Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,24889
OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12 (https://dejure.org/2012,24889)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12 (https://dejure.org/2012,24889)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - 2 Ss OWi 563/12 (https://dejure.org/2012,24889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,24889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widersprüche im Urteil hinsichtlich einer gefahrenen Geschwindigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 79 Abs. 1; StPO § 261
    Widersprüche im Urteil hinsichtlich der gefahrenen Geschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsverstoss: Wo gilt einschränkendes Zusatzzeichen bei mehreren Schildern

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Komische Beschilderung? Vielleicht kann man vom FV absehen...

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsverstoss: Wo gilt einschränkendes Zusatzzeichen bei mehreren Schildern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot

Papierfundstellen

  • DAR 2012, 475
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Bamberg, 11.07.2007 - 3 Ss OWi 924/07

    Die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV bestimmte

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
    17 Zum anderen ist in der neuen tatrichterlichen Entscheidung weiter auszuführen, wie und wodurch jeweils das Zeichen 274 von dem offenbar am selben Pfosten befindlichen Zeichen 276 (Überholverbot) "deutlich ... abgesetzt" (UA S. 4) war (vgl. BayObLG VM 1978, 29/30; vgl. auch OLG Bamberg NZV 2007, 633).

    Dennoch kann u.U. ein Irrtum über die beschränkte Wirkung von Zusatzschildern dazu führen, dass trotz Vorliegens der Regelvoraussetzungen die Anordnung eines Fahrverbots entfällt; dies etwa dann, wenn eine deutliche Trennung des durch das Zusatzschild eingeschränkten Überholverbots von dem Zeichen 274 nicht vorgenommen ist (vgl. OLG Bamberg NZV 2007, 633; BayObLG NJW 2003, 2253).

  • BayObLG, 08.05.2003 - 2 ObOWi 43/03

    Irrtum über die rechtliche Bedeutung eines optisch richtig wahrgenommenen

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
    Dennoch kann u.U. ein Irrtum über die beschränkte Wirkung von Zusatzschildern dazu führen, dass trotz Vorliegens der Regelvoraussetzungen die Anordnung eines Fahrverbots entfällt; dies etwa dann, wenn eine deutliche Trennung des durch das Zusatzschild eingeschränkten Überholverbots von dem Zeichen 274 nicht vorgenommen ist (vgl. OLG Bamberg NZV 2007, 633; BayObLG NJW 2003, 2253).
  • OLG Bamberg, 02.07.2007 - 3 Ss OWi 849/07

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Widerspruch zwischen tatsächlichen

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
    Dies stellt einen materiell-rechtlichen Mangel des Urteils dar, der auf die Sachrüge hin zur Aufhebung des Urteils führt (vgl. BayObLG Beschluss vom 23.08.1994 - 3 St RR 74/94 - bei juris ; OLG Bamberg, VRS 113, 238).
  • BayObLG, 23.08.1994 - 3St RR 74/94
    Auszug aus OLG Bamberg, 06.06.2012 - 2 Ss OWi 563/12
    Dies stellt einen materiell-rechtlichen Mangel des Urteils dar, der auf die Sachrüge hin zur Aufhebung des Urteils führt (vgl. BayObLG Beschluss vom 23.08.1994 - 3 St RR 74/94 - bei juris ; OLG Bamberg, VRS 113, 238).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht