Rechtsprechung
| DGH Bayern, 05.02.1969 - DGH 2/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 29.10.1987 - 2 C 57.86
Richter als Repetitor - Art. 97 Abs. 1 GG, persönliche Unabhängigkeit des …
Dies dient inbesondere der sachlichen Unabhängigkeit des Richters bei der Rechtsprechung und bei seiner mit der Rechtsfindung in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Tätigkeit, indem sie die Selbständigkeit des Richters gegenüber der Dienstaufsicht und seine Freiheit sichert, die richterliche Tätigkeit ohne Bindung durch die Dienstgewalt wahrzunehmen (vgl. Bayer. Dienstgerichtshof für Richter, Beschluß vom 5. Februar 1969 - DGH 2/68 - DRiZ 1969, 292 ). - LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2013 - L 11 AS 2183/12 Dies dient insbesondere der sachlichen Unabhängigkeit des Richters bei der Rechtsprechung und bei seiner mit der Rechtsfindung in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Tätigkeit, indem sie die Selbständigkeit des Richters gegenüber der Dienstaufsicht und seine Freiheit sichert, die richterliche Tätigkeit ohne Bindung durch die Dienstgewalt wahrzunehmen (vgl. Bayer. Dienstgerichtshof für Richter, Beschluss vom 05.02.1969 - DGH 2/68 -).