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   OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1495
OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99 (https://dejure.org/2000,1495)
OLG München, Entscheidung vom 06.04.2000 - 6 U 4123/99 (https://dejure.org/2000,1495)
OLG München, Entscheidung vom 06. April 2000 - 6 U 4123/99 (https://dejure.org/2000,1495)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 Nr. 5
    Markenrechtlicher Schutz von Meta-Tags

  • aufrecht.de

    Markenrechtlicher Verstoß durch Verwendung von Metatags

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr von Markenzeichen bei der Bezeichung einer Internetadresse

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 16.10.2000)

    Vorsicht bei Markennamen in Metatags

  • beck.de (Leitsatz)

    Markenverletzung durch Internet-Metatags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2000, 1209
  • MMR 2000, 546
  • K&R 2000, 359
  • CR 2000, 461
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93

    "Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen

    Auszug aus OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99
    Es liegt die Annahme nahe, das Unternehmen der Klägerin verwende die bekannte Herstellerangabe zusammen mit zahlreichen produktbezogenen Sortennamen, weshalb dem anderen Zeichenteil eine das Gesamtzeichen prägende, ein bestimmtes Produkt des Unternehmens kennzeichnende Bedeutung zukommt (vgl. BGH, GRUR 1996, 404 - Blendax Pep).
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