Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Aktiver Veredelungsverkehr - Verordnung (EWG) Nr. 1999/85 - Ausbeute des Veredelungsvorgangs - Von der zuständigen Zollbehörde erteilte Bewilligung - Möglichkeit dieser Behörde, den Ausbeutesatz einseitig zu ändern

• Europäischer Gerichtshof

  Eru Portuguesa

• EU-Kommission

  Eru Portuguesa

  Verordnung Nr. 1999/85 des Rates, Artikel 11
  Freier Warenverkehr - Handelsverkehr mit Drittstaaten - Aktiver Veredelungsverkehr - Artikel 11 der Verordnung Nr. 1999/85 - Geltungsbereich - Bedingungen für die Erteilung der Bewilligung und Bedingungen für die Inanspruchnahme des Verfahrens - Befugnis der ...

 
• EU-Kommission

  Eru Portuguesa

• Wolters Kluwer

  Geltung des aktiven Veredelungsverkehrs; Ausbeute des Veredelungsvorgangs; Von der zuständigen Zollbehörde erteilte Bewilligung; Möglichkeit der zuständigen Zollbehörde, den Ausbeutesatz einseitig zu ändern

• Judicialis

  Verordnung 99/85/EWG Art. 11

• datenbank.nwb.de

  Ausbeute des Veredelungsvorgangs (Käse) - von der zuständigen Zollbehörde erteilte Bewilligung und einseitige Änderung des Ausbeutesatzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Supremo Tribunal Administrativo, 2. Abteilung - Auslegung des Artikels 11 der Verordnung Nr. 1999/85 des Rates über den aktiven Veredelungsverkehr - Voraussetzungen, unter denen die Verwaltung die in einer Bewilligung der aktiven Veredelung ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2000 - C-187/99
• EuGH, 22.02.2001 - C-187/99

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 16.12.1997 - C-325/96

  Fábrica de Queijo Eru Portuguesa

  Auszug aus EuGH, 22.02.2001 - C-187/99

  Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes darf ein Wirtschaftsteilnehmer, sind zu seinen Gunsten Entscheidungen einer nationalen Behörde ergangen, die nicht im Einklang mit einer klaren und eindeutigen Bestimmung des Gemeinschaftsrechts stehen, nämlich nicht darauf vertrauen, dass diese Behörde unter Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht eine weitere Entscheidung erlässt oder eine bestehende Entscheidung unverändert aufrechterhält (in diesem Sinn Urteil vom 16. Dezember 1997 in der Rechtssache C-325/96, Fábrica de Queijo Eru Portuguesa, Slg. 1997, I-7249, Randnr. 22).
• EuGH, 29.06.1995 - C-437/93

  Hauptzollamt Heilbronn / Temic Telefunken

  Auszug aus EuGH, 22.02.2001 - C-187/99

  Der aktive Veredelungsverkehr erlaubt es so, aus Drittländern eingeführte Waren von Eingangsabgaben freizuhalten, wenn sie in der Gemeinschaft bestimmten Be- oder Verarbeitungsvorgängen unterzogen und anschließend als Veredelungserzeugnisse wieder aus der Gemeinschaft ausgeführt werden (Urteil vom 29. Juni 1995 in der Rechtssache C-437/93, Temic Telefunken, Slg. 1995, I-1687, Randnrn.