Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 12.01.2006 - C-361/04 P   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Picasso ./. Picaro

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • Jurion

    Anmeldung des Wortzeichens PICARO als Gemeinschaftsmarke für "Kraftfahrzeuge und deren Teile, Omnibusse" durch die DaimlerChrysler AG - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO - Ähnlichkeit der durch die Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen für das angesprochene Publikum - Bei der Bewertung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigender Grad der Aufmerksamkeit der betreffenden Verkehrskreise - Optische und klangliche Ähnlichkeit - Bedeutung eines berühmten Eigennamens - Erhöhte Kennzeichnungskraft

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.1.2006)

    DaimlerChrysler darf Auto "Picaro" nennen // Europarichter weisen Klage der Familie Picasso ab

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 22. Juni 2004 in der Rechtssache T-185/02 (Claude Ruiz-Picasso u. a./HABM), mit dem die Klage des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke "PICASSO" auf Aufhebung der Entscheidung R 247/2001-3 der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 18. März 2002 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der der Widerspruch gegen die Anmeldung der Wortmarke "PICARO" für bestimmte Waren der Klasse 12 zurückgewiesen worden war, abgewiesen worden ist

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2006, I-643
  • GRUR 2006, 237
  • GRUR Int. 2006, 229
  • EuZW 2006, 281



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Wird zitiert von ... (551)  

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04  

    Goldhase

    Nach der siebten Begründungserwägung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 30. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. Nr. L 11 vom 14.1.1994, S. 1) hängt das Vorliegen von Verwechslungsgefahr insbesondere von dem Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt, der gedanklichen Verbindung, die das benutzte oder eingetragene Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen ab (vgl. EuGH, Urt. v. 12.1.2006 - C-361/04 P, GRUR 2006, 237 Tz. 18 - PICASSO/PICARO; Urt. v. 23.3.2006 - C-206/04 P, GRUR 2006, 413 Tz. 17/18 - ZIRH; BGH, Urt. v. 7.10.2004 - I ZR 91/02, GRUR 2005, 427, 429 = WRP 2005, 616 - Lila-Schokolade, m.w.N.).

    aa) Bei der Beurteilung hinsichtlich der Ähnlichkeit der Zeichen im Bild, im Klang oder in der Bedeutung ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen (EuGH, Urt. v. 11.11.1997 - C-251/95, Slg. 1997, I-6191 Tz. 23 = GRUR 1998, 387 = WRP 1998, 39 - Sabèl; EuGH GRUR 2006, 237 Tz. 19 - PICASSO/PICARO).

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist und dabei insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, die gedankliche Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von Bedeutung sind (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04 P, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17/18 - ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen, mwN).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Die Revision geht zwar im Grundsatz zutreffend davon aus, dass es für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit in erster Linie auf die Kaufsituation ankommt (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 39 und 47 - PICASSO/PICARO).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005 - C-361/04 P   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "PICARO" - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke "PICASSO" - Zurückweisung des Widerspruchs

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2006, I-643



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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2005 - C-206/04  

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ZIRH - Widerspruch

    17 - Vgl. meine Schlussanträge vom 8. September 2005 in der noch anhängigen Rechtssache C-361/04 P (Claude Ruiz-Picasso u. a., Nrn. 27 ff.).

    21 - Schlussanträge vom 8. September 2005 in der Rechtssache C-361/04 P (Claude Ruiz-Picasso u. a., Nr. 35).

  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 39/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "G8-Strandkorb" - zum Schutz staatlicher

    Liegen die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht vor, so kann einer Marke nämlich nicht allein wegen eines allgemeinen, von den tatbestandlichen Voraussetzungen dieses Paragraphen losgelösten Freihaltebedürfnisses der Schutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 MarkenG versagt werden (BGH GRUR 2012, 1044 (1047) - Neuschwanstein; BPatG GRUR-RR 2013, 17 (18) - Domfront; Assaf, Der Markenschutz und seine kulturelle Bedeutung, GRUR Int. 2009, 1 (3, 4) ; a. A. Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer in den Schlussanträgen vom 8.9.2005, C-361/04 (Nr. 68) - PICARO/PICASSO; Slg. 2005, I-645, 659; OLG Dresden OLGR Dresden 2001, 18 (Ls) - Johann-Sebastian Bach).
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