Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 12.12.1996 - C-302/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,3025
EuGH, 12.12.1996 - C-302/94 (https://dejure.org/1996,3025)
EuGH, Entscheidung vom 12.12.1996 - C-302/94 (https://dejure.org/1996,3025)
EuGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - C-302/94 (https://dejure.org/1996,3025)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Telekommunikation - ONP-Richtlinie - Besondere oder ausschließliche Rechte - Mietleitungsrichtlinie - Bereitstellung eines Mindestangebots an Mietleitungen.

  • EU-Kommission PDF

    The Queen / Secretary of State for Trade und Industry, ex parte British Telecommunications

    Richtlinien des Rates 90/387, Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 2 Nr. 1, und 92/44, Artikel 2 Absatz 1; Richtlinien der Kommission 90/388 und 94/46, Artikel 2
    1. Rechtsangleichung; Telekommunikationsdienste; Einführung des offenen Netzzugangs bei Mietleitungen; Richtlinie 92/44; Geltungsbereich; Definition der "Fernmeldeorganisationen" als Einrichtungen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten; Begriff

  • EU-Kommission

    The Queen / Secretary of State for Trade und Industry, ex parte British Telecommunications

  • Wolters Kluwer

    Einführung des offenen Netzzuganges bei Mietleitungen; Begriff der "Fernmeldeorganisationen"; Verwirklichung des Binnenmarktes durch offenen Netzzugang; Sicherung eines Mindestangebotes an Mietleitungen im Staatsgebiet; Beschränkung von Verpflichtungen auf Hauptbetreiber ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Telekommunikation: Mietleitungen

  • Judicialis

    RiLi 90/387/EWG Art. 2 Nr. 1; ; RiLi 90/387/EWG Art. 2 Nr. 2; ; RiLi 90/387/EWG Art. 2 Nr. 10; ; RiLi 90/387/EWG Art. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Rechtsangleichung - Telekommunikationsdienste - Einführung des offenen Netzzugangs bei Mietleitungen - Richtlinie 92/44 - Geltungsbereich - Definition der "Fernmeldeorganisationen" als Einrichtungen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten - Begriff - [Richtlinien ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 166
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2001 - C-475/99

    Ambulanz Glöckner

    47: - Urteil des Gerichtshofes vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache C-302/94 (British Telecommunications, Slg. 1996, I-6417, Randnr. 34).
  • OLG Brandenburg, 19.11.1998 - 1 Ss OWi 66 B/98

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb einer geschlossenen

    Der Senat verweist hierzu auf seine im JMBl BB 1997, 166 veröffentliche Entscheidung.
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.03.2015 - C-25/14

    UNIS

    2 - Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei dem in den Ausgangsverfahren fraglichen ausschließlichen Recht nicht um ein "von Natur aus" oder traditionell ausschließliches Recht im Sinne der klassischen Rechtsprechung etwa zum Markt für Telekommunikationsdienste handelt (vgl. z. B. Urteil British Telecommunications, C-302/94, EU:C:1996:485, Rn. 27).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.1997 - C-56/96

    VT4 Ltd gegen Flämische Gemeinschaft. - Freier Dienstleistungsverkehr -

    Wie der Gerichtshof erst unlängst entschieden hat, kann die Anwendung einer Richtlinie auf ein bestimmtes Unternehmen "nicht von den Erklärungen der betroffenen Mitgliedstaaten abhängen" (Urteil vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache C-302/94, British Telecommunications, Randnr. 37, Slg. 1996, I-0000).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1996 - C-302/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,20482
Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1996 - C-302/94 (https://dejure.org/1996,20482)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23.05.1996 - C-302/94 (https://dejure.org/1996,20482)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23. Mai 1996 - C-302/94 (https://dejure.org/1996,20482)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    The Queen gegen Secretary of State for Trade and Industry, ex parte British Telecommunications plc.

    Telekommunikation - ONP-Richtlinie - Besondere oder ausschließliche Rechte - Mietleitungsrichtlinie - Bereitstellung eines Mindestangebots an Mietleitungen

Kurzfassungen/Presse

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Stellungnahme des Generalanwalts zur Verfügbarkeit von Mietleitungen und Zugang zu ihnen in liberalisierten Umgebungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 05.03.1996 - C-46/93

    Brasserie du pêcheur / Bundesrepublik Deutschland und The Queen / Secretary of

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1996 - C-302/94
    ( 20 ) Schlußanträge in den verbundenen Rechtssachen C-46/93 und C-48/93 (Slg. 1996, I-1029).

    ( 23 ) Urteil Brasserie du Pêcheur und Factortame III (Slg. 1996, I-1029, Tenor).

  • EuGH, 08.10.1996 - C-178/94

    Dillenkofer u.a. / Bundesrepublik Deutschland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1996 - C-302/94
    ( 21 ) Schlußanträge in den verbundenen Rechtssachen C-178/94, C-179/94, C-188/94, C-189/94 und C-190/94 (SIg. 1996, I-4845).
  • EuGH, 17.11.1992 - C-271/90

    Spanien u.a. / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1996 - C-302/94
    ( 15 ) Verbundene Rechtssachen C-271/90, C-281/90 und C-289/90 (Slg. 1992, I-5833).
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