Rechtsprechung
| EuGH, 06.11.2003 - C-293/00 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Nichtigerklärung der Entscheidung 2000/362/EG der Kommission vom 25. Mai 2000 zur Festsetzung des Gesamtbetrags der Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest in den Niederlanden im Jahre 1997
- Europäischer Gerichtshof
Niederlande / Kommission
- EU-Kommission
Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
1. Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an Veterinärmaßnahmen der Mitgliedstaaten - Dringlichkeitsmaßnahmen beim Auftreten bestimmter Tierseuchen - Kürzung der finanziellen Beteiligung bei ...
- EU-Kommission
Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Landwirtschaft , Veterinärrecht
- Wolters Kluwer
Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission zur Festsetzung des Gesamtbetrags der Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest in den Niederlanden im Jahre 1997 hinsichtlich der Kürzung der den Tierhaltern gewährten Entschädigung ...
- Judicialis
Entscheidung 2000/362/EG der Kommission vom 25. Mai 2000 zur Festsetzung des Gesamtbetrags der Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest in den Niederla... nden im Jahre 1997 Art. 1; ; Art. 3 der Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich, zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/370/EG des Rates vom 21. Juni 1994; ; Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich, zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/370/EG des Rates vom 21. Juni 1994 Art. 41; ; Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in der Fassung der Richtlinie 91/685/EWG des Rates vom 11. November 1991 Art. 9
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Niederlande / Kommission
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)
Niederlande / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission zur Festsetzung des Gesamtbetrags der Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Klassischen Schweinepest in den Niederlanden im Jahre 1997 (2000/362/EG) - Kürzung des von den Niederlanden angemeldeten Betrags um 25 %.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
- EuGH, 06.11.2003 - C-293/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 25.10.2001 - C-120/99
Italien / Rat
Auszug aus EuGH, 06.11.2003 - C-293/00
Dies gilt erst recht, wenn der betroffene Mitgliedstaat eng an der Ausarbeitung des beanstandeten Rechtsakts beteiligt war und daher weiß, auf welchen Gründen er beruht (siehe für den Rechnungsabschluss des EAGFL Urteil vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-27/94, Niederlande/Kommission, Slg. 1998, I-5581, Randnr. 36, und für die zulässige Gesamtfangmenge von Fischen Urteil vom 25. Oktober 2001 in der Rechtssache C-120/99, Italien/Rat, Slg. 2001, I-7997, Randnr. 29). - EuGH, 01.10.1998 - C-27/94
Niederlande / Kommission
Auszug aus EuGH, 06.11.2003 - C-293/00
Dies gilt erst recht, wenn der betroffene Mitgliedstaat eng an der Ausarbeitung des beanstandeten Rechtsakts beteiligt war und daher weiß, auf welchen Gründen er beruht (siehe für den Rechnungsabschluss des EAGFL Urteil vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-27/94, Niederlande/Kommission, Slg. 1998, I-5581, Randnr. 36, und für die zulässige Gesamtfangmenge von Fischen Urteil vom 25. Oktober 2001 in der Rechtssache C-120/99, Italien/Rat, Slg. 2001, I-7997, Randnr. 29). - EuGH, 10.12.2002 - C-491/01
British American Tobacco Investments und Imperial Tobacco
Auszug aus EuGH, 06.11.2003 - C-293/00
Die in Artikel 253 EG vorgeschriebene Begründung muss zwar die Überlegungen des Gemeinschaftsorgans, das den beanstandeten Rechtsakt erlassen hat, so klar und eindeutig erkennen lassen, dass die Betroffenen ihr die Gründe für die getroffene Maßnahme entnehmen können und der Gerichtshof seine Kontrollaufgabe wahrnehmen kann; sie braucht jedoch nicht sämtliche tatsächlich oder rechtlich erheblichen Gesichtspunkte zu enthalten (siehe u. a. Urteil vom 10. Dezember 2002 in der Rechtssache C-491/01, British American Tobacco [Investments] und Imperial Tobacco, Slg. 2002, I-11453, Randnr. 165). - EuGH, 09.01.2003 - C-157/00
Griechenland / Kommission
Auszug aus EuGH, 06.11.2003 - C-293/00
Dieser Ansatz steht im Übrigen im Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofes in Rechnungsabschlusssachen betreffend den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), wonach der Mitgliedstaat am besten in der Lage ist, die für den Rechnungsabschluss des EAGFL erforderlichen Angaben beizubringen und nachzuprüfen, so dass es ihm obliegt, die Richtigkeit seiner Kontrollen oder seiner Zahlen eingehend und vollständig nachzuweisen und so gegebenenfalls die Fehlerhaftigkeit der Behauptungen der Kommission darzutun (siehe u. a. Urteil vom 9. Januar 2003 in der Rechtssache C-157/00, Griechenland/Kommission, Slg. 2003, I-153, Randnr. 17).
