Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.1990 - CL 15/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,12383
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.1990 - CL 15/87 (https://dejure.org/1990,12383)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.03.1990 - CL 15/87 (https://dejure.org/1990,12383)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. März 1990 - CL 15/87 (https://dejure.org/1990,12383)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,12383) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung von Überstunden; Erfordernisse des Betriebsablaufs; Anordnung von Überstunden; Mitbestimmungsfreie Anordnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 12.09.2005 - 6 P 1.05

    Mitbestimmung des Personalrats bei der Anordnung von Überstunden oder Mehrarbeit;

    Das dort normierte Mitbestimmungsrecht des Personalrats betreffend Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit sowie Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage ist nicht auf die regelmäßige Arbeitszeit beschränkt (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 29. März 1990 - CL 15/87 - PersR 1991, 217; Beschluss vom 4. November 1992 - CL 52/89 - NWVBl. 1993, 143, 144 f.; Cecior u.a., a.a.O. Rn. 361 b; vgl. ferner zu § 75 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4 BPersVG: Beschluss vom 30. Juni 2005 - BVerwG 6 P 9.04 - S. 6 f. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2004 - 1 A 1294/03

    Kollektiv ausgerichtetes Mitbestimmungsrecht; Maßstab für die Beurteilung des

    OVG NRW, Beschlüsse vom 20.3.1997 - 1 A 3775/94.PVL - und vom 29.3.1990 - CL 15/87 - Baden, PersR 1999, 293; Cecior/Vallendar/Lechtermann/Klein, a.a.O., § 72 Rn. 364 m.w.N. .
  • BVerwG, 08.05.1992 - 6 P 22.91

    Wiederholungsgefahr bei Anordnung von Überstunden

    Schließlich läßt sich eine verfassungskonforme Auslegung der hamburgischen Regelung auch nicht in Anlehnung an die von der Rechtsbeschwerde erwähnte und vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschlüsse vom 29. März und 5. April 1990, PersR 1991, 217 und 219) für grundgesetzkonform gehaltene Regelung des § 72 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 PersVG NW finden.
  • OVG Niedersachsen, 17.02.1999 - 18 L 2842/97

    Mitbestimmungsrecht des Personalrats der BBS Neustadt; Anordnung von Mehrarbeit

    Eine inhaltliche Änderung hat der Gesetzgeber mit der Neufassung des Gesetzes nicht beabsichtigt (LT-Drucks. 12/6206 S. 49 zu § 66 Nr. 7 des Regierungsentwurfs; vgl. auch OVG NW, PersR 1991, S. 217; BVerwG, Beschl. v. 2.6.1992, DVBl 1992, 162).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht