Rechtsprechung
OLG Koblenz, 11.04.1994 - 1 Ss 96/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grober Verkehrsverstoß; Mißachtung der Rotphase; Konkrete Gefährdung; Abstrakte Gefährdung
Papierfundstellen
- DAR 1994, 287
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 23.05.2005 - 2 Ss OWi 295/05
Rotlichtverstoß; Fahrverbot; Augenblicksversagen; Verjährung
Denn in der obergerichtlichen Rechtsprechung ist bereits seit längerem anerkannt, dass bei einer so genannten leichten oder momentanen Unaufmerksamkeit, so z.B., wenn der Betroffene durch Adressensuche abgelenkt ist, von einem Fahrverbot abgesehen werden muss, weil dann bereits auf der Tatbestandsebene die Voraussetzungen für dessen Verhängung nicht vorliegen (vgl. OLG Hamm NZV 1996, 117 (Ls.); OLG Koblenz DAR 1994, 287). - OLG Karlsruhe, 02.10.1995 - 2 Ss 168/95
Kein Absehen vom Fahrverbot bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß eines …
Den Feststellungen kann auch nichts dafür entnommen werden, daß eine der Fallgruppen vorgelegen haben könnte, die nach der obergerichtlichen Rechtsprechung den Schluß auf eine gesteigerte Verantwortungslosigkeit und damit auf die Notwendigkeit der Verhängung der Regelsanktion als fernliegend oder gar als ausgeschlossen erscheinen läßt (z.B.: überraschend auftauchende Signalanlage [OLG Düsseldorf NZV 1993, 409 = VRS 85, 470 = DAR 1994, 39 ; BayObLG NZV 1994, 287 DAR 1994, 329 ]; sog. "Mitzieheffekt [OLG Hamm NZV 1995, 82 VRS 88, 216 ]; sog. "Frühstarterfall" [OLG Köln VRS 87, 147, 150]; Ablenkung durch Suche nach Anschrift [OLG Koblenz DAR 1994, 287 ]; psych. - OLG Koblenz, 25.05.2001 - 2 Ss 136/01
Rotlicht, Ampel, Rotlichtverstoß, qualifizierter, Baustelle
Die typischerweise mit einer Missachtung des länger als eine Sekunde andauernden Rotlichts verbundene abstrakte Gefährdung etwaigen Querverkehrs und damit der Regelfall der Nr. 34.2 BKat kam damit von vorne herein nicht in Betracht (…vgl. OLG Oldenburg, a.a.O.; OLG Köln in DAR, 1994, 249; OLG Düsseldorf in NZV 1995, 35; OLG Koblenz - Beschluss vom 11. April 1994 - 1 Ss 96/94 -).
Rechtsprechung
LG Ulm, 06.04.1994 - 1 Ns 25 Js 15275/93 AK 29/94 |
Zitiervorschläge
LG Ulm, Entscheidung vom 06. April 1994 - 1 Ns 25 Js 15275/93 AK 29/94 (https://dejure.org/1994,10621)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1994, 287