Weitere Entscheidung unten: LG Bonn, 05.09.2012

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12, 1 Ss Bs 12/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,35781
OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12, 1 Ss Bs 12/12 (https://dejure.org/2012,35781)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12, 1 Ss Bs 12/12 (https://dejure.org/2012,35781)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19. Oktober 2012 - 1 SsBs 12/12, 1 Ss Bs 12/12 (https://dejure.org/2012,35781)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 StVO
    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Freispruch wegen mangelnder Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes

  • verkehrslexikon.de

    Zur Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät ESO 3.0

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freispruch nach Geschwindigkeitsmessung mit ESO 3.0?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2013, 38
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09

    Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung mit

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12
    Bei dem Messverfahren handelt es sich um standardisiertes Messverfahren (OLG Koblenz, Beschluss vom 16. Oktober 2009, 1 SsRs 71/09).
  • OLG Celle, 08.07.1999 - 233 Ss 49/99

    Kein Absehen von der schriftlichen Begründung des Urteils bei Vorlage der Akten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12
    Mit der Zuleitung der Akten mit Hauptverhandlungsprotokoll einschließlich Urteilstenor an die Staatsanwaltschaft hat sich das Gericht nicht für die Erstellung eines Urteils ohne Gründe entschieden und dieses aus dem inneren Dienstbereich gelangen lassen, was zur Folge hätte, dass die Urteilsgründe nicht mehr nachgereicht werden können (OLG Celle, Beschluss vom 8. Juli 1999, 233 Ss 49/99 ).
  • AG Kaiserslautern, 14.03.2012 - 6270 Js 9747/11

    Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnissen des Radargeräts ESO ES 3.0

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12
    6270 Js 9747/11.
  • OLG Bamberg, 04.04.2016 - 3 Ss OWi 1444/15

    Kein Anspruch des Betroffenen auf Überlassung der digitalen Messdatei bei

    (e) Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Geschwindigkeitsmessung mit einer als .standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten und geeichten sog. Einseitensensormessanlage des Typs .ES3.0 und der zugehörigen Softwareversion 1.007.1 (OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13 [bei juris]; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 = DAR2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.10.2009 - 1 SsRS 71/09 [bei juris]).
  • OLG Braunschweig, 13.06.2017 - 1 Ss OWi 115/17

    Geschwindigkeitsmessung; Messverfahren, standardisiertes; PoliScanSpeed

    Der Tatrichter würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen aber überspannen, wenn er ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 Ss Bs 12/12; OLG Braunschweig; Beschluss vom 11.04.2013, 1 Ss (OWi) 71/13; alle zitiert nach juris; Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Auflage 2015, Rn. 2322).
  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Bei Vorliegen eines geeichten Geräts, welches durch geschultes Personal entsprechend den Vorgaben der Bedienungsanleitung des Herstellers eingesetzt wurde, ist damit die Richtigkeit des gemessenen Geschwindigkeitswerts indiziert mit der Folge, dass für die Annahme einer rechtlichen Unverwertbarkeit der Messergebnisse auch dann kein Raum verbleibt, wenn ein beauftragter Sachverständiger, etwa mangels Zugangs zu den patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen, die genaue Funktionsweise nicht im Einzelnen nachvollziehen kann (u.a. Anschluss an OLG Frankfurt DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646; OLG Köln NZV 2013, 459 = DAR 2013, 530 = VerkMitt 2013, Nr. 62 = VRS 125 [2013] Nr. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015 - 2(7) SsBs 212/15 [bei juris] und VRS 127 (2014), Nr. 60 = NZV 2015, 150; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.04.2013 - 2 Ss OWi 349/13 = DAR 2014, 38 = OLGSt StPO § 261 Nr. 21; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Schleswig, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 [bei juris] = SchlHA 2013, 450; KG VRS 118 [2010] Nr. 99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - 1 Rbs 50/14 [bei juris]).

    Die genaue Funktionsweise von Messgeräten ist den Gerichten auch in den Bereichen der Kriminaltechnik und der Rechtsmedizin nicht bekannt, ohne dass insoweit jeweils Zweifel an der Verwertbarkeit der Gutachten aufgekommen wären, die auf den von diesen Geräten gelieferten Messergebnissen beruhen (vgl. OLG Köln NZV 2013, 459; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38; OLG Schleswig, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 [bei juris] = SchlHA 2013, 450).

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Rechtsprechung
   LG Bonn, 05.09.2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48017
LG Bonn, 05.09.2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12 (https://dejure.org/2012,48017)
LG Bonn, Entscheidung vom 05.09.2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12 (https://dejure.org/2012,48017)
LG Bonn, Entscheidung vom 05. September 2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12 (https://dejure.org/2012,48017)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung einer beantragten vorläufigen Entziehung der Fahrerlaunis bei Zweifeln an der Verursachung des Fahrfehlers auf Grund einer alkoholbedingten relativen Fahruntüchtigkeit

  • blutalkohol PDF, S. 164
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Relative Fahrunsicherheit bei alkoholbedingten Ausfallerscheinungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Alkoholfahrt: relative Fahruntüchtigkeit nur bei zusätzlichen Ausfallerscheinungen

Verfahrensgang

  • AG Bonn - 806 Gs 50/12
  • LG Bonn, 05.09.2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12

Papierfundstellen

  • DAR 2013, 38
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