Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.04.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 15.09.2005 - C-495/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur - Position 8709 - Zugmaschine 'Magnum ET120 Terminal Tractor' - Artikel 234 EG - Verpflichtung eines nationalen Gerichts zur Vorlage einer Vorabentscheidungsfrage - Voraussetzungen - Bedeutung einer von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats in Bezug auf ein ähnliches Fahrzeug erteilten verbindlichen Zolltarifauskunft

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Intermodal Transports

  • Jurion

    Festsetzung eines Zolltarifs für bestimmte Waren; Erteilung einer verbindlichen Zolltarifsauskunft; Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 234; VO (EWG) Nr. 2913/92 Art. 4; VO (EWG) Nr. 2454/93 Art. 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Intermodal Transports

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur - Position 8709 - Zugmaschine "Magnum ET120 Terminal Tractor" - Artikel 234 EG - Verpflichtung eines nationalen Gerichts zur Vorlage einer Vorabentscheidungsfrage - Voraussetzungen - Bedeutung einer von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats in Bezug auf ein ähnliches Fahrzeug erteilten verbindlichen Zolltarifauskunft

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt mit Urteil des Hoge Raad der Nederlanden vom 21. November 2003 in dem Rechtsstreit Intermodal Transports B.V. gegen Staatssecretaris van Financiën

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden - Auslegung der Positionen 8701 und 8709 der Kombinierten Nomenklatur - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) - Traktor "Magnum ET120 Terminal Tractor", der zum Lenken von Sattelanhängern dient - Bedeutung einer verbindlichen Zolltarifauskunft, die von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats in Bezug auf ein ähnliches Fahrzeug erteilt wurde

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2005, I-8151



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BAG, 26.05.2009 - 1 AZR 198/08  

    Altersdifferenzierung in Sozialplan

    (hh) Die vorstehend dargestellten Grundsätze zum Verständnis und zur Anwendung von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Richtlinie 2000/78/EG sind, soweit sie nicht ohnehin offenkundig sind, durch die angeführte jüngere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geklärt, so dass ein erneutes Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 Abs. 3 EGV nicht erforderlich ist (vgl. EuGH 6. Oktober 1982 - C-283/81 - Ls. 4, Slg. 1982, 3415, 3429; 15. September 2005 - C-495/03 - [Intermodal Transports] Rn. 33, Slg. 2005, I-08151).
  • BFH, 18.02.2016 - V R 46/14  

    Personenbezogene Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst.

    Für die von der Klägerin angeregte Einholung eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union besteht keine Veranlassung (vgl. zu den Voraussetzungen EuGH-Urteile Cilfit u.a. vom 6. Oktober 1982  283/81, EU:C:1982:335, Rz 21; Gaston Schul vom 6. Dezember 2005 C-461/03, EU:C:2005:742, Rz 16, und Intermodal Transports vom 15. September 2005 C-495/03, EU:C:2005:552, Rz 33).
  • BGH, 06.12.2007 - I ZR 169/04  

    Imitationswerbung

    Hinsichtlich der Auslegung von Art. 3a Abs. 1 lit. h der Richtlinie 97/55/EG ist eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Art. 234 EG nicht erforderlich, da die richtige Anwendung des Gemeinschaftsrechts derart offenkundig ist, dass keinerlei Raum für einen vernünftigen Zweifel an der Entscheidung der gestellten Rechtsfrage bleibt (st. Rspr.; vgl. EuGH, Urt. v. 6.10.1982 - C-283/81, Slg. 1982, 3415 = NJW 1983, 1257 Tz. 16 - CILFIT; Urt. v. 15.9.2005 - C-495/03, Slg. 2005, I-8151 Tz. 33).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.04.2005 - C-495/03   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Intermodal Transports

    Berufung vor einem nationalen Gericht auf eine verbindliche Zolltarifauskunft, die einem Dritten von einer Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaats für eine gleichartige Ware erteilt worden ist - Abweichende Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur durch das nationale Gericht - Einheitliche Auslegung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts - Artikel 234 EG - Vorlagepflicht nationaler Gerichte - Voraussetzungen - Nicht-letztinstanzliche und letztinstanzliche Gerichte - Urteil Foto-Frost und Urteil CILFIT - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Position 8709

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2005, I-8151



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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.05.2015 - C-72/14  

    X - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Anwendbare Rechtsvorschriften -

    39 - Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl in der Rechtssache Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:215, Nr. 84).

    48 - C-495/03, EU:C:2005:552, Rn. 35.

    57 - Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin General Stix-Hackl in der Rechtssache Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:215, Nr. 110).

    60 - Vgl. Urteil Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:552, Rn. 33) (Hervorhebung nur hier).

    62 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:552, Rn. 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2007 - C-451/05  

    ELISA - Direkte Besteuerung - Abgabe auf den Verkehrswert von in Frankreich

    12 - In diesem Sinne u. a. Urteile des Gerichtshofs vom 22. Oktober 1987, Foto-Frost (314/85, Slg. 1987, 4199), vom 17. Dezember 1970, 1nternationale Handelsgesellschaft (11/70, Slg. 1970, 1125), und aus jüngerer Zeit vom 15. September 2005, 1ntermodal Transports (C-495/03, Slg. 2005, I-8151).
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