Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  AdWords und Kennzeichenrecht

  Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar.

• markenmagazin:recht

  Google Adwords - deejay

• Telemedicus

  Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung

 
• Telemedicus

  Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Verwendung von fremden Marken in Google AdWord-Werbung ist nicht markenrechtswidrig

• aufrecht.de

  Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch wegen Verwendung des Unternehmenskennzeichens und des Rechts aus der Wortmarke/Bildmarke durch Verwendung eines "Adword"; Kennzeichenmäßige Benutzung durch Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort (Metatag) im geschäftlichen ...

• suchmaschinen-und-recht.de

  Haftung für Google AdWords

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 4 Nr. 1 § 5 Abs. 2 Nr. 1 § 14 § 15
  Kennzeichenmäßige Benutzung eines Unternehmenskennzeichens; Verwechslungsgefahr zweier Marken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als Adword ist eine kennzeichenmäßige Benutzung

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Google AdWords sind Markenverletzungen

• lvhm.de (Kurzinformation)

  Keyword Advertising mit fremden Kennzeichen verletzt Markenrecht

• loh.de (Kurzinformation)

  Keyword Advertising mit fremden Kennzeichen verletzt Markenrecht

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Google AdWords sind Markenverletzungen

Verfahrensgang

• LG Leibzig - 5 O 1174/06
• LG Leipzig, 12.09.2006 - 5 O 1174/06
• OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

Papierfundstellen

• K&R 2007, 241
• K&R 2007, 244
• K&R 2007, 269
• CR 2007, 738

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Braunschweig, 05.12.2006 - 2 W 23/06

  Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - Impuls

  Auszug aus OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

  Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als Adword stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.2006 - 2 W 23/06).

  Ist das Wortzeichen als Marke oder als Geschäftsbezeichnung einem anderen Inhaber zugeordnet, macht sich der Buchende die von dem Markeninhaber/Unternehmen aufgebaute Kraft der Marke zu nutze und benutzt die für die Marken spezifische Lotsenfunktion, die darin besteht, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen Waren bzw. Dienstleistungen hinzulenken (OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.2006 - 2 W 23/06, wtrp).

  Zudem ist bei Adwords wie bei Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.2006 - 2 W 23/06).

• LG Leipzig, 12.09.2006 - 5 O 1174/06

  Zulässigkeit der Verwendung von sogenannten AdWords bei der Suchmaschine Google; …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig, Az.: 5 O 1174/06, vom 12.09.2006 wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 12.09.2006 - 5 O 1174/06 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

• OLG Dresden, 30.08.2005 - 14 U 498/05

  Keine Markenrechtsverletzung durch Google Ad-Words bei Wort-/Bildmarke

  Auszug aus OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

  Der Senat hat in der Entscheidung MMR 2006, 326 die Frage, ob bei der Buchung von Adwords eine markenmäßige Benutzung vorliegt, offen gelassen, und sich dagegen ausgesprochen, dass dies bei rein beschreibenden Angaben möglich ist.
• BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

  Impuls

  Auszug aus OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

  Nach BGH GRUR 2007, 65 - Impuls - stellt die Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort (Metatag) im geschäftlichen Verkehr eine kennzeichenmäßige Benutzung dar.
• BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04

  Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

  Auszug aus OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06

  Das Landgericht hat zu Recht einen zumindest fahrlässigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Klägerin angenommen (§ 823 Abs. 1 BGB; BGHZ 164, 1).

• OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07

  Markenverletzung durch AdWords - bananabay

  Der 14. Senat des Oberlandesgerichts Dresden (Urteil vom 09.01.2007 - Aktenzeichen: 14 U 1958/06 - ) vertritt zwischenzeitlich unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des hier erkennenden 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 05.12.2006 - 2 W 23/06 - = WRP 2007, 435) ebenfalls die Auffassung, dass die Verwendung einer Marke als Adword eine kennzeichenmäßige Nutzung darstellt.
• OLG Frankfurt, 26.02.2008 - 6 W 17/08

  Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Gleichwohl haben sich die Oberlandesgerichte Braunschweig (Beschl. v. 05.12.2006 - 5 W 23/06 - WRP 2007, 435 ff; Beschl. v. 11.12.2006 - 2 W 177/06 - GRUR-RR 2007, 71 ff), Dresden (Urt. v. 09.01.2007 - 14 U 1958/06 - K&R 2007, 269 ff) und Stuttgart (…Urt. v. 09.08.2007 - 2 U 23/07 - WRP 2007, 1265 ff) dafür ausgesprochen, die Benutzung des Kennzeichens als Metatag und AdWord gleich zu behandeln.
• OLG München, 06.12.2007 - 29 U 4013/07

