Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.06.1995

Rechtsprechung
   EuGH, 14.12.1995 - C-430/93, C-431/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,326
EuGH, 14.12.1995 - C-430/93, C-431/93 (https://dejure.org/1995,326)
EuGH, Entscheidung vom 14.12.1995 - C-430/93, C-431/93 (https://dejure.org/1995,326)
EuGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1995 - C-430/93, C-431/93 (https://dejure.org/1995,326)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Jeroen van Schijndel und Johannes Nicolaas Cornelis van Veen gegen Stichting Pensioenfonds voor Fysiotherapeuten.

    EWG-Vertrag, Artikel 3 Buchstabe f, 5, 85, 86, 90 und 177
    Gemeinschaftsrecht; Unmittelbare Wirkung; Individualrechte; Schutz durch die nationalen Gerichte; Gerichtliche Rechtsbehelfe; Nationale Verfahrensvorschriften; Voraussetzungen für die Anwendung; Prüfung der Frage eines Verstosses gegen das Gemeinschaftsrecht von Amts ...

  • EU-Kommission

    Van Schijndel / Stichting Pensioenfonds voor Fysiotherapeuten

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Gemeinschaftsrechts hinsichtlich der Befugnis der nationalen Gerichte zur Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Rechtsvorschrift mit dem Gemeinschaftsrecht von Amts wegen ; Umfang der Dispositionsmaxime der Parteien im Privatprozess; Qualifizierung ...

  • Judicialis

    EWGV Art. 3f; ; EWGV Art. 85; ; EWGV Art. 86; ; EWGV Art. 90

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsrecht - Unmittelbare Wirkung - Individualrechte - Schutz durch die nationalen Gerichte - Gerichtliche Rechtsbehelfe - Nationale Verfahrensvorschriften - Voraussetzungen für die Anwendung - Prüfung der Frage eines Verstosses gegen das Gemeinschaftsrecht von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Qualifizierung eines Berufsrentenfonds als Unternehmen - Zwangsmitgliedschaft in einem Berufsrentensystem - Vereinbarkeit mit den Wettbewerbsregeln - Möglichkeit, erstmals in der Kassationsinstanz einen gemeinschaftsrechtlichen Gesichtspunkt geltend zu machen, der eine ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (130)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 12.07.2011 - C-324/09

    Verantwortlichkeit des Betreibers eines Online-Marktplatzes für

    Diese einzelstaatlichen Rechtsvorschriften müssen allerdings so ausgestaltet sein, dass das mit der Richtlinie angestrebte Ziel erreicht werden kann (vgl. u. a., zum Grundsatz der Effektivität, Urteile vom 14. Dezember 1995, van Schijndel und van Veen, C-430/93 und C-431/93, Slg. 1995, I-4705, Randnr. 17, vom 7. Juni 2007, van der Weerd u. a., C-222/05 bis C-225/05, Slg. 2007, I-4233, Randnr. 28, und vom 6. Mai 2010, Club Hotel Loutraki u. a., C-145/08 und C-149/08, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 74).
  • EuGH, 19.12.2018 - C-216/17

    Autorità Garante della Concorrenza e del Mercato - Antitrust und Coopservice -

    Zudem gebietet es das Unionsrecht den nationalen Gerichten nicht, von Amts wegen die Frage eines Verstoßes gegen Unionsvorschriften aufzugreifen, wenn sie durch die Prüfung dieser Frage die ihnen grundsätzlich gebotene Passivität aufgeben müssten, indem sie die Grenzen des Rechtsstreits zwischen den Parteien überschreiten und sich auf andere Tatsachen und Umstände stützen, als sie die Prozesspartei, die ein Interesse an der Anwendung hat, ihrem Begehren zugrunde gelegt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 1995, van Schijndel und van Veen, C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:441, Rn. 21 und 22).
  • EuGH, 06.10.2021 - C-561/19

    Institutionelles Recht

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass ein in letzter Instanz entscheidendes Gericht aus Unzulässigkeitsgründen, die dem Verfahren vor diesem Gericht eigen sind, davon absehen kann, dem Gerichtshof eine Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen, sofern die Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität gewahrt bleiben (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. Dezember 1995, van Schijndel und van Veen, C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:441, Rn. 17, sowie vom 15. März 2017, Aquino, C-3/16, EU:C:2017:209, Rn. 56).

