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   BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91   

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https://dejure.org/1992,142
BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91 (https://dejure.org/1992,142)
BGH, Entscheidung vom 21.01.1992 - VI ZR 142/91 (https://dejure.org/1992,142)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91 (https://dejure.org/1992,142)
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Übererlös aus Unfallwagen

§ 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, Grundsatz der subjektbezogenen Schadensbetrachtung, Restwert aufgrund Gutachtens, 'überobligationsmäßig'

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe des ersatzfähigen Schadens an einem Kraftfahrzeug nach einem Verkehrsunfall - Bestimmung der Schadenhöhe nach der Differenz zwischen dem Wiederbeschaffungswert und dem Restwert - Berücksichtigung eines vom Geschädigten erzielten Mehrerlöses

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 249
    Maßgebender Kfz-Restwert bei Abrechnung nach Wiederbeschaffungskosten

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das historische Urteil: Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Urteil vom 21.1.1992 - VI ZR 142/91 - zum anzurechnenden Restwert.

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Kfz-Schadensrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 249 ff.
    Berechnung des Unfallschadens auf Grundlage der Wiederbeschaffungskosten; Berücksichtigung des Restwerts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ankauf zum Restwert laut Schadengutachten - Ist der Weiterverkauf offen zu legen?

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 903
  • MDR 1992, 851
  • NZV 1992, 147
  • VersR 1992, 457
  • BB 1992, 389
  • DB 1992, 781
  • DAR 1992, 172
 
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Wird zitiert von ... (120)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 15.10.1991 - VI ZR 314/90

    Beschaffung eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs als Form der Naturalrestitution

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Denn die Klägerin muß sich auch dann, wenn ihr eine Abrechnung auf Reparaturkostenbasis nicht schon wegen der Unwirtschaftlichkeit dieser Herstellung im Ansatz verwehrt ist (vgl. Senatsurteil vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 67/91 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt), bei der Geltendmachung der Kosten für die hier gar nicht beabsichtigte Reparatur ihres Fahrzeugs jedenfalls in den Grenzen halten, die durch eine Abrechnung nach den Wiederbeschaffungskosten gezogen werden (BGHZ 66, 239, 247; Senatsurteile vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83 - VersR 1985, 593, 594 f und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).

    Hiernach besteht der zur ersetzende Schaden in solchem Fall nur in der Differenz zwischen dem Wiederbeschaffungswert und dem Restwert des beschädigten Fahrzeugs (Senatsurteile vom 5. März 1985 und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 = jeweils aaO).

    Es ist also Rücksicht auf seine individuellen Erkenntnis- und Einflußmöglichkeiten sowie auf die möglicherweise gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten zu nehmen (vgl. BGHZ 66, 239, 245, 248 f; Senatsurteile vom 20. Juni 1972 - VI ZR 61/71 - VersR 1972, 1024, 1025 und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 = aaO).

  • BGH, 23.03.1976 - VI ZR 41/74

    Veräußerung des Unfallwagens - § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, Unmöglichkeit, fiktive

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Denn die Klägerin muß sich auch dann, wenn ihr eine Abrechnung auf Reparaturkostenbasis nicht schon wegen der Unwirtschaftlichkeit dieser Herstellung im Ansatz verwehrt ist (vgl. Senatsurteil vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 67/91 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt), bei der Geltendmachung der Kosten für die hier gar nicht beabsichtigte Reparatur ihres Fahrzeugs jedenfalls in den Grenzen halten, die durch eine Abrechnung nach den Wiederbeschaffungskosten gezogen werden (BGHZ 66, 239, 247; Senatsurteile vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83 - VersR 1985, 593, 594 f und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).

    Richtig ist auch, daß es den Schädiger grundsätzlich nichts angeht, wie der Geschädigte mit dem Restwert verfährt (BGHZ 66, 239, 246).

    Es ist also Rücksicht auf seine individuellen Erkenntnis- und Einflußmöglichkeiten sowie auf die möglicherweise gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten zu nehmen (vgl. BGHZ 66, 239, 245, 248 f; Senatsurteile vom 20. Juni 1972 - VI ZR 61/71 - VersR 1972, 1024, 1025 und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 = aaO).

  • BGH, 29.11.1989 - VIII ZR 228/88

    Eignung von Freigabeklauseln zur Verhinderung einer Übersicherung

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Dabei hat das Berufungsgericht auch nicht, wie die Revision weiter rügt, der vom Ehemann der Klägerin ausgestellten Quittung rechtsfehlerhaft die Bedeutung eines Urkundenbeweises dahin beigemessen, daß sie auch im Verhältnis der Parteien zueinander die Vermutung der Richtigkeit begründe (s. dazu BGHZ 109, 240, 244 f) [BGH 29.11.1989 - VIII ZR 228/88].
  • BGH, 05.03.1985 - VI ZR 204/83

    Geltendmachung fiktiver Reparaturkosten eines unfallbeschädigten Kraftfahrzeugs

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Denn die Klägerin muß sich auch dann, wenn ihr eine Abrechnung auf Reparaturkostenbasis nicht schon wegen der Unwirtschaftlichkeit dieser Herstellung im Ansatz verwehrt ist (vgl. Senatsurteil vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 67/91 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt), bei der Geltendmachung der Kosten für die hier gar nicht beabsichtigte Reparatur ihres Fahrzeugs jedenfalls in den Grenzen halten, die durch eine Abrechnung nach den Wiederbeschaffungskosten gezogen werden (BGHZ 66, 239, 247; Senatsurteile vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83 - VersR 1985, 593, 594 f und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).
  • BGH, 20.06.1989 - VI ZR 334/88

    Abrechnung der Reparaturkosten für seinen Unfallwagen durch den Geschädigten auf

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Hat der Geschädigte, wie im Streitfall die Klägerin, das Gutachten eines Sachverständigen über den Restwert des Unfallfahrzeugs eingeholt, so bildet aus denselben Erwägungen, die auch für die Abrechnung der Reparaturkosten auf der Basis eines Sachverständigengutachtens gelten (s. dazu Senatsurteil vom 20. Juni 1989 - VI ZR 334/88 - VersR 1989, 1056, 1057), der in dem Gutachten ausgewiesene Wert in aller Regel eine geeignete Grundlage für die Bemessung auch des Betrages, in dessen Höhe dem Geschädigten durch den Unfall kein Vermögensnachteil entstanden ist.
  • BGH, 15.10.1991 - VI ZR 67/91

    Reparatur des beschädigten Fahrzeugs bei wirtschaftlichen Totalschaden

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Denn die Klägerin muß sich auch dann, wenn ihr eine Abrechnung auf Reparaturkostenbasis nicht schon wegen der Unwirtschaftlichkeit dieser Herstellung im Ansatz verwehrt ist (vgl. Senatsurteil vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 67/91 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt), bei der Geltendmachung der Kosten für die hier gar nicht beabsichtigte Reparatur ihres Fahrzeugs jedenfalls in den Grenzen halten, die durch eine Abrechnung nach den Wiederbeschaffungskosten gezogen werden (BGHZ 66, 239, 247; Senatsurteile vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83 - VersR 1985, 593, 594 f und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).
  • BGH, 20.06.1972 - VI ZR 61/71

    Umfang des Schadensersatzes bei Unfallschäden an gebrauchten PKW

    Auszug aus BGH, 21.01.1992 - VI ZR 142/91
    Es ist also Rücksicht auf seine individuellen Erkenntnis- und Einflußmöglichkeiten sowie auf die möglicherweise gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten zu nehmen (vgl. BGHZ 66, 239, 245, 248 f; Senatsurteile vom 20. Juni 1972 - VI ZR 61/71 - VersR 1972, 1024, 1025 und vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90 = aaO).
  • BGH, 20.10.2009 - VI ZR 53/09

    Zur Höhe der Stundensätze im Rahmen der Reparaturkostenabrechnung nach einem

    Andernfalls würde die ihm nach § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB zustehende Ersetzungsbefugnis unterlaufen, die ihm die Möglichkeit der Schadensbehebung in eigener Regie eröffnet (vgl. Senatsurteile BGHZ 143, 189, 194 f.; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91 - VersR 1992, 457; vom 6. April 1993 - VI ZR 181/92 - VersR 1993, 769 und vom 12. Juli 2005 - VI ZR 132/04 - VersR 2005, 1448, 1449).
  • BGH, 27.09.2016 - VI ZR 673/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots und

    Ein vom Geschädigten tatsächlich erzielter, über dem vom Sachverständigen ermittelten Restwert liegender Mehrerlös ist freilich zu berücksichtigen, wenn ihm keine überobligationsmäßigen Anstrengungen des Geschädigten zugrunde liegen (Senatsurteile vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04, VersR 2005, 381, 382; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91, VersR 1992, 457, 458).

    Gründe, die es de lege lata erlaubten, von diesem gesetzlich vorgegebenen allgemeinen Grundsatz in Bezug auf die Verwertung des beschädigten Fahrzeugs abzuweichen, sind nicht erkennbar (vgl. Senatsurteile vom 12. Juli 2005 - VI ZR 132/04, BGHZ 163, 362, 366 f.; vom 30. November 1999 - VI ZR 219/98, BGHZ 143, 189, 194 f.; vom 6. April 1993 - VI ZR 181/92, aaO; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91, VersR 1992, 457; zweifelnd dagegen Lemcke, r+s 2016, 267, 268).

    Vorrangiger Grund für die Annahme, bei der Ermittlung des Restwerts sei grundsätzlich entscheidend auf den regionalen Markt abzustellen, war für den Senat die Überlegung, dass es einem Geschädigten - unabhängig davon, ob er im Einzelfall nach Einholung des Gutachtens dann auch entsprechend verfährt (vgl. Senatsurteile vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04, VersR 2005, 381, 382; vom 6. April 1993 - VI ZR 181/92, VersR 1993, 769 f.) - möglich sein muss, das Fahrzeug einer ihm vertrauten Vertragswerkstatt oder einem angesehenen Gebrauchtwagenhändler bei dem Erwerb des Ersatzwagens in Zahlung zu geben (Senatsurteile vom 13. Januar 2009 - VI ZR 205/08, VersR 2009, 413 Rn. 9; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91, VersR 1992, 457; Steffen, zfs 2002, 161 f.; ders., DAR 1997, 297, 300).

  • BGH, 29.04.2003 - VI ZR 393/02

    Ersatz von Reparaturkosten bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes

    Nur der für diese Art der Schadensbehebung nötige Geldbetrag ist im Sinne von § 249 Satz 2 BGB a.F. zur Herstellung erforderlich (vgl. Senatsurteile BGHZ 115, 364, 368; 115, 375, 378 jeweils m.w.N.; vom 5. März 1985 - VI ZR 204/83 - VersR 1985, 593; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91 - VersR 1992, 457; vom 17. März 1992 - VI ZR 226/91 - VersR 1992, 710).
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