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   LG Hamburg, 13.07.2001 - 416 O 63/01   

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • CR 2002, 136



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Auch in der Rechtsprechung der Instanzgerichte wird meist eine kennzeichenmäßige Verwendung angenommen (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119 [nicht rechtskräftig]; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a.M. MMR 2000, 493, 494 f.; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Köln CR 2006, 64; LG Braunschweig MMR 2006, 178; vgl. auch ÖOGH GRUR Int. 2001, 796, 797 - Numtec-Interstahl; LG Mannheim MMR 1998, 217, 218; a.A. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Dem kann nicht mit dem Verweis darauf abgeholfen werden, dass die §§ 14, 15 Markengesetz keine unmittelbare Wahrnehmung des durch den Verletzer erfolgenden Markengebrauchs voraussetzten und die Verbindung, die über den Gebrauch der Marke als Suchwort zur Antwort des Meta-Tag-Providers in der Suchliste und schließlich zur codierten Website führe, als Kennzeichenbenutzung ausreiche (so aber Ernst, Anm. zu LG Hamburg CR 2000, 122; Pellens, Anm. zu LG Hamburg CR 2002, 136, 137).
  • OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 34/02  

    Zur Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Wortmarke als Meta-Tag

    In dem vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren gleichen Rubrums (Landgericht Hamburg 416 O 63/01) erwirkte die Klägerin gegen die Beklagte entsprechend dem Verfügungsantrag vom 28. März 2001 (dieser stimmt mit dem erstinstanzlich gestellten Klageantrag überein: vgl. Anlage K 8 mit Unteranlagen) eine Beschlussverfügung, diese hat das Landgericht mit Urteil vom 13. Juli 2001 bestätigt.
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