  Haftung für weitgehend passende Keywords

  Maßgeblich dafür, dass im Streitfall eine kennzeichenmäßige Verwendung vorliegt, ist vor allem auch der Umstand, dass sich die Beklagte durch die Wahl eines zu "I ..." "weitgehend passenden Keywords" eine für Kennzeichen spezifische Lotsenfunktion zunutze machte, die darin besteht, in einem großen Angebot zutreffend gezielt zu den eigenen Waren bzw. Dienstleistungen hinzuweisen (BGHZ 168, 28 Tz. 17 - I ...; BGH, Urteil vom 08.02.2007, I ZR 77/04, = GRUR 2007, 784 Tz. 18 - Aidol, jeweils zu "Metatag"; OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.2006 - 2 W 23/06 = MMR 2007, 110, 111; ferner OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.12.2006 - 2 W 177/06 = GRUR-RR 2007, 71, 72; OLG Braunschweig…, Urteil vom 12.07.2007 - 2 U 24/07, in juris dokumentiert, dort Rn. 42 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 09.01.2007 - 14 U 1958/06 = K + R 2007, 269, in juris dokumentiert, dort Rn. 15; OLG Stuttgart…, Urteil vom 09.08.2007 - 2 U 23/07, in juris dokumentiert, dort Rn. 22 ff.; jeweils zu Adword-Anzeigen).

 
• OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

  Firma; Unterscheidungkraft; Internetdomaine

  Diesbezüglich ist gerade anerkannt, dass der den Gesamteindruck eines Unternehmenskennzeichens prägende Teil eine Top-Level-Domain sein kann (OLG Dresden CR 2007, 738, 739).
• KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07

  Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe …

  Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in "Suchmaschinen" durch Verbraucher räumlich getrennt von der Auflistung in der Trefferliste eine Werbeeinblendung Dritter (gemäß deren Vereinbarungen mit dem Suchmaschinenbetreiber zur Schaltung von Werbeeinblendungen bei bestimmten "Schlüsselworten"), so liegt darin in der Regel kein kennzeichenmäßiger Gebrauch des Kennzeichens durch den Werbetreibenden (Senat, Beschluss vom 16. Januar 2004, 5 W 401/03, Umdruck Seite 4: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort; OLG Köln, MMR 2008, 50, juris Rdnrn. 7 ff.: Marke als Schlüsselwort; OLG Frankfurt, WRP 2008, 830, juris Rdnrn. 7 ff.: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke als Schlüsselwort;… offen: OLG Düsseldorf WRP 2007, 440, juris Rdnr. 20: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort;… OLG Köln, K & R 2006, 240, juris Rdnr. 9: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen;… a.A.: OLG Braunschweig, WRP 2007, 435, juris Rdnr. 9: Marke als Schlüsselwort; GRUR-RR 2007, 71, 72: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; OLG Dresden, CR 2007, 738, juris Rdnr. 15: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen;… OLG Stuttgart, WRP 2007, 1265, juris Rdnr. 22 ff.: Marke als Schlüsselwort; vgl. auch OLG München, MMR 2008, 334 und 541).
• KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07

  Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine …

  Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in "Suchmaschinen" durch Verbraucher räumlich getrennt von der Auflistung in der Trefferliste eine Werbeeinblendung Dritter (gemäß deren Vereinbarungen mit dem Suchmaschinenbetreiber zur Schaltung von Werbeeinblendungen bei bestimmten "Schlüsselworten"), so liegt darin in der Regel kein kennzeichenmäßiger Gebrauch des Kennzeichens durch den Werbetreibenden (Senat, Beschluss vom 16. Januar 2004, 5 W 401/03, Umdruck Seite 4: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort; OLG Köln, MMR 2008, 50, juris Rdnrn. 7 ff.: Marke als Schlüsselwort; OLG Frankfurt, WRP 2008, 830, juris Rdnrn. 7 ff.: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke als Schlüsselwort;… offen: OLG Düsseldorf WRP 2007, 440, juris Rdnr. 20: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort;… OLG Köln, K & R 2006, 240, juris Rdnr. 9: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen;… a.A.: OLG Braunschweig, WRP 2007, 435, juris Rdnr. 9: Marke als Schlüsselwort; GRUR-RR 2007, 71, 72: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; OLG Dresden, CR 2007, 738, juris Rdnr. 15: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen;… OLG Stuttgart, WRP 2007, 1265, juris Rdnr. 22 ff.: Marke als Schlüsselwort; vgl. auch OLG München, MMR 2008, 334 und 541).
• OLG Braunschweig, 16.12.2008 - 2 U 138/08

  Verletzung einer Marke durch Verwendung eines Schlüsselworts im …

  Der Senat hält an seiner hiezu ergangenen Rechtssprechung fest (GRUR-RR 2007, 71 - Jette; ebenso OLG Dresden CR 2007, 738; OLG München MMR 2008, 334).