Volltextveröffentlichungen (4)

• aufrecht.de

  Zur Haftung für Google AdWords und dem Problem der Option "weitgehend passende Keywords"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Unterlassungsanspruch; Begriff von "Möbel" aus markenrechtlicher Sicht und dessen Verwendung innerhalb des Auffindens in Suchmaschinen

• suchmaschinen-und-recht.de

  Haftung für Google AdWords; Option "weitgehend passende Keywords"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Haftung für Google AdWords - Option "weitgehend passende Keywords"

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  Haftungsfalle Google "AdWords”

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Haftung für Google AdWords; Option "weitgehend passende Keywords"

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 202
• CR 2007, 747

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

  Impuls

  Auszug aus LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06

  (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, I ZR 183/03).

  (vgl. BGH Urteil vom 18. Mai 2006, I ZR 183/03).

• BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

  Internet-Versteigerung

  Auszug aus LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06

  Als Störer kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wer, auch ohne Verschulden, willentlich und adäquat kausal an der Herbeiführung einer rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat, und ihm zumutbare Prüfungspflichten verletzt hat (wtrp; BGH NJW 2004, 3102, 3105 - Internet-Versteigerung; Ingerl/Rohnke, vor §§ 14 - 19, Rn 30).

  (vgl. BGH NJW 2004, 3102, 3105).

• LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04

  Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Auszug aus LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06

  Der Auffassung, dass bei den AdWords-Anzeigen der Suchmaschine "Google" nicht die Gefahr besteht, dass der Internetnutzer diese mit dem Suchbegriff in Verbindung bringt, weil diese klar von den Suchtreffern getrennt und zudem deutlich als "Anzeige" gekennzeichnet sind, so dass also kein Internetnutzer den Werbeeintrag als Suchergebnis missverstehen und deshalb annehmen werde, es bestünden geschäftliche Verbindungen zwischen den Beteiligten, (so LG Hamburg MMR 2005, 631), ist jedenfalls im vorliegenden Fall nicht zu folgen.

• KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07

  Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe …

  Das Unternehmenskennzeichen der Antragstellerin steht nicht zugleich für bestimmte Waren, die - theoretisch - auch von konkurrierenden Händlern angeboten werden könnten (vgl. Landgericht Berlin, GRUR-RR 2007, 202, 203).
• KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07

  Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine …

  Dass die Herkunftsangabe einen ganzen Kontinent umfasst, steht ebenfalls nicht entgegen (a. A. Landgericht Berlin, GRUR-RR 2007, 202 im Verfügungsverfahren), auch wenn eine daraus folgende geographische Abgrenzung weit schwächer ist als bei einem Gebrauch von Namen einzelner Länder.
• LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08

  Haftung für weitgehend passende Keywords

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin ( GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.

 
• LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 381/08

  Google AdWords sind Markenverletzung Option "weitgehend passende Keywords"

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin (GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.
• LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 371/08

  Google AdWords sind Markenverletzung / Option "weitgehend passende Keywords"

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin ( GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.
• LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 367/018

  Möglichkeit eine Markenverletzung bei Google AdWord auszuschließen

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin (GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.
• LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 367/08

  Google AdWords sind Markenverletzung Option "weitgehend passend Keywords"

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin ( GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.
• LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 372/08
  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forumbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin (GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.
• LG Braunschweig, 04.02.2008 - 9 O 296/08
  Wird dann der das Erscheinen der Anzeige nicht durch Eingabe eines "auszuschließenden Keywords" verhindert, ist die Wiederholungsgefahr gegeben ( LG Braunschweig, Urteil vom 06.02.08, 9 O 6/08 - neosteel, vgl.a. LG Berlin, GRUR-RR 2007, 202).
• LG Braunschweig, 28.05.2008 - 9 O 377/08

  Verwendung von Keyword in Google-Adword-Anzeige, das zu einem Konkurrenten führt, …

  Dieser Gedanke der Verantwortlichkeit ab Kenntnis ist aus der Rechtsprechung zu der Verantwortlichkeit von Forenbetreibern bekannt und wird vom Landgericht Berlin (GRUR-RR 2007, 202) auch für Keywords vertreten.
• LG Braunschweig, 04.02.2008 - 9 O 294/08