Rechtsprechung
OLG Schleswig, 07.05.2003 - 2 W 73/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geschlossene Unterbringung; Abbruch einer fachpsychiatrischen ambulanten Behandlung; Gefahr der Eigengefährdung und Fremdgefährdung; Voraussetzungen der geschlossenen Unterbringung; Unterbringung als geeignetes Mittel zur Durchsetzung einer Untersuchung; Güterabwägung ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Unterbringung bei chronifizierter Schizophrenie
- Judicialis
BGB § 1906 I
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1906 Abs. 1
Genehmigung einer Unterbringung durch Betreuer bei chronifizierter Schizophrenie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Pinneberg - 42 XVII T 3072
- LG Itzehoe, 03.04.2003 - 4 T 144/03
- OLG Schleswig, 07.05.2003 - 2 W 73/03
Papierfundstellen
- BtPrax 2003, 223
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 23.03.1998 - 2 BvR 2270/96
Verletzung von GG Art 2 Abs 2 S 2 durch Anordnung einer sofortigen vorläufigen …
Auszug aus OLG Schleswig, 07.05.2003 - 2 W 73/03
Problematischer Punkt, zu dem die angefochtene Entscheidung keinerlei Ausführungen enthält, ist die von Verfassungs wegen gebotene Güterabwägung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (BVerfG NJW 1998, 1774).
- BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05
Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in …
Dies folgt schon daraus, dass in diesem Falle nicht nur die Unterbringung und ihre Dauer, sondern auch der mit der Zwangsbehandlung verbundene Eingriff und dessen Folgen in die gebotene Güterabwägung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einzubeziehen sind (vgl. OLG Schleswig BtPrax 2003, 223, 224). - OLG München, 13.10.2005 - 33 Wx 137/05
Konkrete Tatsachengrundlage über Art und Umfang sowie Wahrscheinlichkeit …
Weder der Anhörung noch dem sonstigen Akteninhalt lässt sich entnehmen, dass die chronische Krankheit der Betroffenen sich durch den erneuten Ausbruch erheblich verschlimmert hat oder verschlimmern wird (vgl. OLG Schleswig BtPrax 2003, 223/224). - OLG Schleswig, 19.04.2007 - 2 W 5/07
Voraussetzung für Erweiterung einer Betreuung
Es müssen dann konkrete krankheitsbedingte Ereignisse feststehen, aus denen sich mit erforderlicher Wahrscheinlichkeit auf die Gefahr einer erheblichen Gesundheitsschädigung oder einer Selbsttötung schließen lässt (Senat Beschluss vom 07.05.2003, 2 W 73/03, OLGR Schleswig 2003, 391 = BtPrax 2003, 223). - LG Kassel, 28.01.2013 - 3 T 35/13
Zum Verhältnis einer Unterbringung nach Betreuungsrecht zur …
Dabei mag im Einzelfall ein begrenzter Therapieerfolg der Art genügen, dass eine weitere Chronifizierung der Erkrankung und eine damit einhergehende Verwahrlosung des Betroffenen durch die regelmäßige medikamentöse Versorgung innerhalb einer geschlossenen Einrichtung verhindert wird (vgl. SchlHOLG FGPrax 2005, 136 (137); SchlHOLG OLGR 2003, 391 (392)).