Rechtsprechung
OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Beweiswürdigung, Zusatzzeichen
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Zur Bedeutung eines Zusatzzeichens und zum Fahrverbot bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widersprüche im Urteil hinsichtlich einer gefahrenen Geschwindigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 79 Abs. 1; StPO § 261
Widersprüche im Urteil hinsichtlich der gefahrenen Geschwindigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsverstoss: Wo gilt einschränkendes Zusatzzeichen bei mehreren Schildern
- beck-blog (Kurzinformation)
Komische Beschilderung? Vielleicht kann man vom FV absehen...
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsverstoss: Wo gilt einschränkendes Zusatzzeichen bei mehreren Schildern
- anwalt.de (Kurzinformation)
Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
Papierfundstellen
- DAR 2012, 475
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Bamberg, 11.07.2007 - 3 Ss OWi 924/07
Die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV bestimmte …
Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
17 Zum anderen ist in der neuen tatrichterlichen Entscheidung weiter auszuführen, wie und wodurch jeweils das Zeichen 274 von dem offenbar am selben Pfosten befindlichen Zeichen 276 (Überholverbot) "deutlich ... abgesetzt" (UA S. 4) war (vgl. BayObLG VM 1978, 29/30; vgl. auch OLG Bamberg NZV 2007, 633).Dennoch kann u.U. ein Irrtum über die beschränkte Wirkung von Zusatzschildern dazu führen, dass trotz Vorliegens der Regelvoraussetzungen die Anordnung eines Fahrverbots entfällt; dies etwa dann, wenn eine deutliche Trennung des durch das Zusatzschild eingeschränkten Überholverbots von dem Zeichen 274 nicht vorgenommen ist (vgl. OLG Bamberg NZV 2007, 633; BayObLG NJW 2003, 2253).
- BayObLG, 08.05.2003 - 2 ObOWi 43/03
Irrtum über die rechtliche Bedeutung eines optisch richtig wahrgenommenen …
Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
Dennoch kann u.U. ein Irrtum über die beschränkte Wirkung von Zusatzschildern dazu führen, dass trotz Vorliegens der Regelvoraussetzungen die Anordnung eines Fahrverbots entfällt; dies etwa dann, wenn eine deutliche Trennung des durch das Zusatzschild eingeschränkten Überholverbots von dem Zeichen 274 nicht vorgenommen ist (vgl. OLG Bamberg NZV 2007, 633; BayObLG NJW 2003, 2253). - OLG Bamberg, 02.07.2007 - 3 Ss OWi 849/07
Geschwindigkeitsüberschreitung - Widerspruch zwischen tatsächlichen …
Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
Dies stellt einen materiell-rechtlichen Mangel des Urteils dar, der auf die Sachrüge hin zur Aufhebung des Urteils führt (vgl. BayObLG Beschluss vom 23.08.1994 - 3 St RR 74/94 - bei juris ; OLG Bamberg, VRS 113, 238). - BayObLG, 23.08.1994 - 3St RR 74/94
Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
Dies stellt einen materiell-rechtlichen Mangel des Urteils dar, der auf die Sachrüge hin zur Aufhebung des Urteils führt (vgl. BayObLG Beschluss vom 23.08.1994 - 3 St RR 74/94 - bei juris ; OLG Bamberg, VRS 113, 238).