Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 10.03.1994 - 6 U 18/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§ 9 Abs. 1 Nr. 1 AGBG
- afs-rechtsanwaelte.de
Zulässigkeit von sog. CPU-Klauseln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 182
- BB 1995, 4
- CR 1994, 398
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.10.2002 - I ZR 3/00
CPU-Klausel
aa) Die Angemessenheit von formularmäßig vereinbarten Vertragsklauseln, die den Verwender im Umgang mit der gelieferten oder überlassenen Software beschränken, sind unterschiedlich zu beurteilen, je nachdem ob es sich um Programme handelt, die gegen eine Einmalzahlung verkauft werden (vgl. dazu OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 1995, 182 = CR 1994, 398), oder um Programme, die für eine beschränkte Zeit im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses (meist "Lizenzvertrag" genannt) vermarktet werden.