Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 24.01.1991 - C-339/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2195
EuGH, 24.01.1991 - C-339/89 (https://dejure.org/1991,2195)
EuGH, Entscheidung vom 24.01.1991 - C-339/89 (https://dejure.org/1991,2195)
EuGH, Entscheidung vom 24. Januar 1991 - C-339/89 (https://dejure.org/1991,2195)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Alsthom / Sulzer

    EWG-Vertrag, Artikel 2, 3 Buchstabe f und 85 Absatz 1
    1. Wettbewerb - Gemeinschaftsrechtliche Vorschriften - Nationale Regelung der Haftung des Verkäufers für mangelhafte Erzeugnisse, die strenger ist als die in den anderen Mitgliedstaaten geltende - Vereinbarkeit

  • EU-Kommission

    Alsthom / Sulzer

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag) durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH); Innergemeinschaftlicher Handel mit Schiffsmotoren; Haftung für Mängel an Schiffsmotoren

  • Judicialis

    EWGV Art. 2; ; EWGV Art. 3 Buchst. f; ; EWGV Art. 34; ; EWGV Art. 85 Abs. 1; ; EWGV Art. 177; ; EWGV Art. 85

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Wettbewerb - Gemeinschaftsrechtliche Vorschriften - Nationale Regelung der Haftung des Verkäufers für mangelhafte Erzeugnisse, die strenger ist als die in den anderen Mitgliedstaaten geltende - Vereinbarkeit

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    EWG-Vertrag Art. 2, 3 Buchst. f, 34 und 85 Abs. 1
    Freier Warenverkehr in der EG: Behinderung durch nationale Rechtsprechung, die in keinem anderen Mitgliedstaat besteht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • chsh.at PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gerichtliche Europäisierung des Vertragsrechts (Heinrich Foglar-Deinhardstein)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Artikel 2, 3 Buchstabe f, 34 und 85 Absatz 1 EWG-Vertrag - Haftung für mangelhafte Erzeugnisse.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1991, 539
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 27.03.1990 - C-9/89

    Spanien / Rat

    Auszug aus EuGH, 24.01.1991 - C-339/89
    14 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes (zuletzt Urteil vom 27. März 1990 in der Rechtssache C-9/89, Spanien/Rat, Slg. 1990 I-1383, Randnr. 21) betrifft Artikel 34 nur Maßnahmen, die spezifische Beschränkungen der Ausfuhrströme bezwecken oder bewirken und damit unterschiedliche Bedingungen für den Binnenhandel innerhalb eines Mitgliedstaats und seinen Aussenhandel schaffen, so daß die nationale Produktion oder der Binnenmarkt des betroffenen Staates zum Nachteil der Produktion oder des Handels anderer Mitgliedstaaten einen besonderen Vorteil erlangt.
  • EuGH, 09.11.1983 - 322/81

    Michelin / Kommission

    Auszug aus EuGH, 24.01.1991 - C-339/89
    10 Die in Artikel 3 Buchstabe f EWG-Vertrag vorgesehene Errichtung eines Systems, das den Wettbewerb innerhalb des Gemeinsamen Marktes vor Verfälschungen schützt, ist ein in mehreren anderen Wettbewerbsbestimmungen konkretisiertes Ziel (in diesem Sinne insbesondere Urteile vom 13. Februar 1979 in der Rechtssache 85/76, Hoffmann-La Roche, Slg. 1979, 461, und vom 9. November 1983 in der Rechtssache 322/81, Michelin, Slg. 1983, 3461, Randnr. 29); zu diesen Bestimmungen gehört auch Artikel 85 EWG-Vertrag, der Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen von Unternehmen verbietet, die den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen geeignet sind und eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes bezwecken oder bewirken.
  • EuGH, 29.09.1987 - 126/86

