Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.05.1997 | EuGH | EuGH, 02.12.1997

Rechtsprechung
   EuGH, 02.10.1997 - C-122/96   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gleichbehandlung - Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Doppelte Staatsangehörigkeit - Anwendungsbereich des Vertrages - Prozeßkostensicherheit

  • Europäischer Gerichtshof

    Saldanha

    Grundsätze des Gemeinschaftsrechts

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Prozeßkostensicherheit: Staatsbürger der EU-Staaten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Prozesskostensicherheit von Angehörigen eines anderen Mitgliedstaates mit Wohnsitz und Vermögen in einem Drittstaat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV Art. 177 (jetzt EGV Art. 234 ); EGV Art. 6 Abs. 1; ZPO (Österreich) § 57
    1 Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften - Österreich - Artikel 6 EG-Vertrag - Sofortige Anwendung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1997, I-5325
  • NJW 1997, 3299
  • ZIP 1997, 2056



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Wird zitiert von ... (41)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.11.2014 - C-507/13  

    Vereinigtes Königreich / Parlament und Rat - Beaufsichtigung von Kreditinstituten

    Vgl. auch Urteile Saldanha und MTS (C-122/96, EU:C:1997:458, Rn. 14) und Elektrownia Patnów II (C-441/08, EU:C:2009:698, Rn. 32).
  • EuGH, 23.09.2008 - C-427/06  

    Bartsch - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 13 EG - Richtlinie

          Entgegen der von der Kommission vertretenen Auffassung vermag das 2. Oktober 1997, Saldanha und MTS (C-122/96, Slg. 1997, I-5325), eine gegenteilige Ansicht nicht zu stützen.
  • EuGH, 29.01.2002 - C-162/00  

    Außenbeziehungen - Assoziationsabkommen Gemeinschaften-Polen - Auslegung von

    Der Gerichtshof hat in Anwendung dieses Grundsatzes namentlich entschieden, dass Artikel 6 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 12 EG), da die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge (ABl. 1994, C 241, S. 21 und ABl. 1995, L 1, S. 1) keine besonderen Bestimmungen hinsichtlich der Anwendung dieser Vorschrift vorgesehen habe, sofort anwendbar und für die Republik Österreich vom Zeitpunkt ihres Beitritts an verbindlich sei, so dass sie für zukünftige Auswirkungen vor dem Beitritt dieses neuen Mitgliedstaats zu den Gemeinschaften entstandener Sachverhalte gelte ( 2. Oktober 1997 in der Rechtssache C-122/96, Saldanha und MTS, Slg. 1997, I-5325, Randnr. 14).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.05.1997 - C-122/96   

Volltextveröffentlichungen

  • EU-Kommission

    Stephen Austin Saldanha und MTS Securities Corporation gegen Hiross Holding AG.

    Gleichbehandlung - Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Doppelte Staatsangehörigkeit - Anwendungsbereich des Vertrages - Prozeßkostensicherheit

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1997, I-5325
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Rechtsprechung
   EuGH - C-122/96   

Anhängiges Verfahren

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofes - Auslegung des Artikels 6 Absatz 1 EG-Vertrag - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen ausländische Kläger eine für den Fall der Klageerhebung durch ausländische natürliche oder juristische Personen vorgesehene Cautio iudicatum solvi beibringen müssen - Kläger, der zwei Staatsangehörigkeiten, davon eine eines Nichtmitgliedstaats, besitzt

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EuGH, 02.12.1997 - C-122/96   

Verfahrensgang

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