Rechtsprechung
EuGH, 13.11.2018 - C-48/18 P |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Toontrack Music/ EUIPO
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Toontrack Music/ EUIPO
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke EZMIX - Zurückweisung der Anmeldung - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c - Art. 65, 75 und 76 - Beschreibender Charakter - Wahrnehmung der ...
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Toontrack Music/ EUIPO
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- EuG, 22.11.2017 - T-771/16
- EuGH, 13.11.2018 - C-48/18 P
Wird zitiert von ... (3)
- FG Düsseldorf, 16.04.2021 - 1 K 2249/17
Umsatzsteuer: Physiotherapeutische und allgemein der Gesundheitsförderung …
Da auch bei bestehenden körperlichen Beeinträchtigungen die Beschwerden nicht zwingend chronisch sind, hat der Leistungserbringer nachzuweisen, dass die medizinischen Feststellungen von dem dazu qualifizierten Fachpersonal in den medizinisch gebotenen zeitlichen Abständen erneuert wurden, damit ersichtlich ist, dass der ursprünglich vorhandene therapeutische Zweck trotz der mittlerweile erfolgten Behandlungen im Zeitpunkt der Erbringung der zu beurteilenden Leistung immer noch fortbesteht (EuGH-Urteil -X-GmbH- 05.03.2020 - C-48/18, UR 2020, 298;… BFH-Urteil 01.01.2014 - XI R 13/14, BFH/NV 2015, 451).Zwar genügt das Fehlen einer ärztlichen Verordnung vor der zu beurteilenden Leistung nicht zur Klärung der Frage, ob die zu beurteilende Leistung unter den Begriff der Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin fällt (EuGH-Urteil X-GmbH 05.03.2020 - C-48/18, UR 2020, 298).
- EuGH, 29.07.2019 - C-124/18
Red Bull/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - …
Im Rahmen eines Rechtsmittels kann der Gerichtshof daher nur überprüfen, wie das Gericht die vor ihm erörterten Angriffs- und Verteidigungsmittel gewürdigt hat (Beschluss vom 13. November 2018, Toontrack Music/EUIPO, C-48/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:895, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung). - AG Hamburg-St. Georg, 22.10.2021 - 980b C 26/18
Wann darf keine Entlastung des Verwalters erfolgen?
Mit Urteil vom 11.09.2020 - Az. 980b C 48/18 WEG - hat das Gericht die Klage abgewiesen; das Berufungsverfahren ist beim Landgericht Hamburg anhängig (Az. 318 S 76/20).Selbst wenn ein Anspruch gegen die Fa. im Zusammenhang mit dem Abriss der Zwischendecke in der Einheit Nr. 18 - wie vom erkennenden Gericht in seinem (nicht rechtskräftigen) Urteil vom 11.09.2020 (Az. 980b C 48/18 WEG) festgestellt wurde - tatsächlich nicht bestehen sollte, durften die Eigentümer einen entsprechenden Schadensersatzanspruch seinerzeit für zumindest plausibel halten.