    So hat der Gerichtshof entschieden, dass nationale Verfahrensvorschriften, nach denen der Streitgegenstand durch das zum Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsbehelfs geltend gemachte Vorbringen bestimmt wird, mit dem Effektivitätsgrundsatz vereinbar sind, da sie den ordnungsgemäßen Ablauf des Verfahrens gewährleisten, insbesondere indem sie dieses vor den mit der Prüfung neuen Vorbringens verbundenen Verzögerungen bewahren (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 1995, van Schijndel und van Veen, C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:441, Rn. 21).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.06.1995 - C-430/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,8676
Generalanwalt beim EuGH, 15.06.1995 - C-430/93 (https://dejure.org/1995,8676)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.06.1995 - C-430/93 (https://dejure.org/1995,8676)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Juni 1995 - C-430/93 (https://dejure.org/1995,8676)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Jeroen van Schijndel und Johannes Nicolaas Cornelis van Veen gegen Stichting Pensioenfonds voor Fysiotherapeuten.

    Qualifizierung eines Berufsrentenfonds als Unternehmen - Zwangsmitgliedschaft in einem Berufsrentensystem - Vereinbarkeit mit den Wettbewerbsregeln - Möglichkeit, erstmals in der Kassationsinstanz einen gemeinschaftsrechtlichen Gesichtspunkt geltend zu machen, der eine ...

  • EU-Kommission

    Jeroen van Schijndel und Johannes Nicolaas Cornelis van Veen gegen Stichting Pensioenfonds voor Fysi

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (15)

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.12.2020 - C-739/19

    An Bord Pleanála - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Dienstleistungsverkehr

    37 Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs in den verbundenen Rechtssachen van Schijndel und van Veen (C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:185).

    38 Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs in den verbundenen Rechtssachen van Schijndel und van Veen (C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:185, Nr. 33).

    39 Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs in den verbundenen Rechtssachen van Schijndel und van Veen (C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:185, Nr. 34).

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2014 - C-497/13

    Faber - Richtlinie 1999/44/EG - Eigenschaft des Käufers - Gerichtlicher Schutz -

    17 - Eine aufschlussreiche Erörterung dieses Themas findet sich in den Schlussanträgen von Generalanwalt Jacobs in der Rechtssache van Schijndel und van Veen (C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:185, Nrn. 24 bis 30).

    21 - Urteil van Schijndel und van Veen (C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:441, Rn. 13 und 14 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.11.1995 - C-46/93

    Brasserie du Pêcheur SA gegen Bundesrepublik Deutschland und The Queen gegen

    (57) - Für eine teilweise andere Betrachtungsweise, vgl. die Schlußanträge des Generalanwalts Jacobs vom 15. Juni 1995 in den noch anhängigen verbundenen Rechtssachen C-430/93 und C-431/93 (van Schijndel und van Veen).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.01.2021 - C-64/20

    An tAire Talmhaíochta Bia agus Mara, Éire agus an tArd-Aighne - Vorlage zur

    25 Was man vielleicht auch als "Gebot der Vernunft", "Verhältnismäßigkeit" oder schlicht "vernünftigen Ausgleich" zwischen den beteiligten Interessen bezeichnen kann - vgl. bereits Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in den verbundenen Rechtssachen van Schijndel und van Veen (C-430/93 und C-431/93, EU:C:1995:185, Nr. 31) sowie Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Peterbroeck (C-312/93, EU:C:1994:184, Nr. 40).
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.02.2005 - C-78/03

    Kommission / Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum

    28 - Vgl. z. B. K. Lenaerts, "De quelques principes généraux du droit de la procédure devant le juge communautaire" in Mélanges en Hommage à Jean Victor Louis, ULB, Bd. I, S. 241-261, 245-249, und meine Schlussanträge vom 15. Juni 1995 in den verbundenen Rechtssachen C-430/93 und C-431/93, Van Schijndel, Slg. 1995, I-4705.
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