Rechtsprechung
EuGH, 12.07.1993 - C-107/93 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- EU-Kommission
AEFMA / Kommission
EWG-Vertrag, Artikel 173 Absatz 2; Verordnung Nr. 3830/92 der Kommission
Nichtigkeitsklage; Natürliche oder juristische Personen; Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen; Verordnung bezueglich der Abschaffung der Zölle im Handel zwischen der Zehnergemeinschaft und Spanien - EU-Kommission
AEFMA / Kommission
- Wolters Kluwer
Nichtigerklärung einer europäischen Verordnung; Abschaffung der Zölle und der festen Teilbeträge im Handel zwischen der Zehnergemeinschaft und Spanien ; Modalitäten des Beitritts Spaniens zu den Europäischen Gemeinschaften ; Zollerhebung auf Fette; Errichtung einer ...
- Judicialis
EWGV Art. 173; ; VO Nr. 136/66/EWG Art. 1 Abs. 2; ; VO Nr. 136/66/EWG Art. 38
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtigkeitsklage - Natürliche oder juristische Personen - Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen - Verordnung bezueglich der Abschaffung der Zölle im Handel zwischen der Zehnergemeinschaft und Spanien
Verfahrensgang
- EuGH, 12.07.1993 - C-107/93
- EuGH, 16.07.1993 - C-107/93
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 24.05.1993 - C-131/92
Arnaud u.a. / Rat
Auszug aus EuGH, 12.07.1993 - C-107/93
15 Damit diese Rechtssubjekte als individuell betroffen angesehen werden können, müssen sie in ihrer Rechtsstellung aufgrund eines Sachverhalts betroffen sein, der sie gegenüber allen anderen Personen kennzeichnet und in ähnlicher Weise individualisiert wie einen Adressaten (vgl. Beschluß vom 24. Mai 1993 in der Rechtssache C-131/92, Arnaud/Rat, Slg. 1993, I-2573, Randnrn. 13 und 14).
- EuG, 12.01.2007 - T-447/05
SPM / Kommission - Gemeinsame Marktorganisation - Bananen - Regelung über die …
Nach ständiger Rechtsprechung nämlich könne der Umstand, dass sich ein Rechtsakt auf die verschiedenen Rechtssubjekte im konkreten Fall unterschiedlich auswirken könne, nichts an ihrem Rechtssatzcharakter ändern, sofern diese Anwendung aufgrund einer objektiven, in der Maßnahme festgelegten rechtlichen oder tatsächlichen Situation erfolge (Beschluss des Gerichtshofs vom 12. Juli 1993, AEFMA/Kommission, C-107/93, Slg. 1993, I-3999, Randnrn. - EuG, 21.02.1995 - T-472/93
Annäherung der spanischen Zuckerpreise und Zuckerrübenpreise an die gemeinsamen …
Sie trägt zusätzlich vor, die Situation der Klägerinnen entspreche derjenigen der Klägerin in der Rechtssache C-107/93 (Beschluß des Gerichtshofes vom 12. Juli 1993, ÄFMA/Kommission, Slg. 1993, I-3999), in der der Gerichtshof die Klage als unzulässig abgewiesen habe.
Rechtsprechung
EuGH, 16.07.1993 - C-107/93 R |
Volltextveröffentlichungen (5)
- EU-Kommission
AEFMA / Kommission
EWG-Vertrag, Artikel 185 und 186; Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 83 § 1
Vorläufiger Rechtsschutz; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Abweisung der Klage als unzulässig - EU-Kommission
AEFMA / Kommission
- Wolters Kluwer
Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes ; Nichtigkeit einer Verordnung
- Judicialis
EWG-Vertrag Art. 185; ; EWG-Vertrag Art. 186; ; EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 2; ; VO (EWG) Nr. 3830/92
- rechtsportal.de
Vorläufiger Rechtsschutz - Zulässigkeitsvoraussetzungen - Abweisung der Klage als unzulässig
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuGH, 12.07.1993 - C-107/93
- EuGH, 16.07.1993 - C-107/93 R
Wird zitiert von ...
- EuG, 26.06.2008 - T-185/08
VDH Projektentwicklung und Edeka Rhein-Ruhr / Kommission - Vorläufiger …
Einem Antrag auf einstweilige Anordnungen kann daher nicht stattgegeben werden, wenn die Klage, mit der dieser Antrag zusammenhängt, unzulässig ist (Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 16. Juli 1993, AEFMA/Kommission, C-107/93 R, Slg. 1993, I-4177, Randnr. 4).