Rechtsprechung
| BGH, 19.11.1956 - II ZR 110/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Entfallen des Provisionsanspruchs des HV bei wirtschaftlich vertretbarem provisionsvernichtenden Verhalten des U, stillschweigendes Anerkenntnis, Ersatzgeschäft, Rückforderung, - Kondiktion -, eines Schuldanerkenntnisses, Abrechnung, Begriff, Rechtsnatur, ...
Papierfundstellen
- DB 1957, 185
- DB 1957, 210
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 17.02.1919 - VI 286/18
Berechtigung zur Forderung von Zinseszinsen auf Grund eines Anerkenntnisses; …
Auszug aus BGH, 19.11.1956 - II ZR 110/55
An dem Erfordernis der Zusammenrechnung einer Reihe von Einzelposten würde es dann fehlen, wenn, wie die Feststellungen des Berufungsgerichts nahelegen, die Parteien sich lediglich über die für die Vermittlung eines Geschäfts zu bezahlende Provision einig geworden wären (RGZ 95, 18). - RG, 20.09.1927 - VII 155/27
Aufwertung
Auszug aus BGH, 19.11.1956 - II ZR 110/55
Insbesondere müssen Umstände feststehen, die auf einen Verzichtswillen des Gläubigers hindeuten (RGZ 116, 316 und 118, 63 [66]; RG HRR 28, 1795).
- BGH, 11.10.1990 - I ZR 32/89
Provisionsanspruch des Handelsvertreters bei Kauf auf Abruf
Das Berufungsgericht geht dabei zutreffend davon aus, daß ein Handelsvertreter auch dann Anspruch auf Provision hat, wenn der Unternehmer statt Erfüllung Schadensersatz wegen Nichterfüllung erhält (BGH, Urt. v. 19.11.1956 - II ZR 110/55, DB 1957, 185). - BGH, 04.07.2013 - IX ZR 306/12
Gebührenfestsetzung gegen eigenen Mandanten: Teilerlass von Rechtsanwaltskosten …
Dies kann anzunehmen sein, wenn ein triftiger Grund für einen Verzicht eingreift (BGH, Urteil vom 19. November 1956 - II ZR 110/55, DB 1957, 210; vom 20. Mai 1981 - IVb ZR 570/80, FamRZ 1981, 763; RG, SeuffA 78, 24 Nr. 12;… RGRK-BGB/Weber, 12. Aufl., § 397 Rn. 23;… MünchKomm-BGB/Schlüter, 5. Aufl., § 397 Rn. 3). - BGH, 11.10.1990 - I ZR 6/89
Provisionsanspruch des Handelsvertreters bei Retouren
In einem solchen Fall hat der Handelsvertreter Anspruch auf Provision, wenn und soweit der Unternehmer Schadensersatz wegen Nichterfüllung erhält (vgl. BGH, Urt. v. 19.11.1956 - II ZR 110/55, DB 1957, 185).
- BGH, 31.03.1982 - I ZR 69/80
Zurückforderung eines negativen Schuldanerkenntnisses - Unwirksamkeit eines …
Deshalb kann nur unter ganz besonderen Umständen angenommen werden, daß der Gläubiger sein Recht aufgeben wollte, wenn ihm dessen Bestehen oder wenigstens die Möglichkeit seines Bestehens im Augenblick der Abgabe seiner Erklärung nicht bewußt war (BGH v. 19.11.1956 - II ZR 110/55 = WM 1957, 213, 214 f). - BGH, 02.10.1958 - II ZR 24/57
Rechtsmittel
Es müssen Umstände feststehen, die auf einen Verzichtswillen des Gläubigers hindeuten (RG 116, 313, 316; 118, 63, 66; RG HRR 1928 Nr. 1795; BGH WM 1957, 213). - BGH, 28.09.1984 - V ZR 59/83
Auslegung einer Erklärung als Verzicht auf die Möglichkeit der Wandlung - …
Das Berufungsgericht hat insbesondere nicht beachtet, daß nach der Lebenserfahrung (…vgl. Staudinger/Kaduk, BGB 10./11. Aufl. § 397 Rdn. 73 m.N.) ein Verzichtswille nur angenommen werden kann, wenn für eine solche Willensrichtung ein triftiger Grund ersichtlich ist (BGH Urteil vom 19. November 1956, II ZR 110/55, Betrieb 1957, 210); einen solchen Grund hat es nicht festgestellt.
Rechtsprechung
| BGH, 17.01.1957 - II ZB 1/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Papierfundstellen
- DB 1957, 210
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.05.1956 - V ZB 55/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 17.01.1957 - II ZB 1/57
Das hat der V. Zivilsenat in dem vom Beschwerdegericht erwähnten Beschluß vom 18. Mai 1956 (V ZB 55/55, LindMöhr Nr. 12 zu § 3 VHG) zutreffend aus der Vorschrift des Gesetzes gefolgert, daß es auf eine gerechte Abwägung der Interessen und der Lage beider Teile ankommt.
- BGH, 26.04.1957 - V ZB 18/56
Rechtsmittel
Das könnte ebenso wie die Übertragung des Grundstücksanteils deshalb von Bedeutung sein, weil, wie der Senat in seiner Entscheidung vom 18. Mai 1956 (V ZB 55/55, Lind-Möhr Nr. 12 zu § 3 VHG = WM 1956, 890) dargelegt hat, nur einem wirklich bedürftigen Schuldner Vertragshilfe zu gewähren ist und von Bedürftigkeit in diesem Sinne dann keine Rede sein kann, wenn der Schuldner die Notlage, in der er sich befindet, schuldhaft (wobei jedoch leichte Fahrlässigkeit nicht genügt) selbst herbeigeführt hat (vgl. auch BGH II ZB 1/57 vom 17. Januar 1957, WM 1957, 317). - BGH, 28.01.1960 - II ZB 5/59
Zulässigkeit eines Antrags auf Gewährung von Vertragshilfe - Rechtsfolgen einer …
Dieses hat insbesondere nicht verkannt, daß für die nach § 1 VHG vorzunehmende Abwägung von Bedeutung ist, ob der Schuldner durch sein eigenes Vertschulden in die Schwierigkeiten geraten ist, auf die er seinen Antrag auf Gewährung von Vertragshilfe stützt (Beschluß vom 18. Mai 1956 - V ZB 55/55 = LM VHG § 3 Nr. 12; Beschluß vom 17. Januar 1957 - II ZB 1/57; Saage, VHG § 1 Anm. 2 f). - BGH, 04.05.1959 - VII ZB 23/58
Rechtsmittel
In einem solchen Falle muß ihm zugemutet werden, sich so behandeln zu lassen, als ob die durch sein den Gläubigern nachteiliges Verhalten eingetretene Vermögensminderung nicht eingetreten wäre (vgl. BGH vom 18.5.1956 WM 1956, 890; BGH vom 17.1.1957 - II ZB 1/57 WM 1957, 317; BGH VII. Zivilsenat vom 17. Juli 1958 - VII ZB 1/58).
Rechtsprechung
| BGH, 01.12.1956 - 2 StR 484/56 |
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Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,3824) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1957, 353 (Ls.)
- MDR 1957, 244
- DB 1957, 210