- EuGH, 09.09.2004 - C-304/01
Spanien / Kommission - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EG) Nr. …
Dies gilt erst recht, wenn die Mitgliedstaaten am Entstehungsprozess des streitigen Rechtsakts eng beteiligt waren und daher wissen, auf welchen Gründen er beruht (vgl. u. a. Urteile Italien/Kommission, Randnr. 29, und Österreich/Rat, Randnr. 99, sowie Urteil vom 6. November 2003 in der Rechtssache C-293/00, Niederlande/Kommission, Slg. 2004, I-0000, Randnrn.
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00, C-501/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Niederlande / Kommission
- EU-Kommission
Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Nichtigerklärung der Entscheidung 2000/362/EG der Kommission vom 25. Mai 2000 zur Festsetzung des Gesamtbetrags der Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest in den Niederlanden im Jahre 1997
- EU-Kommission
Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Landwirtschaft , Veterinärrecht
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00, C-501/01
- EuGH, 06.11.2003 - C-293/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (14)
- EuGH, 04.07.1996 - C-50/94
Griechenland / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
18: - Siehe nur die Urteile vom 4. Juli 1996 in der Rechtssache C-50/94 (Griechenland/Kommission, Slg. 1996, I-3331), vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-242/96 (Italien/Kommission, Slg. 1998, I-5863) und vom 13. Juli 2000 in der Rechtssache C-243/97 (Griechenland/Kommission, Slg. 2000, I-5813).19: - Urteil in der Rechtssache C-50/94 (zitiert in Fußnote 18), Randnrn.
26 ff. 20: - Siehe die Ansicht der Kommission in der Rechtssache C-50/94 (zitiert in Fußnote 18), Randnr. 24: "Die Kriterien des Belle-Berichts [stellen] eine Grundlage für eine Einigung in dem Sinne dar, dass ein Mittelweg eingeschlagen, nämlich ein Pauschalbetrag einbehalten werde, wenn es sich als unmöglich herausstelle, den Berichtigungsbetrag exakt zu bestimmen.
22: - Siehe zuletzt das Urteil vom 9. Jänner 2003 in der Rechtssache C-157/00 (Griechenland/Kommission, Slg. 2003, I-153, Randnr. 16).
- EuGH, 22.06.1993 - C-54/91
Deutschland / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
58: - Urteil vom 22. Juni 1993 in der Rechtssache C-54/91 (Deutschland/Kommission, Slg. 1993, I-3399, Randnr. 10).Siehe zuletzt das Urteil vom 28. Jänner 2003 in der Rechtssache C-334/99 (Deutschland/Kommission, Slg. 2003, I-1139, Randnr. 58) in einem Verfahren betreffend den EGKS-Vertrag.
64: - Siehe hiezu oben, Nr. 188.65: - Zum Beispiel die Bedeutung der Rügen 1997 für die Bewertung des Jahres 1998.66: - Zum Grundsatz des rechtlichen Gehörs in einem EAGFL-Rechnungsabschlussverfahren, siehe das Urteil vom 19. September 2002 in der Rechtssache C-377/99 (Deutschland/Kommission, Slg. 2002, I-7421) und meine Schlussanträge vom 25. April 2002, dort insbesondere die Nrn. 80 ff. 67: - Zitiert in Fußnote 61. .
- EuGH, 19.09.2002 - C-377/99
Deutschland / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
64: - Siehe hiezu oben, Nr. 188.65: - Zum Beispiel die Bedeutung der Rügen 1997 für die Bewertung des Jahres 1998.66: - Zum Grundsatz des rechtlichen Gehörs in einem EAGFL-Rechnungsabschlussverfahren, siehe das Urteil vom 19. September 2002 in der Rechtssache C-377/99 (Deutschland/Kommission, Slg. 2002, I-7421) und meine Schlussanträge vom 25. April 2002, dort insbesondere die Nrn. 80 ff. 67: - Zitiert in Fußnote 61. .
- Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2001 - C-375/99
Spanien / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
23: - Siehe oben, Nrn. 49 ff. 24: - Siehe hiezu die Schlussanträge von Generalanwalt Geelhoed vom 6. März 2001 in der Rechtssache C-375/99 (Spanien/Kommission, Urteil vom 13. September 2001, Slg. 2001, I-5983, Nr. 24). - EuG, 26.11.2002 - T-85/00
Artegodan / Kommission - Umwelt und Verbraucher
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
Siehe etwa im dem Veterinärbereich verwandten Arzneimittelbereich: "... ein Gemeinschaftsorgan, das komplexe Bewertungen vorzunehmen hat, ... [verfügt] nach gefestigter Rechtsprechung über ein weites Ermessen, dessen Ausübung einer beschränkten gerichtlichen Nachprüfung unterliegt, die sich nur darauf erstreckt, ob die fragliche Maßnahme mit einem offensichtlichen Irrtum oder Ermessensmissbrauch behaftet ist oder ob die zuständige Behörde die Grenzen ihres Ermessensspielraums offensichtlich überschritten hat" - Urteil des Gerichts vom 26. November 2002 in den verbundenen Rechtssachen T-74/00, T-76/00, T-83/00, T-84/00, T-85/00, T-132/00, T-137/00 und T-141/00 (Artegodan GmbH u. a., Slg. 2002, II-4945) mit Verweis auf die Urteile des Gerichtshofes vom 24. November 1993 in der Rechtssache C-405/92 (Mondiet, Slg. 1993, I-6133, Randnr. 32), vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96 (Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, Randnr. 97) und vom 21. Jänner 1999 in der Rechtssache C-120/97 (Upjohn, Slg. 1999, I-223, Randnr. 34). - EuGH, 24.11.1993 - C-405/92
Mondiet / Armement Islais
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
Siehe etwa im dem Veterinärbereich verwandten Arzneimittelbereich: "... ein Gemeinschaftsorgan, das komplexe Bewertungen vorzunehmen hat, ... [verfügt] nach gefestigter Rechtsprechung über ein weites Ermessen, dessen Ausübung einer beschränkten gerichtlichen Nachprüfung unterliegt, die sich nur darauf erstreckt, ob die fragliche Maßnahme mit einem offensichtlichen Irrtum oder Ermessensmissbrauch behaftet ist oder ob die zuständige Behörde die Grenzen ihres Ermessensspielraums offensichtlich überschritten hat" - Urteil des Gerichts vom 26. November 2002 in den verbundenen Rechtssachen T-74/00, T-76/00, T-83/00, T-84/00, T-85/00, T-132/00, T-137/00 und T-141/00 (Artegodan GmbH u. a., Slg. 2002, II-4945) mit Verweis auf die Urteile des Gerichtshofes vom 24. November 1993 in der Rechtssache C-405/92 (Mondiet, Slg. 1993, I-6133, Randnr. 32), vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96 (Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, Randnr. 97) und vom 21. Jänner 1999 in der Rechtssache C-120/97 (Upjohn, Slg. 1999, I-223, Randnr. 34). - EuGH, 05.12.1979 - 116/77
Amylum / Rat und Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
In anderem Zusammenhang (außervertragliche Haftung der Gemeinschaft) hat der Gerichtshof bereits erkannt, dass "eine offenkundige und schwerwiegende Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, ... nur dann vorliegen [kann], wenn das Verhalten des Organs an Willkür grenzt" (siehe etwa das Urteil des Gerichtshofes vom 5. Dezember 1979 in den verbundenen Rechtssachen 116/77 und 124/77 (Amylum und Tunnel Refineries, Slg. 1979, 3497, Randnr. 19). - EuGH, 13.07.2000 - C-243/97
Griechenland / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
18: - Siehe nur die Urteile vom 4. Juli 1996 in der Rechtssache C-50/94 (Griechenland/Kommission, Slg. 1996, I-3331), vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-242/96 (Italien/Kommission, Slg. 1998, I-5863) und vom 13. Juli 2000 in der Rechtssache C-243/97 (Griechenland/Kommission, Slg. 2000, I-5813). - EuGH, 05.05.1998 - C-180/96
Vereinigtes Königreich / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
Siehe etwa im dem Veterinärbereich verwandten Arzneimittelbereich: "... ein Gemeinschaftsorgan, das komplexe Bewertungen vorzunehmen hat, ... [verfügt] nach gefestigter Rechtsprechung über ein weites Ermessen, dessen Ausübung einer beschränkten gerichtlichen Nachprüfung unterliegt, die sich nur darauf erstreckt, ob die fragliche Maßnahme mit einem offensichtlichen Irrtum oder Ermessensmissbrauch behaftet ist oder ob die zuständige Behörde die Grenzen ihres Ermessensspielraums offensichtlich überschritten hat" - Urteil des Gerichts vom 26. November 2002 in den verbundenen Rechtssachen T-74/00, T-76/00, T-83/00, T-84/00, T-85/00, T-132/00, T-137/00 und T-141/00 (Artegodan GmbH u. a., Slg. 2002, II-4945) mit Verweis auf die Urteile des Gerichtshofes vom 24. November 1993 in der Rechtssache C-405/92 (Mondiet, Slg. 1993, I-6133, Randnr. 32), vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96 (Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, Randnr. 97) und vom 21. Jänner 1999 in der Rechtssache C-120/97 (Upjohn, Slg. 1999, I-223, Randnr. 34). - EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
Italien / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2003 - C-293/00
18: - Siehe nur die Urteile vom 4. Juli 1996 in der Rechtssache C-50/94 (Griechenland/Kommission, Slg. 1996, I-3331), vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-242/96 (Italien/Kommission, Slg. 1998, I-5863) und vom 13. Juli 2000 in der Rechtssache C-243/97 (Griechenland/Kommission, Slg. 2000, I-5813). - EuGH, 01.10.1998 - C-27/94
Niederlande / Kommission
- EuG, 26.11.2002 - T-74/00
DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNGEN DER KOMMISSION FÜR NICHTIG, MIT DENEN DIE …
- EuGH, 09.01.2003 - C-157/00
Griechenland / Kommission
- EuGH, 13.09.2001 - C-375/99
Spanien / Kommission