Rechtsprechung
| EuGH, 01.10.2009 - C-468/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,34172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Frankreich
- EU-Kommission
Kommission / Frankreich
Vertragsverletzungsklage
- EU-Kommission
Kommission / Frankreich
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wechsel von Voll- in Teilzeitarbeit: Was geschieht mit dem "alten" Urlaub?
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 30. Oktober 2008 - Kommission der Europäischen Gemeinschaften / Französische Republik
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichterlass oder Nichtmitteilung aller Maßnahmen, die erforderlich sind, um der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255, S. ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 01.02.2023 - U (Kart) 7/21 Weigert sich ein beherrschendes Unternehmen, die Bestellung eines früheren Kunden auszuführen, handelt es daher missbräuchlich, wenn die Weigerung geeignet ist, den Wettbewerb von Seiten des Geschäftspartners auszuschalten und sie sachlich nicht zu rechtfertigen ist (vgl. EuGH, Urteil vom 16.09.2008 - verb. Rs. C-468/08 bis C-478/06 , Rn. 34 bei juris - GSK ).
- OLG Düsseldorf, 20.10.2008 - Verg 46/08
Zulässigkeit vorbeugender Unterlassungsanträge im einstweiligen Rechtsschutz vor …
Infolge des Erschöpfungsgrundsatzes (…vgl. Scharen, in Benkard, PatG, 9. Aufl., § 9 Rdnrn. 15 ff.) kann die Einfuhr von Medikamenten durch Dritte aus dem EU-Bereich nicht untersagt werden (zu kartellrechtlichen Maßregelungsverboten gegenüber dem einführenden Großhändler vgl. EuGH, Urteil vom 16.09.2008 - C-468/08).