Rechtsprechung
| BGH, 31.01.1956 - V BLw 51/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,2994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DNotZ 1956, 313
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.10.1952 - V ZB 18/51
Ungeregelter Nachlaß. Vorlegungspflicht
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 51/55
Es genügt, daß, wie es hier der Fall ist, es sich um die gleiche Rechtsfrage handelt, die auch bei Anwendung verschiedener Gesetze gegeben sein kann (vgl. BGHZ 7, 339 [341/42]; 9, 179 [181]). - BGH, 07.07.1954 - V BLw 5/54
Beschwerdefrist und Rechtsmittelbelehrung
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 51/55
Die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 7. Juli 1954 (V BLw 5/54, RechtdLandw 1954, 244) und 7. Dezember 1954 (V BLw 47/54, RechtdLandw 1955, 39), auf die sich die Rechtsbeschwerdeführerin zur Begründung der Zulässigkeit des Rechtsmittels vor allem hätte berufen können, müssen in diesem Zusammenhaus unberücksichtigt bleiben, weil sie in der Rechtsbeschwerdebegründung nicht angeführt sind. - BGH, 07.12.1954 - V BLw 47/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 51/55
Die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 7. Juli 1954 (V BLw 5/54, RechtdLandw 1954, 244) und 7. Dezember 1954 (V BLw 47/54, RechtdLandw 1955, 39), auf die sich die Rechtsbeschwerdeführerin zur Begründung der Zulässigkeit des Rechtsmittels vor allem hätte berufen können, müssen in diesem Zusammenhaus unberücksichtigt bleiben, weil sie in der Rechtsbeschwerdebegründung nicht angeführt sind. - BGH, 30.03.1953 - GSZ 1/53
Vorlegung an den Großen Senat
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 51/55
Es genügt, daß, wie es hier der Fall ist, es sich um die gleiche Rechtsfrage handelt, die auch bei Anwendung verschiedener Gesetze gegeben sein kann (vgl. BGHZ 7, 339 [341/42]; 9, 179 [181]).
- BGH, 08.05.1998 - BLw 42/97
Genehmigung der Veräußerung einer landwirtschaftlichen Besitzung unter Auflagen
Demgemäß hat der Senat in seiner Rechtsprechung zur Grundstückverkehrsgenehmigung nach Kontrollratsrecht wiederholt ausgeführt, eine Auflage sei nicht möglich, falls ein Versagungsgrund überhaupt nicht vorliege (vgl. BGH, Beschl. v. 7. Juli 1954, V BLw 5/54, RdL 1954, 244, 245; v. 7. Dezember 1954, V BLw 47/54, DNotZ 1955, 19 und v. 31. Januar 1956, V BLw 51/55, DNotZ 1956, 313, 314).