Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• EU-Kommission

  Ravida / Office national des pensions

  Verordnung Nr . 1408/71 des Rates, Artikel 51
  Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Alters - und Todesfallversicherung - Leistungen - Anpassung - Neuberechnung - Voraussetzungen

• EU-Kommission

  Ravida / Office national des pensions

 
• Judicialis

  EWGV Art. 177; ; VO Nr. 1408/71/EWG Art. 51

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verordnung ( EWG ) Nr. 1408/71 Art. 51
  Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Alters- und Todesfallversicherung - Leistungen - Anpassung - Neuberechnung - Voraussetzungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Auslegung der Artikel 51 der Verordnung (EWG) Nr 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern; Gewährte Rente auf Grund nationaler ...

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Soziale Sicherheit - Leistungen bei Alter - Anpassung und Neuberechnung von Leistungen.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 07.02.1990 - C-85/89
• EuGH, 21.03.1990 - C-85/89

Papierfundstellen

• NZA 1991, 443

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 01.03.1984 - 104/83

  Cinciuolo

  Auszug aus EuGH, 21.03.1990 - C-85/89

  21 Im Urteil vom 1. März 1984 in der Rechtssache 104/83 ( Cinciuolo, Slg. 1984, 1285 ) hat der Gerichtshof ausserdem ausgeführt, daß Artikel 51 Absatz 1 in dieser Auslegung nicht nur dann anwendbar ist, wenn die Änderung eine Leistung betrifft, deren Höhe gemäß Artikel 46 festgestellt wurde, sondern auch dann, wenn sie eine Leistung betrifft, die die ursprüngliche Berechnung der Altersrenten beeinflusst hat.
• EuGH, 02.02.1982 - 7/81

  Sinatra

  Auszug aus EuGH, 21.03.1990 - C-85/89

  19 Wie der Gerichtshof im Urteil vom 2. Februar 1982 in der Rechtssache 7/81 ( Sinatra, Slg. 1982, 137 ) ausgeführt hat, führt jede nachträgliche Änderung einer der Leistungen grundsätzlich dazu, daß für jede der Leistungen erneut ein Vergleich zwischen dem nationalen System und dem Gemeinschaftssystem anzustellen ist, um zu ermitteln, welches nach der erfolgten Änderung für den Arbeitnehmer günstiger ist.

• EuGH, 20.03.1991 - C-93/90

  Cassamali / Office national des pensions

  14 Wie der Gerichtshof unter anderem im Urteil vom 21. März 1990 in der Rechtssache C-85/89 (Ravida, Slg. 1990, I-1063) ausgeführt hat, führt jede nachträgliche Änderung einer der Leistungen grundsätzlich dazu, daß für jede der Leistungen erneut ein Vergleich zwischen dem nationalen System und dem Gemeinschaftssystem anzustellen ist, um zu ermitteln, welches nach der erfolgten Änderung für den Arbeitnehmer günstiger ist.

  17 Folglich steht, wie sich aus dem Urteil Ravida vom 21. März 1990 weiter ergibt, Artikel 51 Absatz 1 auch in einer Situation wie der, um die es im Ausgangsverfahren geht, in der die von einem Mitgliedstaat einem Arbeitnehmer gewährte Hinterbliebenenrente gemäß den im Recht dieses Staats enthaltenen Antikumulierungsvorschriften mit Rücksicht auf eine von einem anderen Mitgliedstaat diesem Arbeitnehmer gewährte Altersrente bei ihrer ursprünglichen Feststellung der Höhe nach begrenzt wurde, einer Neuberechnung wegen erfolgter Anpassungen der Altersrente entgegen, wenn diese Anpassungen die Folge der allgemeinen Entwicklung der wirtschaftlichen und sozialen Lage sind.

• Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1991 - C-93/90

  Erminia Cassamali gegen Office national des pensions. - Soziale Sicherheit - …

  Der Sachverhalt im vorliegenden Fall weist starke Ähnlichkeit mit demjenigen in der Rechtssache C-85/89 (Ravida, Slg. 1990, I-1063) auf, in der der Gerichtshof am 21. März 1990 ein Urteil erließ.

  Im übrigen bestätigte das Urteil Ravida nur eine frühere Rechtsprechung des Gerichtshofes, insbesondere die Urteile in den Rechtssachen 7/81 (Sinatra, Slg. 1982, 137), und 104/83 (Cinciuolo, Slg. 1984, 1285).

• Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2010 - C-379/09

  Casteels - Art. 45 AEUV und 48 AEUV - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Soziale …

  Dass auch der Verwaltungsaufwand bei der Berechnung von Leistungen der sozialen Sicherheit eine gewisse Rolle spielen kann, hat der Gerichtshof etwa im Rahmen von Art. 51 der Verordnung Nr. 1408/71 anerkannt: vgl. die Urteile vom 2. Februar 1982, Sinatra (7/81, Slg. 1982, 137, Randnr. 9), und vom 21. März 1990, Ravida (C-85/89, Slg. 1990, I-1063, Randnr. 20).
• EuGH, 02.10.1997 - C-144/96

  Office national des pensions / Cirotti

  Bei der Feststellung der einzelnen Leistungen ist von diesen beiden Regelungen jeweils die dem Arbeitnehmer günstigere anzuwenden (vgl. insbesondere Urteil vom 21. März 1990 in der Rechtssache C-85/89, Slg. 1990, I-1063, Randnr. 18).
• Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1993 - C-193/92

  Fioravante Luigi Bogana gegen Union nationale des mutualités socialistes. - …

  Eine Reihe von Urteilen des Gerichtshofes scheint diese Auffassung zu stützen; vgl. insbesondere Urteile vom 2. Februar 1982 in der Rechtssache 7/81 (Sinatra, Slg. 1982, 137), vom 1. März 1984 in der Rechtssache 104/83 (Cinciuolo, Slg. 1984, 1285), vom 21. März 1990 in der Rechtssache C-85/89 (Ravida, Slg. 1990, I-1063) und vom 20. März 1991 in der Rechtssache C-93/90 (Cassamali, Slg. 1991, I-1401).