Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Rechtsmittel - Beamte - Beförderung - Abwägung der Verdienste

• Europäischer Gerichtshof

  Kommission / Hamptaux

• EU-Kommission

  Kommission / Hamptaux

  Beamtenstatut, Artikel 45 Absatz 1 Unterabsatz 1
  Beamte - Beförderung - Abwägung der Verdienste - Automatische Beförderung der Beamten, die im vorhergehenden Jahr in das Verzeichnis der aufgrund ihrer Verdienste am ehesten in Betracht kommenden Beamten aufgenommen worden sind - Rechtswidrigkeit - Urteil des Gerichts, ...

 
• EU-Kommission

  Kommission / Hamptaux

• Wolters Kluwer

  Befugnis der Behörde zur Auslese, Maßstäbe der Behörde bei der Auslese zur Beförderung sind Verdienste und Beurteilungen der Beamten; Weiter Ermessenspielraum bei der Berücksichtigung von Verdiensten

• Judicialis
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beamtenstatut Art. 45 Absatz 1 Unterabsatz 1
  Beamte - Beförderung - Abwägung der Verdienste - Automatische Beförderung der Beamten, die im vorhergehenden Jahr in das Verzeichnis der aufgrund ihrer Verdienste am ehesten in Betracht kommenden Beamten aufgenommen worden sind - Rechtswidrigkeit - Urteil des Gerichts, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel gegen das Urteil in der Rechtssache T-76/98, mit dem das Gericht die Entscheidung, die Klägerin im Beförderungsjahr 1997 nicht nach Besoldungsgruppe B 2 zu befördern, aufgehoben hat

Verfahrensgang

• EuG, 25.03.1999 - T-76/98
• Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2000 - C-207/99
• EuGH, 09.11.2000 - C-207/99 P

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (13)

• EuG, 25.03.1999 - T-76/98

  Hamptaux / Kommission

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  betreffend ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Vierte Kammer) vom 25. März 1999 in der Rechtssache T-76/98 (Hamptaux/Kommission, Slg. ÖD 1999, I-A-59 und II-303) wegen Aufhebung dieses Urteils, andere Verfahrensbeteiligte: Claudine Hamptaux, Beamtin der Kommission der Europäischen Gemeinschaften, wohnhaft in Brüssel (Belgien), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt L. Vogel, Brüssel, Zustellungsanschrift: Kanzlei des Rechtsanwalts C. Kremer, 6, rue Heinrich Heine, Luxemburg, Klägerin im ersten Rechtszug,.

  Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hat mit Rechtsmittelschrift, die am 31. Mai 1999 bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, gemäß Artikel 49 der EG-Satzung des Gerichtshofes ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 25. März 1999 in der Rechtssache T-76/98 (Hamptaux/Kommission, Slg. ÖD 1999, I-A-59 und II-303; im Folgenden: angefochtenes Urteil) eingelegt, mit dem dieses die Entscheidung der Kommission, Frau Hamptaux im Beförderungsjahr 1997 nicht in die Besoldungsgruppe B 2 zu befördern (im Folgenden: streitige Entscheidung), aufgehoben hat.

• EuG, 30.01.1992 - T-25/90

  Richard Schönherr gegen Wirtschafts- und Sozialausschuss der Europäischen …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  Das Gericht kann also bei der Beurteilung der Befähigung und der Verdienste der Bewerber nicht an die Stelle der Anstellungsbehörde treten (Urteile des Gerichts vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache T-25/90, Schönherr/WSA, Slg. 1992, II-63, Randnr. 20, vom 25. Februar 1992 in der Rechtssache T-11/91, Schloh/Rat, Slg. 1992, II-203, Randnr. 51, und Urteil Baiwir/Kommission, Randnr. 66).
• EuG, 21.11.1996 - T-144/95

  Christos Michaël gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beförderung …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  50 Nach alledem ist das streitige Beförderungsverfahren wegen eines wesentlichen Mangels rechtswidrig, da keine ordnungsgemäße Abwägung der Verdienste der Betroffenen und der beiden Beamten, die im vorhergehenden Jahr in das von der Anstellungsbehörde erstellte Verzeichnis der aufgrund ihrer Verdienste am ehesten in Betracht kommenden Beamten aufgenommen worden sind, gemäß Artikel 45 Absatz 1 des Statuts stattgefunden hat (Urteil des Gerichts vom 21. November 1996 in der Rechtssache T-144/95, Michaël/Kommission, Slg. ÖD 1996, I-A-529 und II-1429, Randnr. 62).".

