Rechtsprechung
| AG Essen, 23.08.2005 - 24 C 436/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadenersatz und Schmerzensgeld i.R. einer HWS-Distorsion sowie multiple Prellungen nach einem Verkehrsunfall; Bemessung des Schmerzengsgeldes hinsichtlich einer möglichen Querschnittslähmung als Folge der beim Röntgen festgestellten möglichen Bandruptur zwischen dem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadenersatz und Schmerzensgeld i.R. einer HWS-Distorsion sowie multiple Prellungen nach einem Verkehrsunfall; Bemessung des Schmerzengsgeldes hinsichtlich einer möglichen Querschnittslähmung als Folge der beim Röntgen festgestellten möglichen Bandruptur zwischen dem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Motorradbekleidung: Abzug neu für alt
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Lebensdauer einer Motorradkleidung
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Motorradfahrer hat Anspruch auf Ersatz
Besprechungen u.ä.
- IWW (Kurzanmerkung)
Haftpflicht: "Neu-für-Alt" - Kein "Neu-für-Alt-Abzug" wegen Alters von Motorradkleidung
Papierfundstellen
- DAR 2006, 218
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 14.02.2006 - 2 Ss OWi 29/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 2006, 218
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 28.02.2022 - 3 Ws (B) 31/22
Divergenzvorlage zur Reichweite einer Entbindungsentscheidung
Hier wirkt die Entbindung fort und erstreckt sich auch auf den Fortsetzungstermin oder die Fortsetzungstermine (vgl. Senat NZV 2013, 99 [Volltext bei juris]; DAR 2017, 714; OLG Hamm DAR 2006, 218). - KG, 16.03.2017 - 3 Ws (B) 68/17
Gerichtliches Bußgeldverfahren: Umfang der Entbindung von der Präsenzpflicht
Hier befreit die einmal erfolgte Entbindung den Betroffenen auch für nachfolgende Fortsetzungstermine von seiner Präsenzpflicht (…vgl. Senat aaO; OLG Bamberg DAR 2006, 218; OLG Hamm SVR 2006, 232 [Volltext bei juris]; OLG Thüringen VRS 117, 342). - KG, 09.01.2012 - 3 Ws (B) 662/11
Fortwirkung der Entbindung von der Präsenzpflicht bei Unterbrechung der …
Hier befreit die einmal erfolgte Entbindung den Betroffenen auch für nachfolgende Fortsetzungstermine von seiner Präsenzpflicht [vgl. OLG Bamberg DAR 2006, 218; OLG Hamm SVR 2006, 232; OLG Thüringen VRS 117, 342], weil es sich bei einem Fortsetzungstermin lediglich um einen unselbständigen zeitlichen Abschnitt einer - dann mehrtägigen - Hauptverhandlung handelt.
Rechtsprechung
| KG, 02.08.2005 - 3 Ws (B) 72/05, 2 Ss 9/05 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
EDV-Verarbeitung - Verjährung
Papierfundstellen
- DAR 2006, 218
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 01.12.2000 - 3 Ws (B) 520/00
Unterbrechung der Verjährung durch Anhörung des Betroffenen
Auszug aus KG, 02.08.2005 - 3 Ws (B) 72/05
Da die Unterbrechungshandlungen nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 OWiG an keine bestimmte Form gebunden sind, reicht es aus, wenn sich für die Tatsache einer derartigen Unterbrechungshandlung, ihren Zeitpunkt und ihren Inhalt konkrete Anhaltspunkte aus dem Vorgang ergeben und die tatsächlichen Grundlagen der Unterbrechungshandlung im Freibeweisverfahren festgestellt werden können (vgl. Senat, Beschluss vom 1.12.2000 - 3 Ws (B) 520/00 - m.w.N.).
- KG, 14.01.2016 - 3 Ws (B) 566/15
Bußgeldverfahren: Wirksamkeit eines Bußgeldbescheids ohne eigenhändige …
Dass das hier verwendete elektronische Verfahren diesen Vorgaben genügt (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Februar 2006 - 3 Ws (B) 69/06 - VRS 109, 367 f.; VRS 64, 39), stellt der Zulassungsantrag nicht in Abrede. - KG, 14.01.2016 - 3 Ws (B) 610/15
Bußgeldverfahren: Wirksamkeit eines Bußgeldbescheids ohne eigenhändige …
Dass das hier verwendete elektronische Verfahren diesen Vorgaben genügt (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Februar 2006 - 3 Ws (B) 69/06 - VRS 109, 367 f.; VRS 64, 39), stellt die Rechtsbeschwerde nicht in Abrede.