Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 96/48/EG - Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

• Europäischer Gerichtshof

  Kommission / Griechenland

• EU-Kommission

  Kommission / Griechenland

  Artikel 226 EG
  Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Verstoß - Rechtfertigung - Nicht gegeben

 
• EU-Kommission

  Kommission / Griechenland

• Wolters Kluwer

  Vertragsverletzung des Mitgliedstaats Hellenische Republik durch Nichterlassen von erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um der Richtlinie 96/48/EG über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nachzukommen; Zweck der ...

• Judicialis

  Richtlinie 96/48/EG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Richtlinie 96/48/EG
  Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Verstoß - Rechtfertigung - Nicht gegeben; [Artikel 226 EG]

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichtumsetzung innerhalb der vorgesehenen Frist der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-460/00
• EuGH, 25.10.2001 - C-460/00

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 07.12.2000 - C-423/99

  Kommission / Italien

  Auszug aus EuGH, 25.10.2001 - C-460/00

  Nach ständiger Rechtsprechung kann sich ein Mitgliedstaat nicht auf Bestimmungen, Übungen oder Umstände seiner internen Rechtsordnung berufen, um die Nichteinhaltung der in einer Richtlinie festgelegten Verpflichtungen und Fristen zu rechtfertigen (vgl. u. a. Urteile vom 15. Juni 2000 in der Rechtssache C-470/98, Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-4657, Randnr. 11, und vom 7. Dezember 2000 in der Rechtssache C-423/99, Kommission/Italien, Slg. 2000, I-11167, Randnr. 10).
• EuGH, 15.06.2000 - C-470/98

  Kommission / Griechenland

  Auszug aus EuGH, 25.10.2001 - C-460/00

  Nach ständiger Rechtsprechung kann sich ein Mitgliedstaat nicht auf Bestimmungen, Übungen oder Umstände seiner internen Rechtsordnung berufen, um die Nichteinhaltung der in einer Richtlinie festgelegten Verpflichtungen und Fristen zu rechtfertigen (vgl. u. a. Urteile vom 15. Juni 2000 in der Rechtssache C-470/98, Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-4657, Randnr. 11, und vom 7. Dezember 2000 in der Rechtssache C-423/99, Kommission/Italien, Slg. 2000, I-11167, Randnr. 10).

• Generalanwalt beim EuGH, 16.04.2002 - C-254/01

  Kommission / Finnland

  2 der Urteile des Gerichtshofes vom 25. Oktober 2001 in der Rechtssache C-460/00 (Kommission/Griechenland, Slg. 2001, I-8255) und vom 13. Dezember 2001 in der Rechtssache C-372/00 (Kommission/Irland, Slg. 2001, I-10303).

  4 der bereits zitierten Urteile Kommission/Griechenland und Kommission/Irland.

  12: - Siehe meine Schlussanträge zu dem Urteil vom 4. Juli 2000 in der Rechtssache C-387/97 (Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-5047), insbesondere die Nrn. 28 ff. 13: - Die Frist wird in der mit Gründen versehenen Stellungnahme festgesetzt.