 
• EuG, 09.02.1994 - T-3/92

  Edward Patrick Latham gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  49 Im Hinblick auf das Argument, dass die Beamten, die in einem bestimmten Jahr in das von der Anstellungsbehörde erstellte Verzeichnis der aufgrund ihrer Verdienste am ehesten in Betracht kommenden Beamten aufgenommen worden sind, ein wohlerworbenes Recht auf Beförderung im folgenden Jahr hätten, es sei denn, sie hätten sich als unwürdig erwiesen, ist darauf hinzuweisen, dass das Statut sogar den Beamten, die alle Voraussetzungen für eine Beförderung erfüllen, keinen Anspruch auf eine Beförderung verleiht (Urteile des Gerichts vom 9. Februar 1994 in der Rechtssache T-3/92, Latham/Kommission, Slg. ÖD 1994, I-A-23 und II-83, Randnr. 50, und vom 30. November 1995 in der Rechtssache T-507/93, Branco/Rechnungshof, Slg. ÖD 1995, I-A-265 und II-797, Randnr. 28, sowie Urteil Baiwir/Kommission, Randnr. 67).
• EuG, 30.11.1995 - T-507/93

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  49 Im Hinblick auf das Argument, dass die Beamten, die in einem bestimmten Jahr in das von der Anstellungsbehörde erstellte Verzeichnis der aufgrund ihrer Verdienste am ehesten in Betracht kommenden Beamten aufgenommen worden sind, ein wohlerworbenes Recht auf Beförderung im folgenden Jahr hätten, es sei denn, sie hätten sich als unwürdig erwiesen, ist darauf hinzuweisen, dass das Statut sogar den Beamten, die alle Voraussetzungen für eine Beförderung erfüllen, keinen Anspruch auf eine Beförderung verleiht (Urteile des Gerichts vom 9. Februar 1994 in der Rechtssache T-3/92, Latham/Kommission, Slg. ÖD 1994, I-A-23 und II-83, Randnr. 50, und vom 30. November 1995 in der Rechtssache T-507/93, Branco/Rechnungshof, Slg. ÖD 1995, I-A-265 und II-797, Randnr. 28, sowie Urteil Baiwir/Kommission, Randnr. 67).
• EuG, 06.06.1996 - T-262/94

  Jean Baiwir gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Einrede …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  Nach Zurückweisung des ersten Klagegrundes ist das Gericht dem ersten Teil des zweiten Klagegrundes gefolgt, indem es wie folgt entschieden hat: "35 Zunächst ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung, dass die Anstellungsbehörde nach dem Statut befugt ist, bei Beförderungen eine Auslese zu treffen, die nach Abwägung der Verdienste der beförderungsfähigen Bewerber gemäß der ihr am geeignetsten erscheinenden Methode vorzunehmen ist (Urteil des Gerichtshofes vom 1. Juli 1976 in der Rechtssache 62/75, De Wind/Kommission, Slg. 1976, 1167, Randnr. 17, und Urteile des Gerichts Mergen/Kommission, Randnr. 33, und vom 6. Juni 1996 in der Rechtssache T-262/94, Baiwir/Kommission, Slg. ÖD 1996, I-A-257 und II-739, Randnr. 65).
• EuG, 25.11.1993 - T-89/91

  Frau X gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Verzeichnis …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  Die Kommission beruft sich in diesem Zusammenhang auf die ständige Rechtsprechung, wonach sich die Anstellungsbehörde bei der Bewertung der Verdienste nicht ausschließlich auf die Beurteilungen über die Bewerber zu stützen brauche, sondern ihre Bewertung auch auf anderen Aspekten ihrer Verdienste beruhen könne, wie Informationen über ihre dienstliche und persönliche Lage, aufgrund deren eine allein auf den Beurteilungen beruhende Bewertung zu relativieren sei (u. a. Urteil des Gerichts vom 25. November 1993 in den Rechtssachen T-89/91, T-21/92 und T-89/92, X/Kommission, Slg. 1993, II-1235, Randnrn.
• EuG, 25.02.1992 - T-11/91

