Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2001

Rechtsprechung
   EuGH, 18.06.2002 - C-314/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,10095
EuGH, 18.06.2002 - C-314/99 (https://dejure.org/2002,10095)
EuGH, Entscheidung vom 18.06.2002 - C-314/99 (https://dejure.org/2002,10095)
EuGH, Entscheidung vom 18. Juni 2002 - C-314/99 (https://dejure.org/2002,10095)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gefährliche Stoffe - Inverkehrbringen und Verwendung - Richtlinien 76/769/EWG, 91/338/EWG und 1999/51/EG - Ausnahme - Anpassung an den technischen Fortschritt - Rechtsgrundlage - Beschränkungen der Verwendung von Cadmium in Österreich und in Schweden

  • Europäischer Gerichtshof

    Niederlande / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Niederlande / Kommission

    Richtlinien 76/769 des Rates, Artikel 2a und Anhang I, und 91/338 des Rates; Richtlinie 1999/51 der Kommission, Anhang
    Rechtsangleichung Beschränkung des Inverkehrbringens und der Verwendung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Richtlinien 76/769, 91/338 und 1999/51 Anpassung an den technischen Fortschritt Rechtsgrundlage Beschränkungen der Verwendung von Cadmium in Österreich und ...

  • EU-Kommission

    Niederlande / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Beschränkung des Inverkehrbringens und der Verwendung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Zinn, PCP und Cadmium) ; Anpassung an den technischen Fortschritt; Beschränkungen der Verwendung von Cadmium in Österreich und in Schweden; Aufrechterhaltung des freien Verkehrs ...

  • Judicialis

    Richtlinie 76/769/EWG; ; Richtlinie 91/338/EWG; ; Richtlinie 1999/51/EG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsangleichung Beschränkung des Inverkehrbringens und der Verwendung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Richtlinien 76/769, 91/338 und 1999/51 Anpassung an den technischen Fortschritt Rechtsgrundlage Beschränkungen der Verwendung von Cadmium in Österreich und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Richtlinie 1999/51/EG der Kommission zur fünften Anpassung des Anhangs I der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10

    Parlament / Rat - Nichtigkeitsklage - Beschluss 2010/252 -

    27 - Randnr. 17. Vgl. auch Urteil vom 18. Juni 2002, Niederlande/Kommission (C-314/99, Slg. 2002, I-5521).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2005 - C-9/04

    Geharo - Richtlinie 91/338/EWG - Verbot des Inverkehrbringens von Erzeugnissen

    Wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 18. Juni 2002 in der Rechtssache C-314/99, Niederlande/Kommission(10), ausgeführt hat, wurde durch die Richtlinie 91/338 in Anhang I der Richtlinie 76/769 eine neue Nummer 24 eingefügt, die drei Arten des Einsatzes von Cadmium und Cadmiumverbindungen - zur Einfärbung, als Stabilisierungsmittel und für die Cadmium-Oberflächenbehandlung (Cadmierung)(11) - aufführt und regelt.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2001 - C-314/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,28236
Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2001 - C-314/99 (https://dejure.org/2001,28236)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.11.2001 - C-314/99 (https://dejure.org/2001,28236)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. November 2001 - C-314/99 (https://dejure.org/2001,28236)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Niederlande / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Gefährliche Stoffe - Inverkehrbringen und Verwendung - Richtlinien 76/769/EWG, 91/338/EWG und 1999/51/EG - Ausnahme - Anpassung an den technischen Fortschritt - Rechtsgrundlage - Beschränkungen der Verwendung von Cadmium in Österreich und in Schweden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 07.07.1992 - C-295/90

    Parlament / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2001 - C-314/99
    31: - Zitiert in Fußnote 6.32: - Siehe Urteil des Gerichtshofes vom 7. Juli 1992 in der Rechtssache C-295/90 (Parlament/Rat, Slg. 1992, I-4193).
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