Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Ravensburger / HABM

• EU-Kommission

  Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 (fremdsprachig)

• EU-Kommission

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel, eingelegt am 22. Juli 2010 von der Ravensburger AG gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010 in der Rechtssache T-108/09, Ravensburger AG/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), Educa Borras, S. A.

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T"108/09), mit dem das Gericht eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 305/2008"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Januar ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel

Verfahrensgang

• EuG, 19.05.2010 - T-108/09
• EuGH, 14.03.2011 - C-369/10 P

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• EuG, 19.05.2010 - T-108/09

  Ravensburger / OHMI - Educa Borras (Memory)

  Auszug aus EuGH, 14.03.2011 - C-369/10

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T-108/09), mit dem das Gericht eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 305/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Januar 2009 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, die Wortmarke "MEMORY" für Waren der Klassen 9 und 28 im Rahmen des von Educa Borras gestellten Antrags für nichtig zu erklären, zurückgewiesen wurde.

• EuG, 28.02.2024 - T-747/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (Compton) - …

  Insoweit darf das EUIPO zwar berücksichtigen, dass es unter den eingetragenen Warenkategorien eine Untergruppe spezifischer Waren gibt, für die eine Marke beschreibenden Charakter haben kann (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 14. März 2011, Ravensburger/HABM, C-369/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:148, Rn. 41).
• EuG, 28.02.2024 - T-746/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (COMPTON) - …

  Insoweit darf das EUIPO zwar berücksichtigen, dass es unter den eingetragenen Warenkategorien eine Untergruppe spezifischer Waren gibt, für die eine Marke beschreibenden Charakter haben kann (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 14. März 2011, Ravensburger/HABM, C-369/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:148, Rn. 41).
• VK Westfalen, 14.04.2016 - VK 1-9/16

  Systemanforderungen müssen sich aus der Leistungsbeschreibung ergeben!

  Weiterhin trägt die Antragstellerin vor, dass die Vorgabe der Einsatzfreigabekriterien auch vor dem Hintergrund der EuGH Rechtsprechung (Urteil vom 10.5.2012, Rs.C-369/10 / Max Havelaar) unzulässig sei.
• AG Bielefeld, 27.08.2013 - 42 C 160/13

  Amtsgerichte lehnen zunehmend fliegenden Gerichtsstand bei …

  Die vom BGH im Hinblick auf die internationalen Zuständigkeiten für Persönlichkeitsrechtsverletzungen aufgestellten Grundsätze sind auf das Urheberrecht und die inländische Deliktzuständigkeit des § 32 ZPO übertragbar (so wörtlich Amtsgericht Hamburg, Beschluss vom 28.6.2011 - 36 a C 369/10).