  Bernhard Schloh gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Aufhebung …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  Das Gericht kann also bei der Beurteilung der Befähigung und der Verdienste der Bewerber nicht an die Stelle der Anstellungsbehörde treten (Urteile des Gerichts vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache T-25/90, Schönherr/WSA, Slg. 1992, II-63, Randnr. 20, vom 25. Februar 1992 in der Rechtssache T-11/91, Schloh/Rat, Slg. 1992, II-203, Randnr. 51, und Urteil Baiwir/Kommission, Randnr. 66).
• EuG, 27.03.1990 - T-123/89

  Jean-Louis Chomel gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  Zusagen, die den Bestimmungen des Statuts nicht Rechnung tragen, können jedoch beim Adressaten kein berechtigtes Vertrauen begründen (Urteil des Gerichtshofes vom 6. Februar 1986 in der Rechtssache 162/84,Vlachou/Rechnungshof, Slg. 1986, 481, Randnr. 6, und Urteil des Gerichts vom 27. März 1990 in der Rechtssache T-123/89, Chomel/Kommission, Slg. 1990, II-131, Randnr. 30).
• EuG, 30.09.1998 - T-43/97

  Adine-Blanc / Kommission

  Auszug aus EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

  Das Recht auf Vertrauensschutz steht jedem Einzelnen zu, der sich in einer Situation befindet, aus der sich ergibt, dass die Gemeinschaftsverwaltung dadurch, dass sie ihm bestimmte Zusicherungen gegeben hat, bei ihm begründete Erwartungen geweckt hat (Urteil des Gerichts vom 30. September 1998 in der Rechtssache T-43/97, Adine-Blanc/Kommission, Slg. ÖD 1998, I-A-557 und II-1683, Randnr. 31, und die dort angegebene Rechtsprechung).
• EuG, 11.06.1998 - T-167/97

  Skrikas / Parlament
• EuGH, 06.02.1986 - 162/84

  Vlachou / Rechnungshof
• EuGH, 01.07.1976 - 62/75

  De Wind / Kommission

• EuG, 15.09.2005 - T-132/03

  Casini / Kommission

  Référence à : Cour 9 novembre 2000, Commission/Hamptaux, C-207/99 P, Rec.

  68 En deuxième lieu, s'agissant de la prise en compte du fait que M. D. et M me P. étaient des « reliquats ", il convient tout d'abord de rappeler la jurisprudence selon laquelle l'AIPN est, en principe, en droit de prendre en considération, dans le cadre de l'appréciation comparative des mérites, la circonstance qu'un fonctionnaire a déjà fait l'objet d'une proposition de promotion dans le cadre d'un exercice antérieur à condition qu'il n'ait pas démérité et que ses mérites soient appréciés par rapport à ceux des autres candidats à la promotion (arrêt de la Cour du 9 novembre 2000, Commission/Hamptaux, C-207/99 P, Rec.

• EuG, 19.10.2006 - T-311/04

  Buendía Sierra / Kommission - Beamte - Beförderung - Beförderungsjahr 2003 - …

  209 Hierzu ist daran zu erinnern, dass die Anstellungsbehörde grundsätzlich berechtigt ist, im Rahmen der Abwägung der Verdienste den Umstand zu berücksichtigen, dass ein Beamter bereits in einem früheren Beförderungsjahr für eine Beförderung vorgeschlagen wurde, sofern seine Verdienste nicht geringer geworden sind und im Vergleich zu denjenigen der anderen Bewerber um die Beförderung bewertet werden (Urteil des Gerichtshofes vom 9. November 2000 in der Rechtssache C-207/99 P, Kommission/Hamptaux, Slg. 2000, I-9485, Randnr. 19, und Urteil Casini/Kommission, oben in Randnr. 130 angeführt, Randnrn.
• EuGH, 25.03.2010 - C-414/08

  Sviluppo Italia Basilicata / Kommission - Rechtsmittel - Europäischer Fonds für …

  Zunächst ist zu beachten, dass das Recht auf Vertrauensschutz voraussetzt, dass das Organ präzise Zusicherungen gemacht hat, die bei demjenigen, an die sie gerichtet waren, berechtigte Erwartungen wecken konnten, und dass diese Zusicherungen im Einklang mit den anwendbaren Rechtsnormen stehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. November 2000, Kommission/Hamptaux, C-207/99 P, Slg. 2000, I-9485, Randnr. 47).

