Rechtsprechung
| OLG Bremen, 24.01.1990 - Ss (B) 98/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1990, 190
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 28.06.1990 - 4 StR 297/90
Herabsetzung der Grenze der absoluten Fahrunsicherheit
Auf die konkret von dem alkoholisierten Kraftfahrer zu bewältigende Verkehrssituation kommt es dabei nicht an (s. bereits Gutachten 1966 S. 51 f, unrichtig daher AG Höxter DAR 1990, 190, 191) [AG Höxter 23.03.1990 - 8 Gs 80/90] . - OLG Hamm, 17.02.2000 - 2 Ss OWi 1175/99
Verhängung eines Fahrverbots
Gegen den Betroffenen ist bereits in der Vergangenheit ein einmonatiges unbeschränktes Fahrverbot verhängt worden, wodurch er bereits einmal erfahren hat, "wie es ist, zwangsweise auf den Führerschein verzichten zu müssen" (OLG Bremen DAR 1990, 190;… OLG Karlsruhe, a.a.O.). - OLG Hamm, 04.12.2001 - 1 Ss OWi 976/01
Absehen vom Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt, Berufskraftfahrer, außergewöhnliche …
Ein Rechtsfehler des angefochtenen Urteils ist es aber auch, dass darin im Falle des drohenden Arbeitsplatzverlustes infolge eines Fahrverbotes jegliche Erwägungen zu der Frage fehlen, ob von dem Fahrverbot nicht lediglich das berufliche Führen der im Betrieb des Arbeitgebers eingesetzten LKWs hätte ausgenommen werden dürfen (OLG Koblenz, NZV 1997, 48; OLG Bremen, DAR 1990, 190; BayObLG NZV 1991, 161; OLG Hamm, VRS 53, 205). - OLG Hamm, 15.02.2000 - 2 Ss OWi 1175/99
Fahrverbot; Berufskraftfahrer; Härte außergewöhnlicher Art; Regelfahrverbot; …
Gegen den Betroffenen ist bereits in der Vergangenheit ein einmonatiges unbeschränktes Fahrverbot verhängt worden, wodurch er bereits einmal erfahren hat, "wie es ist, zwangsweise auf den Führerschein verzichten zu müssen" (OLG Bremen DAR 1990, 190;… OLG Karlsruhe, a.a.O.).