    Giménez Zaera / Instituto Nacional de la Seguridad Social und Tesorería General

    Auszug aus EuGH, 24.01.1991 - C-339/89
    Die in dieser Bestimmung genannten Ziele sind mit dem Bestehen und dem Funktionieren der Gemeinschaft verknüpft; ihre Verwirklichung muß das Ergebnis der Errichtung des Gemeinsamen Marktes und der schrittweisen Annäherung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten sein, die ebenfalls Ziele sind, deren Erreichung den wesentlichen Gegenstand des Vertrages bildet (in diesem Sinne Urteil vom 29. September 1987 in der Rechtssache 126/86, Giménez Zära, Slg. 1987, 3697, Randnr. 10).
  • EuGH, 13.02.1979 - 85/76

    Hoffmann-La Roche / Kommission

    Auszug aus EuGH, 24.01.1991 - C-339/89
    10 Die in Artikel 3 Buchstabe f EWG-Vertrag vorgesehene Errichtung eines Systems, das den Wettbewerb innerhalb des Gemeinsamen Marktes vor Verfälschungen schützt, ist ein in mehreren anderen Wettbewerbsbestimmungen konkretisiertes Ziel (in diesem Sinne insbesondere Urteile vom 13. Februar 1979 in der Rechtssache 85/76, Hoffmann-La Roche, Slg. 1979, 461, und vom 9. November 1983 in der Rechtssache 322/81, Michelin, Slg. 1983, 3461, Randnr. 29); zu diesen Bestimmungen gehört auch Artikel 85 EWG-Vertrag, der Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen von Unternehmen verbietet, die den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen geeignet sind und eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes bezwecken oder bewirken.
  • EuGH, 01.10.1987 - 311/85

    VVR / Sociale Dienst van de Plaatselijke en Gewestelijke Overheidsdiensten

    Auszug aus EuGH, 24.01.1991 - C-339/89
    11 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes (insbesondere Urteil vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 311/85, Vereniging van Vlaamse Reisbureaus, Slg. 1987, 3801, Randnr. 10) betreffen die Artikel 85 und 86 EWG-Vertrag zwar das Verhalten von Unternehmen und nicht Maßnahmen der Organe der Mitgliedstaaten.
  • BGH, 25.02.2016 - VII ZR 102/15

    Vertragshändlervertrag mit deutschem Recht als Vertragsstatut: Wirksamkeit des

    Denn ein derartiges Rechtsgefälle wird mangels Harmonisierung des Vertragshändlerrechts dadurch legitimiert, dass die Rom I-Verordnung eine Rechtswahl bei Vertragshändlerverträgen zulässt (vgl. EuGH, Slg. 1991, I-107 Rn. 15 - Alsthom).
  • EuGH, 18.06.1991 - C-260/89

    ERT / DEP

    39 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes (siehe insbesondere Urteil vom 24. Januar 1991 in der Rechtssache C-339/89, Alsthom, Slg. 1991, I-107) beschreibt Artikel 2 EWG-Vertrag, der in der neunten und in der zehnten Vorabentscheidungsfrage genannt wird, die Aufgabe der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.
  • EuGH, 03.06.2010 - C-484/08

    Eine nationale Regelung darf eine richterliche Kontrolle der Missbräuchlichkeit

    Sie können daher für sich genommen keine klaren und unbedingten rechtlichen Pflichten der Mitgliedstaaten begründen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Januar 1991, Alsthom Atlantique, C-339/89, Slg. 1991, I-107, Randnr. 9, zu Art. 2 EG, und Urteil vom 3. Oktober 2000, Échirolles Distribution, C-9/99, Slg. 2000, I-8207, Randnr. 25, zu Art. 4 Abs. 1 EG).

    Wie der Gerichtshof bereits klargestellt hat, legt diese Bestimmung nämlich nur ein Ziel fest, das jedoch noch in anderen Bestimmungen des Vertrags, insbesondere in denen über die Wettbewerbsregeln, konkretisiert werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. November 1983, Nederlandsche Banden-Industrie-Michelin/Kommission, 322/81, Slg. 1983, 3461, Randnr. 29, und Alsthom Atlantique, Randnr. 10).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,19232
Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89 (https://dejure.org/1990,19232)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.11.1990 - C-339/89 (https://dejure.org/1990,19232)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. November 1990 - C-339/89 (https://dejure.org/1990,19232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,19232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Alsthom Atlantique SA gegen Compagnie de construction mécanique Sulzer SA.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 21.04.1988 - 338/85