 
• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2010 - C-194/09

  Alcoa Trasformazioni / Kommission - Rechtsmittel - Regelungen über …

  39 - Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. November 2000, Kommission/Hamptaux (C-207/99 P, Slg. 2000, I-9485, Randnr. 47), und vom 25. März 2010, Sviluppo Italia Basilicata/Kommission (C-414/08 P, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 107).
• EuG, 06.06.2007 - T-442/04

  Walderdorff / Kommission

  87 En outre, la Commission fait observer que la compatibilité des reliquats avec le système axé sur le mérite est reconnue par la jurisprudence, qui admet que l'exigence d'un examen comparatif des mérites n'exclut pas que l'AIPN puisse prendre en considération la circonstance qu'un candidat a déjà figuré sur la liste des fonctionnaires les plus méritants lors d'un exercice antérieur (arrêt de la Cour du 9 novembre 2000, Commission/Hamptaux, C-207/99 P, Rec.
• Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2003 - C-339/00

  Irland / Kommission

  24: - Urteil des Gerichts erster Instanz vom 25. März 1999 in der Rechtssache T-76/98 (Hamptaux/Kommission, Randnr. 47), wiedergegeben im Urteil des Gerichtshofes vom 9. November 2000 in der Rechtssache C-207/99 P (Kommission/Hamptaux, Slg. 2000, I-9485, Randnr. 6).
• EuG, 06.06.2007 - T-433/04

  Davi / Kommission

  85 En outre, la Commission fait observer que la compatibilité des reliquats avec le système axé sur le mérite est reconnue par la jurisprudence, qui admet que l'exigence d'un examen comparatif des mérites n'exclut pas que l'AIPN puisse prendre en considération la circonstance qu'un candidat a déjà figuré sur la liste des fonctionnaires les plus méritants lors d'un exercice antérieur (arrêt de la Cour du 9 novembre 2000, Commission/Hamptaux, C-207/99 P, Rec.
• EuG, 23.11.2006 - T-422/04

  Lavagnoli / Kommission

  En premier lieu, le requérant relève que, si l'exigence d'un examen comparatif des mérites n'exclut pas que l'AIPN puisse prendre en considération la circonstance qu'un candidat a déjà figuré sur la liste des fonctionnaires les plus méritants lors d'un exercice antérieur, elle requiert néanmoins que les mérites de chaque candidat soient appréciés par rapport à ceux des autres candidats à la promotion, y compris les fonctionnaires qui, antérieurement, ne figuraient pas sur la liste des plus méritants (arrêt de la Cour du 9 novembre 2000, Commission/Hamptaux, C-207/99 P, Rec.
• EuGöD, 30.06.2006 - F-87/05

  Ott u.a. / Kommission

  45 Ils ajoutent, ainsi que cela ressort de l'arrêt de la Cour du 9 novembre 2000, Commission/Hamptaux (C-207/99 P, Rec.
• EuG, 23.01.2007 - T-472/04

  Tsarnavas / Kommission

  Verweisung auf: Gerichtshof, 8. Oktober 1986, Clemen u. a./Kommission, 91/85, Slg. 1986, 2853, Randnr. 10; Gerichtshof, 9. November 2000, Kommission/Hamptaux, C-207/99 P, Slg. 2000, I-9485, Randnr. 19; Gericht, 21. Oktober 1997, Patronis/Rat, T-168/96, Slg. ÖD 1997, I-A-299 und II-833, Randnr. 35; Gericht, 5. März 1998, Manzo-Tafaro/Kommission, T-221/96, Slg. ÖD 1998, I-A-115 und II-307, Randnr. 18; Gericht, 3. Oktober 2000, Cubero Vermurie/Kommission, T-187/98, Slg. ÖD 2000, I-A-195 und II-885, Randnr. 85; Gericht, 11. Juli 2002, Perez Escanilla/Kommission, T-163/01, Slg. ÖD 2002, I-A-131 und II-717, Randnrn.
• EuGöD, 13.09.2011 - F-68/10

  Behnke / Kommission
• EuGöD, 19.04.2007 - F-9/06

  Canteiro Lopes / Kommission
• EuG, 11.07.2002 - T-163/01

  Perez Escanilla / Kommission