil vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, juris Rn. 6).

  Der unfallbedingte Ausfall eines Kraftfahrzeuges stellt nach ständiger Rechtsprechung einen wirtschaftlichen Schaden dar, weil die ständige Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeuges als geldwerter Vorteil anzusehen ist (BGH, Urteil vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, juris Rn. 6).

 
• OLG Köln, 25.06.1998 - 1 U 20/98

  Verzögerte Ersatzteilbeschaffung bei ausländischem Fahrzeug

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

• AG Solingen, 30.06.2016 - 14 C 33/16

  Fahrzeugalter und Höhe der Ausfallentschädigung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Zwar rechtfertigt allein das Alter eines Fahrzeugs eine Einschränkung des Nutzungswertes nicht, jedoch kann eine Herabstufung innerhalb der Tabelle erfolgen, um den technischen Fortschritt und den Komfort- und Sicherheitszuwachs auszugleichen (AG Solingen, Urteil vom 30. Juni 2016 - 14 C 33/16, juris Rn. 10).

  Zwar rechtfertigt allein das Alter eines Fahrzeugs eine Einschränkung des Nutzungswertes nicht, jedoch kann eine Herabstufung innerhalb der Tabelle erfolgen, um den technischen Fortschritt und den Komfort- und Sicherheitszuwachs auszugleichen (AG Solingen, Urteil vom 30. Juni 2016 - 14 C 33/16, juris Rn. 10).

• OLG Düsseldorf, 22.01.2007 - 1 U 151/06

  Zu den Voraussetzungen von Mietwagenkostenersatz und Nutzungsausfallentschädigung …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

• BGH, 25.01.2005 - VI ZR 112/04

  Höhe der Nutzungsausfallentschädigung bei einem älteren Kraftfahrzeug

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Der durch das Landgericht gewählte Weg der Ermittlung der Höhe des Nutzungswerts eines Fahrzeugs anhand geeigneter Tabellen wie etwa der von Sanden/Danner/Küppersbusch (sogenannte Schwacke-Liste) im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO ist auch bei älteren Fahrzeugen nicht zu beanstanden (BGH, Urteil vom 25. Januar 2005 - VI ZR 112/04, juris Rn. 6) und wird durch den Kläger auch nicht grundsätzlich in Zweifel gezogen.

  Der durch das Landgericht gewählte Weg der Ermittlung der Höhe des Nutzungswerts eines Fahrzeugs anhand geeigneter Tabellen wie etwa der von Sanden/Danner/Küppersbusch (sogenannte Schwacke-Liste) im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO ist auch bei älteren Fahrzeugen nicht zu beanstanden (BGH, Urteil vom 25. Januar 2005 - VI ZR 112/04, juris Rn. 6) und wird durch den Kläger auch nicht grundsätzlich in Zweifel gezogen.

• OLG Frankfurt, 27.06.1984 - 9 U 112/83

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

• OLG Celle, 22.03.1973 - 5 U 154/72

  Schadensersatzbegründendes Unfallereignis durch eine sehr leichtfertige …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.04.2021 - 1 U 119/20

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

  Die Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls benutzt hätte (Senat…, Urteil vom 22. Januar 2007 - I-1 U 151/06, juris Rn. 18 ff.;… Urteil vom 1. Oktober 2001 - 1 U 206/00, juris Rn. 40; so auch OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln VRS 96, 325).

• OLG Düsseldorf, 31.08.2021 - 1 U 173/20

  Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall; Bestimmung eines …

  So sind etwa rein individuelle Ausstattungsmerkmale eines Pkw wie beispielsweise Sitzheizung, Regensensor oder Multifunktionslenkrad oder besondere Liebhaberinteressen für die Frage der Gleichwertigkeit der Fahrzeuge unerheblich, wenn ihnen auf dem Gebrauchtwagenmarkt keine erhebliche preisbildende Wirkung zukommt (vgl.: Senat, Urteil vom 13.04.2021, BeckRS 2021, 8793).
• OLG Stuttgart, 04.11.2020 - 3 U 177/19

  Insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit von Mietzahlungen für eine Photovoltaik-Anlage

  Das Näheverhältnis zwischen der Insolvenzschuldnerin und deren Muttergesellschaft B. ... GmbH, sowie der Umstand, dass der Mietvertrag nicht ohne den Kaufvertrag zustande gekommen wäre, führt entgegen der Auffassung verschiedener Senate des Oberlandesgerichts Bamberg in Parallelfällen (u. a. OLG Bamberg, Urteil vom 16.06.2020, 5 U 147/18, S. 4 f., [Anlage B 17, GA III 522 f.]; Urteil vom 29.07.2020, 8 U 76/19, S. 4 f., [Anlage B 19, GA III 551 f.]; Urteil vom 09.07.2020, 1 U 119/20, S. 6 f., [Anlage B 20, GA III 556 f.]) nicht dazu, dass die B. ... GmbH als eine für die Insolvenzschuldnerin bzw. Verwenderin des Mietvertrages tätige Dritte zu betrachten ist und der Beklagte die Inbetriebnahme nicht herbeiführen konnte.
• OLG Stuttgart, 04.11.2020 - 3 U 178/19

  Insolvenzanfechtung bezüglich Mietzahlungen für eine Photovoltaik-Anlage

  GmbH, sowie der Umstand, dass der Mietvertrag nicht ohne den Kaufvertrag zustande gekommen wäre, führt entgegen der Auffassung verschiedener Senate des Oberlandesgerichts Bamberg in Parallelfällen (u. a. OLG Bamberg, Urteil vom 16.06.2020, 5 U 147/18, S. 4 f., [Anlage B 17, GA III 522 f.]; Urteil vom 29.07.2020, 8 U 76/19, S. 4 f., [Anlage B 19, GA III 551 f.]; Urteil vom 09.07.2020, 1 U 119/20, S. 6 f., [Anlage B 20, GA III 556 f.]) nicht dazu, dass die BB.
• LG Kleve, 09.07.2021 - 3 O 554/20

  Wirtschaftlicher Totalschaden Elektroauto: Ersatzanschaffung

  Auf der anderen Seite ist gerade eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit im Rahmen der subjektbezogenen Schadensbetrachtung nur gegeben, wenn das Ersatzfahrzeug das beschädigte Fahrzeug in seiner konkreten, ihm vom Geschädigten in objektiv nachvollziehbarer Weise zugedachten und wirtschaftlich relevanten Funktion ersetzen kann (so wortwörtlich: OLG Düsseldorf Urt. v. 13.4.2021 - I-1 U 119/20, BeckRS 2021, 8793 Rn. 21, beck-online mit Bezugnahme auf BGH…, Urteil vom 23. Mai 2017 - VI ZR 9/17, juris Rn. 8).