    Pardini / Ministero del commercio con l'estero

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    _ Urteil vom 21. April 1988 in der Rechtssache 338/85, Sig.
  • EuGH, 21.02.1973 - 6/72

    Europemballage Corporation und Continental Can Company / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    - Siehe z. B. Urteil vom 21. Februar 1973 in der Rechtssache 6/72, Europemballage und Continental Can/Kommission, Slg. 1973, 215 (in Verbindung mit der Auslegung von Artikel 86 EWG-Vertrag), und Urteile vom 5. Mai 1982 in der Rechtssache 15/81, Schul, Slg. 1982, 1409, und vom 25. Februar 1988 in der Rechtssache 299/86, Drexl, Slg. 1988, 1213 (in Verbindung mit der Auslegung von Artikel 95 EWG-Vertrag).
  • EuGH, 08.11.1979 - 15/79

    Groenveld

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    - Urteil vom 8. November 1979 in der Rechtssache 15/79, Slg. 1979, 3409.
  • EuGH, 22.01.1981 - 58/80

    Dansk Supermarked

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    Nationale Vorschriften, die gewerbsmäßigen Verkäufern allgemein Verpflichtungen auferlegen, werden deshalb nur dann vom Verbot des Artikels 34 erfaßt, wenn sie die Ausfuhr von Erzeugnissen im Verhältnis zum Binnenhandel innerhalb eines Mitgliedstaats unterschiedlich behandeln und damit der 9 - Siehe Urteil vom 22. Januar 1981 in der Rechtssache 58/80, Dansk Supermarked, Sig.
  • EuGH, 05.05.1982 - 15/81

    Schul

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    - Siehe z. B. Urteil vom 21. Februar 1973 in der Rechtssache 6/72, Europemballage und Continental Can/Kommission, Slg. 1973, 215 (in Verbindung mit der Auslegung von Artikel 86 EWG-Vertrag), und Urteile vom 5. Mai 1982 in der Rechtssache 15/81, Schul, Slg. 1982, 1409, und vom 25. Februar 1988 in der Rechtssache 299/86, Drexl, Slg. 1988, 1213 (in Verbindung mit der Auslegung von Artikel 95 EWG-Vertrag).
  • EuGH, 07.02.1984 - 237/82

    Jongeneel Kaas

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    Siehe z. B. Urteil vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/82, Jongeneel Kaas, Sie.
  • EuGH, 07.02.1985 - 173/83

    Kommission / Frankreich

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    1984, 483, Randnr. 22. Entgegen den Ausführungen der Firma Sulzer und der UAP in der mündlichen Verhandlung wurde die Regel des Urteils Groenveld auch durch das Urteil vom 7. Februar 1985 in der Rechtssache 173/83, Kommission/Frankreich, Slg. 1985, 491, bestätigt.
  • EuGH, 29.01.1985 - 231/83

    Cullet / Leclerc

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    - Siehe Uncii vom 29. Januar 1985 in der Rechtssache 231/83, Cullet/Leclere, Slg. 1985, 305, Randnrn.
  • EuGH, 01.10.1987 - 311/85

    VVR / Sociale Dienst van de Plaatselijke en Gewestelijke Overheidsdiensten

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    - Siehe z. B. Urteil vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 311/85, Vereniging van Vlaamse Reisbureaus, Slg. 1987, 3801, insbesondere Randnrn.
  • EuGH, 25.02.1988 - 299/86

    Drexl

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.11.1990 - C-339/89
    - Siehe z. B. Urteil vom 21. Februar 1973 in der Rechtssache 6/72, Europemballage und Continental Can/Kommission, Slg. 1973, 215 (in Verbindung mit der Auslegung von Artikel 86 EWG-Vertrag), und Urteile vom 5. Mai 1982 in der Rechtssache 15/81, Schul, Slg. 1982, 1409, und vom 25. Februar 1988 in der Rechtssache 299/86, Drexl, Slg. 1988, 1213 (in Verbindung mit der Auslegung von Artikel 95 EWG-Vertrag).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht