Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.04.1994

Rechtsprechung
   EuGH, 02.06.1994 - C-356/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4196
EuGH, 02.06.1994 - C-356/93 (https://dejure.org/1994,4196)
EuGH, Entscheidung vom 02.06.1994 - C-356/93 (https://dejure.org/1994,4196)
EuGH, Entscheidung vom 02. Juni 1994 - C-356/93 (https://dejure.org/1994,4196)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Techmeda / Oberfinanzdirektion Köln

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Test zur diagnostischen Bestimmung des Cholesterinspiegels im Blut, der als wesentlichen Bestandteil eine Karte enthält, die aus einem reagenzgetränkten, auf eine Plastikunterlage geklebten und mit einem filtrierenden Vlies ...

  • EU-Kommission

    Techmeda / Oberfinanzdirektion Köln

  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer Position der Kombinierten Nomenklatur; Test zur diagnostischen Bestimmung des Cholesterinspiegels als Ware aus Papier oder als zusammengesetzte Diagnostikreagenzie; Funktionsweise des Tests

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177
    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Test zur diagnostischen Bestimmung des Cholesterinspiegels im Blut, der als wesentlichen Bestandteil eine Karte enthält, die aus einem reagenzgetränkten, auf eine Plastikunterlage geklebten und mit einem filtrierenden Vlies ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Test zur diagnostischen Bestimmung des Cholesterinspiegels im Blut.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 26.07.1994 - VII K 10/92

    Rechtmäßigkeit einer von einer Oberfinanzdirektion erteilten verbindlichen

    Auf das Ersuchen des Senats hat der EuGH durch Urteil vom 2. Juni 1994 C-356/93 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 188/4 vom 9. Juli 1994) wie folgt entschieden:.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.03.1995 - C-459/93

    Hauptzollamt Hamburg-St. Annen gegen Thyssen Haniel Logistic GmbH. - Gemeinsamer

    (8) - Zur Bedeutung der den Kapiteln des GZT vorangestellten Vorschriften für die Auslegung der Positionen des Kapitels vgl. u. a. die Urteile vom 2. Juni 1994 in der Rechtssache C-356/93 (Techmeda, Slg. 1994, I-2371, Randnr. 28) und vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache C-11/93 (Siemens Nixdorf, Slg. 1994, I-1945, Randnr. 12).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.04.1994 - C-356/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,27895
Generalanwalt beim EuGH, 14.04.1994 - C-356/93 (https://dejure.org/1994,27895)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.04.1994 - C-356/93 (https://dejure.org/1994,27895)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. April 1994 - C-356/93 (https://dejure.org/1994,27895)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Techmeda Internationale Medizinisch-Technische Marketing- und Handels- GmbH & Co. KG gegen Oberfinanzdirektion Köln.

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Test zur diagnostischen Bestimmung des Cholesterinspiegels im Blut

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 20.01.1989 - 234/87

    Casio Computer / Oberfinanzdirektion München

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.04.1994 - C-356/93
    In diesem Urteil und auch in dem späteren, ebenfalls bereits genannten Urteil Casio Computer(12) ging es um echte technische Neuentwicklungen im Elektronikbereich.

    (6) - Urteil vom 19. November 1981 in der Rechtssache 122/80 (Slg. 1981, 2781, Randnr. 12); vgl. auch Urteil vom 20. Januar 1989 in der Rechtssache 234/87 (Casio Computer, Slg. 1989, 63, Randnr. 12).

  • EuGH, 19.11.1981 - 122/80

    Analog Devices / Hauptzollamt München-Mitte u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.04.1994 - C-356/93
    (6) - Urteil vom 19. November 1981 in der Rechtssache 122/80 (Slg. 1981, 2781, Randnr. 12); vgl. auch Urteil vom 20. Januar 1989 in der Rechtssache 234/87 (Casio Computer, Slg. 1989, 63, Randnr. 12).
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