Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.10.1993

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   EuGH, 24.02.1994 - C-368/92   

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https://dejure.org/1994,3509
EuGH, 24.02.1994 - C-368/92 (https://dejure.org/1994,3509)
EuGH, Entscheidung vom 24.02.1994 - C-368/92 (https://dejure.org/1994,3509)
EuGH, Entscheidung vom 24. Februar 1994 - C-368/92 (https://dejure.org/1994,3509)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Administration des douanes / Chiffre

    Verordnungen Nrn. 3749/83 und 693/88 der Kommission
    Gemeinsamer Zolltarif - System allgemeiner Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer - Warenursprung - Ursprungszeugnis, in dem ein anderes Land als ein Mitgliedstaat als Bestimmungsland angegeben ist - Verlust des Anspruchs auf Zollbefreiung - Nachträgliche ...

  • EU-Kommission

    Administration des douanes / Chiffre

  • Wolters Kluwer

    Gemeinschaftliches System der allgemeinen Zollpräferenzen; Auslegung der Verordnung 3749/83/EWG und der Verordnung 693/88/EWG über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zollpräferenzen: Ursprungszeugnis

  • Judicialis

    Verordnung 3749/83/EWG; ; Verordnung 693/88/EWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung 3749/83/EWG; Verordnung 693/88/EWG
    Gemeinsamer Zolltarif - System allgemeiner Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer - Warenursprung - Ursprungszeugnis, in dem ein anderes Land als ein Mitgliedstaat als Bestimmungsland angegeben ist - Verlust des Anspruchs auf Zollbefreiung - Nachträgliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1994, 345
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 20.01.1998 - VII R 117/97

    Zollpräferenz für Waren aus Entwicklungsländern

    Auch aus dem Urteil des EuGH vom 24. Februar 1994 C-368/92 (EuGHE I 1994, 605, 613, ZfZ 1994, 143) läßt sich nichts zugunsten der Klägerin entnehmen.
  • EuG, 09.06.1998 - T-10/97

    Unifrigo / Kommission

    In materiell-rechtlicher Hinsicht vertreten sie die Ansicht, die Kommission habe beider Prüfung der Sache insoweit einen Fehler begangen, als sie zum einen nicht mitder nach der Verordnung Nr. 2454/93 gebotenen Sorgfalt vorgegangen sei und zumanderen keine zusätzlichen Informationen eingeholt habe, wozu sie jedochverpflichtet gewesen wäre (Urteil des Gerichtshofes vom 24. Februar 1994 in derRechtssache C-368/92, Chiffre, Slg. 1994, I-605, Randnrn.
  • FG Düsseldorf, 04.12.1998 - 4 K 2029/98

    Vorlage des Formblattes A als formelle Voraussetzung einer Zollpräferenz;

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  • FG Düsseldorf, 05.05.2000 - 4 K 2781/98

    Einfuhrzoll; Nacherhebung; Festsetzungsverjährung - Verjährung bei Einspruch

    Wie aus Art. 1 Abs. 4 VO (EWG) Nr. 3832/90 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 693/88 folgt, ist die Vorlage eines Ursprungszeugnisses nach Formblatt A als formelle Beweisurkunde grundsätzlich Voraussetzung für die Inanspruchnahme einer Zollpräferenz (vgl. EuGH , Urteil vom 7. Dezember 1993 - Rs. C-12/92 - Slg. 1993, I-6381 (6411); Urteil vom 24. Februar 1994 - Rs. C-368/92 - Slg. 1994, I-605 (617); Urteil vom 23. Februar 1995 - Rs. C-334/93 - Slg. 1995, I-319 (338)).
  • FG Bremen, 16.07.1997 - 296079K 2

    Anspruch auf Erstattung von Eingangsabgaben; Anwendbarkeit der

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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.10.1993 - C-368/92 (https://dejure.org/1993,25087)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. Oktober 1993 - C-368/92 (https://dejure.org/1993,25087)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Administration des douanes gegen Solange Chiffre.

    System allgemeiner Zollpräferenzen - Ursprungszeugnis

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