Rechtsprechung
| OLG Dresden, 15.02.2001 - Ss (OWi) 523/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- AG Leipzig - 65 OWi 506 Js 38261/99
- OLG Dresden, 15.02.2001 - Ss (OWi) 523/00
Papierfundstellen
- DAR 2001, 318
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 08.12.1992 - 5 Ss 317/92
Schnee- und Eisglätte - Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit …
Auszug aus OLG Dresden, 15.02.2001 - Ss OWi 523/00
Er musste seine Fahrweise so einrichten, dass er gefahrlos lenken und rechtzeitig anhalten konnte (BGH VR 66, 1077; OLG Hamm VRS 25, 455; OLG Düsseldorf NZV 1993, 158).Das Fahrverhalten des Betroffenen erfüllt - bezogen auf die deutlich erkennbaren winterlichen Straßenverhältnisse - den Regelfall des Fahrlässigkeitsverschuldens, den der Verordnungsgeber in § 1 Abs. 2 BKatV zu Grunde gelegt hat.
Rechtsprechung
| KG, 14.02.2001 - 2 Ss 12/01, 3 Ws (B) 49/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Anordnung eines Fahrverbotes bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 39 km/h
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Voraussetzungen der Überschreitung der Regeldauer des Fahrverbots
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 26.10.2000 - 316 OWi 1706/00
- KG, 14.02.2001 - 2 Ss 12/01, 3 Ws (B) 49/01
Papierfundstellen
- DAR 2001, 318
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96
Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …
Auszug aus KG, 14.02.2001 - 3 Ws (B) 49/01
Der Anordnung des Fahrverbotes steht nicht entgegen, dass der Betroffene das die Höchstgeschwindigkeit begrenzende Verkehrszeichen übersehen hat [vgl. BGHSt 43, 241, 249]. - KG, 09.08.1999 - 3 Ws (B) 413/99
Auszug aus KG, 14.02.2001 - 3 Ws (B) 49/01
Eine Überschreitung der - hier einmonatigen - Regeldauer des Fahrverbotes kommt grundsätzlich nur dann in Betracht, wenn die dem Betroffenen zu stellende Prognose so ungünstig ist, dass ihn das Regelfahrverbot nicht von weiteren Zuwiderhandlungen abzuhalten verspricht [vgl. KG, Beschluss vom 9. August 1999 - 3 Ws (B) 413/99 -].
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 05.02.2001 - Ss (OWi) 523/0 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Keine Anordnung eines Fahrverbots trotz qualifizierten Rotlichtverstoßes bei winterlichen Straßenverhältnissen; Bremswegverlängerung durch Antiblockiersystem
Papierfundstellen
- DAR 2001, 318