(8)  - Urteil vom 23. September 2004, Kommission/Frankreich (C-280/02, Slg. 2004, I-8573, Randnr. 104 f.).

(9)  - So auch Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnr. 102).

(17)  - Auch das Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8) beruht ersichtlich weitgehend auf Untersuchungen französischer Stellen.

(18)  - Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnr. 34).

(28)  - Vgl. Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnr. 77).

(29)  - Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnrn. 19 und 40).

(31)  - Siehe dazu Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnr. 19).

(32)  - Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnr. 25, siehe auch Randnrn. 40, 52, 67, 77 und 87).

(38)  - Vgl. das Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnrn. 20 ff.).

(39)  - Urteil Kommission/Frankreich (zitiert in Fn. 8, Randnr. 102).

Die Richtlinie 91/271 hat gemäß ihrem Art. 1 Abs. 2 zum Ziel, die Umwelt vor den schädlichen Auswirkungen von kommunalem Abwasser zu schützen (vgl. u. a. Urteil vom 23. September 2004, Kommission/Frankreich, C-280/02, Slg. 2004, I-8573, Randnr. 13).

Mit der Richtlinie 91/271 sollen über das Ziel des bloßen Schutzes der aquatischen Ökosysteme hinaus der Mensch, die Tier- und Pflanzenwelt, der Boden, die Gewässer, die Luft, das Klima und die Landschaft vor erheblichen schädlichen Auswirkungen des vermehrten Wachstums von Algen und höheren Formen des pflanzlichen Lebens aufgrund der Einleitung von kommunalem Abwasser geschützt werden (Urteil Kommission/Frankreich, Randnr. 16).

Der Gerichtshof hat bereits festgestellt, dass diese Anforderungen vorbehaltlich des Anhangs II Abschnitt A Buchst. a Abs. 2 der Richtlinie 91/271 gelten (Urteil vom 23. September 2004, Kommission/Frankreich, C-280/02, Slg. 2004, I-8573, Randnrn. 104 f.).

Unter diesen Umständen hat die Kommission nicht dargetan, dass der Stickstofftransfer aus den schwedischen Behandlungsanlagen, in denen die kommunalen Abwässer der Gemeinden mit mehr als 10 000 EW behandelt werden, deren Einleitungen in den Bottnischen Meerbusen in Richtung Ostsee im eigentlichen Sinn fließen, als signifikant im Sinne der Rechtsprechung eingestuft werden kann, der zufolge der Stickstofffluss, der durch kommunale Abwässer ausgelöst wird, die in eutrophierte Gewässer abfließen, als signifikant erachtet werden kann, wenn er ungefähr 10 % des gesamten Stickstoffflusses ausmacht (vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Frankreich, Randnr. 77).