Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.12.1990 - 1 Ss 186/90 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anordnung eines Regelfahrverbotes; Fahrverbot; Verhängung eines Fahrverbots
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1991, 392
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 22.01.2001 - 2b Ss OWi 348/00
Erhöhung der Geldbuße wegen Uneinsichtigkeit; Beharrliche Pflichtverletzung bei …
Der Vorwurf einer beharrlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ist aber bei der ersten Wiederholung nicht gerechtfertigt, wenn das Verschulden bei der früheren Begehung gering war (OLG Hamm DAR 1991, 392; BayObLG NZV 1989, 35;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 35. Aufl. München 1999, § 25 StVG Rdn. 15 m.w.N.).